Überprüfung bei voller Erwerbsminderungsrente

von
Nicole

Guten Abend. Ich bin gerade in großer Panik, da ich heute ein Schreiben von der Rentenversicherung wegen einer Überprüfung bekommen habe. Seit 2006 wurde die Rente immer wieder verlängert und seit 09/2009 habe ich eine unbefristete volle Erwerbsminderungsrente bekommen. Letzten Monat habe ich ein Gewerbe angemeldet, aber bisher noch keine einzige Stunde gearbeitet. Ich wollte gerne das durch meine schwere Erkrankung erlernte "Reiki" an andere Betroffene ab und zu weitergeben und mein Vorhaben mußte ich so angeben. Ich habe noch keine Meldung gemacht, da ich ja auch noch nicht "gearbeitet" habe. Wie muß ich das bei Bedarf angeben? Laut Auskunft darf ich ja bis EUR 400 dazuverdienen. Kann mir das jetzt negativ ausgelegt werden? Muss ich jetzt wieder alle Arztberichte anfordern? Ich bin völlig durcheinander und in Panik....

Vielen Dank!
Nicole

von
Elisabeth

Ich würde mir Hilfe beim Ausfüllen von der Service- Stelle holen.

von
Krämers

Was hat ihnen denn die RV jetzt genau geschickt ?

Nur den sog. Gesundheitsfragenbogen zum Ausfüllen ?

von
Erfahrener

Obwohl es zunächst völlig legal ist, neben dem Rentenbezug einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen, ist es schon etwas merkwürdig, wenn jemand einerseits vollständig erwerbsgemindert sein will aber andererseits noch arbeiten geht.

Deshalb ist es einfach nur logisch, dass die DRV in solchen Fällen hellhörig wird und die Erwerbsfähigkeit noch einmal überprüft.

Volle Erwerbsminderungsrente und Erwerbstätigkeit passen eben schlecht zusammen, auch wenn es durchaus möglich sein kann!

Beantworten Sie ganz einfach wahrheitsgemäß sämtliche Fragen. Alles weitere ergibt sich dann ganz automatisch.

Ich selbst beziehe eine Berufsunfähigkeitsrente nach altem Recht und dürfte noch ganz offiziell vollschichtig arbeiten gehen, ohne meine Rentenansprüche zu verlieren.

Da ich jedoch keine schlafenden Hunde wecken will, die meine Rentenakte noch mal komplett auf den Prüfstand stellen, sobald ich eine Arbeitsaufnahme melde, verzichte ich lieber auf den Nebenverdienst.

Ich würde noch nicht einmal eine medizinische Reha-Maßnahme beantragen, obwohl die Bewilligungschancen hervorragend wären. Denn wer weiß, welche Konsequenzen der Entlassungsbericht für meine BU-Rente haben könnte.

Ein ehrgeiziger Reha-Arzt bräuchte bloß eine viel zu optimistische Einschätzung meines Gesundheitszustandes abzugeben und schon wäre meine Rente futsch!

Also tue ich nichts, was die Aufmerksamkeit der DRV erregen könnte!

von
Ernst

Ich schließe mich den Ausführungen von "Erfahrener" voll an.

Gerade in letzter Zeit hört man in Funk und Fernsehen oft, daß die Zahl der EM-Rentner stark zugenommen hat, insbes. wegen psychischer Erkrankungen.

Zwar weiß ich nicht was die DRV deshalb tut bzw. wie die DRV darauf reagiert, aber wegen der Bedeutung die die EM-Rente für einen hat, würde ich es mir 2mal überlegen, ob ich da noch nebenbei was verdienen gehe. (Sicherlich kann da die geringe Höhe der EM-Rente oder vorhandene Bankschulden auch eine Rolle spielen)

Gerade psychische Erkrankungen sind ja sehr interpretationsfähig.

von
Krämers

Ihr Beitrag ist völliger Unsinn ! Sie sollten mit ihrem gefährlichem Halbwissen das Forum hier verschonen und sich einen Stammtisch suchen , wo Sie ihr gesammeltes Gestammel dann vorbringen. Mann was sind Sie bloss für ein Vogel...

