Überprüfung bei der Dauer EM-Rente

von
Mausi

Ich bin seit Geburt an Schwerbehindert und an meinem zustant wird sich auch nichts ändern das kann auch jeder Arzt bestätigen. Meine Frage warum wird man ca. alle Zwei Jahre Überprüft wenn sich am Gesundheits Zustand nichs mehr ändert?

von
Willi

Weil die Rentenversicherung die Hoffnung nie aufgibt, und die EDV keine Unterscheidung kennt...

von
Schade

... und weil keiner aufgrund Ihrer Angaben weiß, weshalb Sie die Rente bekommen.

(Sie könnten beispielsweise seit Geburt wegen einer Sehbehinderung schwerbehindert sein, kriegen die Rente aber vielleicht aus ganz anderen Gründen)

Dazu kann online nichts konkretes gesagt werden, weil die Grundinformationen fehlen.

von
Mausi

Ich hatte bei der Geburt erstens ein loch im Bauch mein Becken war zu weit auseinander und noch ein bischen mehr das ganze Nennt sich Blasenexstrophie!

Experten-Antwort

"Dazu kann online nichts konkretes gesagt werden, weil die Grundinformationen fehlen."

So ist es. Stochern im Nebel verursacht allenfalls Verunsicherung, was sich durch gezielte Rückfrage beim zuständigen Rentenversicherungsträger aber aufklären lässt.

MfG

von
bekiss

Nachprüfung der Rentenberechtigung:
Im Rahmen der Bestimmungen der §§ 60 - 67 SGB I kann der Rentenversicherungsträger Nachprüfungen der Rentenberechtigung vornehmen. Der Gesetzgeber hat dazu vermutlich sehr bewußt einen breiten Rahmen gesteckt, so dass sich Zeitpunkt, Häufigkeit und Umfang der Nachprüfung nach den individuellen Verhältnissen des Einzelfalls richten können. Bestimmte Intervalle oder Begrenzungen auf ein bestimmtes Lebensalter, die immer wieder genannt werden, gehen auf verwaltungsinterne Verfahrensweisen einzelner Rentenversicherungsträger zurück. Die Überprüfung ist von Gesetzes wegen nicht an einen bestimmten zeitlichen Abstand oder ein bestimmtes Lebensalter des Berechtigten gebunden. Die Überprüfung kann sich sowohl auf die versicherungsrechtlichen Bedingungen des Rentenbezugs (z. B. Einhaltung der Entgeltgrenzen) wie auch auf die medizinischen Voraussetzungen für die gewährte Rente beziehen.

Befristete Renten ("Zeitrenten"):
Mit Ablauf der Befristung endet der Rentenanspruch einer befristet gewährten Rente. Dazu ist weder eine Anhörung, noch ein Bescheid erforderlich. Man sollte eine Weiterzahlung der Rente über diese Befristung (Wegfallzeitpunkt) hinaus mit dem Vordruck R120 beantragen. Eine Entziehung vor Ende der Zeitrente ist möglich, wenn eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen, die zur Rentengewährung geführt haben (Besserung), eingetreten ist (§ 48 SGB X).

Unbefristete Renten ("Dauerrenten"):
Unbefristete Renten werden auf Dauer bis zum Beginn der Regelaltersrente bewilligt. Eine Entziehung ist möglich, wenn eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen, die zur Rentengewährung geführt haben (Besserung), eingetreten ist (§ 48 SGB X).

Rentenentziehung:
Bei einer beabsichtigten Entziehung ist zunächst eine Anhörung nach § 24 SGB X vorzunehmen, in deren Rahmen sich der/die Betroffene zur Sache äußern kann. Anschließend ist, sofern im Rahmen der Anhörung keine relevanten neuen Gesichtspunkte dargelegt oder Beweise vorgelegt werden, ein Entziehungsbescheid zu erteilen.

Widerspruchsmöglichkeit:
Nach diesem Entziehungsbescheid kann der/die Betroffene Widerspruch erheben. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, die nach dem vorgesehenen Wegfallzeitpunkt weiterhin gezahlte Rente ist jedoch zu erstatten, wenn der Entziehungsbescheid Bindungswirkung erlangen sollte.