Natürlich kann auch jemand der eine volle unbefristete EM-rente bezieht weiterhin arbeiten. Bis zu 400 Euro monatlich ist sowohl eine Tätigkeit in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auch als innerhalb einer selbstständigen Tätigkeit erlaubt.

Dazu ist natürlich die tägliche erlaubte Arbeitszeit von unter 3 Stunden einzuhalten, denn die volle EM-Rente ist ja nur deshalb zuerkannt worden, weil die Erwerbstätigkeit unter 3 Stunden gesunken ist.

Macht man dies passiert gar nichts, weil dies ausdrücklich vom Gesetzgeber so vorgesehen ist. Steht ja auch in jedem Rentenbescheid. Mit " schlafenden Hunden wecken " hat die Aufnahme einer Tätigkeit/Selbstständigkeit - im Rahmen des Erlaubten - gar nichts zu tun.

Außerdem hat die Überprüfung der EM-Rente zum jetzigen Zeitpunkt nicht - aber auch gar nichts - mit dem reinen Anmelden des Gewerbes zu tun. Das ist halt Zufall, das die Überprüfung grad jetzt eben ansteht. Seit Bewilligung der unbefr. Rente sind ja ziemlich genau 2 Jahre vergangen und einige RV-Träger ( wie z.b. die DRV Bund,Berlin ) überprüfen sehr oft im 2 Jahresryhtmus.

Oder glaubt hier jemand ernsthaft , das die reine Anmeldung eines Gewerbes direkt an die RV gemeldet wird ?? Ja, der glaubt dann wohl auch noch an den Weihnachtsmann..

von
Nicole

Zitiert von: Krämers

Was hat ihnen denn die RV jetzt genau geschickt ?

Nur den sog. Gesundheitsfragenbogen zum Ausfüllen ?

Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Ich habe allerdings einen 3-seitigen Bogen "Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung" und einen 2-seitigen "Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung - Hinzuverdienst" bekommen.

von
Elisabeth

"Gerade psychische Erkrankungen sind ja sehr interpretationsfähig."
Das sind Rückenerkrankungen dann auch. Denn viele Menschen haben Rückenschmerzen ohne nachweisbare Bandscheibenvorfälle und andere haben Bandscheibenvorfälle und merken davon nichts.

von
Elisabeth

Wenn du VdK Mitglied bist, dann gehst du dahin und lässt das Schreiben ausfüllen. Die Versicherungsältesten können auch gut helfen.

von
Nicole

Zitiert von: Elisabeth

"Gerade psychische Erkrankungen sind ja sehr interpretationsfähig."
Das sind Rückenerkrankungen dann auch. Denn viele Menschen haben Rückenschmerzen ohne nachweisbare Bandscheibenvorfälle und andere haben Bandscheibenvorfälle und merken davon nichts.

Ich kann gerade nicht nachvollziehen, was mir Ihre Antwort sagen soll?? Ich habe keinen Bandscheibenvorfall.

von
Elisabeth

Es gibt doch aber viele Krankheiten Funktionseinbußen nicht über die Diagnose feststellbar ist.

von
Ernst

Zitiert von: Nicole

Zitiert von: Krämers

Was hat ihnen denn die RV jetzt genau geschickt ?

Nur den sog. Gesundheitsfragenbogen zum Ausfüllen ?

Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Ich habe allerdings einen 3-seitigen Bogen "Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung" und einen 2-seitigen "Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung - Hinzuverdienst" bekommen.

Hmm, vielleicht werden auch beide Bögen immer zusammen verschickt - weiß mans?

von
Elisabeth

Ohne Hilfe niemals.

von
Spatzerl

Zitiert von: Krämers

Ihr Beitrag ist völliger Unsinn ! Sie sollten mit ihrem gefährlichem Halbwissen das Forum hier verschonen und sich einen Stammtisch suchen , wo Sie ihr gesammeltes Gestammel dann vorbringen. Mann was sind Sie bloss für ein Vogel...

Natürlich kann auch jemand der eine volle unbefristete EM-rente bezieht weiterhin arbeiten. Bis zu 400 Euro monatlich ist sowohl eine Tätigkeit in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auch als innerhalb einer selbstständigen Tätigkeit erlaubt.

Dazu ist natürlich die tägliche erlaubte Arbeitszeit von unter 3 Stunden einzuhalten, denn die volle EM-Rente ist ja nur deshalb zuerkannt worden, weil die Erwerbstätigkeit unter 3 Stunden gesunken ist.

Macht man dies passiert gar nichts, weil dies ausdrücklich vom Gesetzgeber so vorgesehen ist. Steht ja auch in jedem Rentenbescheid. Mit " schlafenden Hunden wecken " hat die Aufnahme einer Tätigkeit/Selbstständigkeit - im Rahmen des Erlaubten - gar nichts zu tun.

Außerdem hat die Überprüfung der EM-Rente zum jetzigen Zeitpunkt nicht - aber auch gar nichts - mit dem reinen Anmelden des Gewerbes zu tun. Das ist halt Zufall, das die Überprüfung grad jetzt eben ansteht. Seit Bewilligung der unbefr. Rente sind ja ziemlich genau 2 Jahre vergangen und einige RV-Träger ( wie z.b. die DRV Bund,Berlin ) überprüfen sehr oft im 2 Jahresryhtmus.

Oder glaubt hier jemand ernsthaft , das die reine Anmeldung eines Gewerbes direkt an die RV gemeldet wird ?? Ja, der glaubt dann wohl auch noch an den Weihnachtsmann..

Quatsch....wenn man ein Gewerbe anmeldet fällt die Rente weg...anders wie bei normalen Hinzuverdienst. Am besten bei der RV erkundigen...die werden es bestätigen. Da würde sich ja jeder selbstständig machen und kann sein Einkommen "steuern" wie er es gerne hätte :(((

von
Krämers

Zitiert von: Spatzerl

Zitiert von: Krämers

Ihr Beitrag ist völliger Unsinn ! Sie sollten mit ihrem gefährlichem Halbwissen das Forum hier verschonen und sich einen Stammtisch suchen , wo Sie ihr gesammeltes Gestammel dann vorbringen. Mann was sind Sie bloss für ein Vogel...

Natürlich kann auch jemand der eine volle unbefristete EM-rente bezieht weiterhin arbeiten. Bis zu 400 Euro monatlich ist sowohl eine Tätigkeit in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auch als innerhalb einer selbstständigen Tätigkeit erlaubt.

Dazu ist natürlich die tägliche erlaubte Arbeitszeit von unter 3 Stunden einzuhalten, denn die volle EM-Rente ist ja nur deshalb zuerkannt worden, weil die Erwerbstätigkeit unter 3 Stunden gesunken ist.

Macht man dies passiert gar nichts, weil dies ausdrücklich vom Gesetzgeber so vorgesehen ist. Steht ja auch in jedem Rentenbescheid. Mit " schlafenden Hunden wecken " hat die Aufnahme einer Tätigkeit/Selbstständigkeit - im Rahmen des Erlaubten - gar nichts zu tun.

Außerdem hat die Überprüfung der EM-Rente zum jetzigen Zeitpunkt nicht - aber auch gar nichts - mit dem reinen Anmelden des Gewerbes zu tun. Das ist halt Zufall, das die Überprüfung grad jetzt eben ansteht. Seit Bewilligung der unbefr. Rente sind ja ziemlich genau 2 Jahre vergangen und einige RV-Träger ( wie z.b. die DRV Bund,Berlin ) überprüfen sehr oft im 2 Jahresryhtmus.

Oder glaubt hier jemand ernsthaft , das die reine Anmeldung eines Gewerbes direkt an die RV gemeldet wird ?? Ja, der glaubt dann wohl auch noch an den Weihnachtsmann..

Quatsch....wenn man ein Gewerbe anmeldet fällt die Rente weg...anders wie bei normalen Hinzuverdienst. Am besten bei der RV erkundigen...die werden es bestätigen. Da würde sich ja jeder selbstständig machen und kann sein Einkommen "steuern" wie er es gerne hätte :(((

Deine Kollegen die Spatzen pfeiffen es von den Dächern :

Auch das Spatzerl hat keine Ahnung von der Thematik ! Also schleich dich...

§ 96a SGB VI :

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst.

(1) Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit wird nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird. Sie wird nicht überschritten, wenn das Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen aus einer Beschäftigung oder s e l b s t ä n d i g e n Tätigkeit oder vergleichbares Einkommen im Monat die in Absatz 2 genannten Beträge nicht übersteigt, wobei ein zweimaliges Überschreiten um jeweils einen Betrag bis zur Höhe der Hinzuverdienstgrenze nach Absatz 2 im Laufe eines jeden Kalenderjahres außer Betracht bleibt.

http://dejure.org/gesetze/SGB_VI/96a.html

von
Frank01

Nun Herr Krämers!

Sie mögen recht haben!

Aber Fakt ist nun mal bei diesen Fragen zur Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung wird sehr detailliert nachgefragt wie eine Beschäftigung ausgeführt wird! Des weiteren muss der Arbeitgeber ebenfalls einen Bogen ausfüllen!

Diese sogenannten Prüfungen können sehr wohl unangenehme Folgen für den Betroffenen haben! Auch wenn das im Gesetzestext nicht so steht und das wissen Sie auch ganz genau!
Warum wohl kommt es zu solchen Prüfungen wohl nicht nur aus purer Langeweile, den das bedeutet ja zusätzliche Arbeit für die Behörde!

Außerdem wurden gerade wegen solchen Tätigkeiten Rentenentzungsverfahren eingeleitet!

von
Krämers

Zitiert von: Nicole

Zitiert von: Krämers

Was hat ihnen denn die RV jetzt genau geschickt ?

Nur den sog. Gesundheitsfragenbogen zum Ausfüllen ?

Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Ich habe allerdings einen 3-seitigen Bogen "Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung" und einen 2-seitigen "Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung - Hinzuverdienst" bekommen.

Der 3- seitige Fragebogen ist der sog. Gesundheitsfragebogen den SIE ausfüllen müssen. Dieser dient der RV dazu aktuelle Eigenauskünfte von ihnen über ihren derzeitigen Gesundheitszustand zu erhalten. Das ist eine reine Pro-Forma Angelegenheit und eigentlich nur Geld und Zeitverschwendung.

Der ausgefüllte Fragebogen zieht nur dann irgendwelche weitere Massnahmen/Konsequenzen seitens der RV nach sich, wenn ihre Angaben ( auch und gerade im Zusammenhang mit dem anderen Fragebogen wegen dem Hinzuverdienst ) wiedersprüchlich oder zweifelhaft sind und daraus die RV dann den " Verdacht " hegt, das sich ihre EM gebessert haben könnte. Dann würde aber erstmal ihr behandelnder Arzt um einen aktuellen Befundbericht gebeten. Erst wenn dieser eine Besserung ihres Gesundheitszustandes dann auch attestiert, KÖNNTE ein sog. Rentenentziehungsverfahren eingeleitet werden, indem z.b. durch eine erneute Begutachtung ihr aktueller Gesundheitszustand überprüft und zweifelsfrei dann festgestellt wird.

Im Gegensatz zum Verlängerungsverfahren einer befristeten EM-Rente ist aber bei einem Rentenentziehungsverfahren im Rahmen einer unbefr. EM-Rente die RV iin der Beweispflicht. Das heisst, die RV muss beweisen das Sie wieder Erwerbsfähig sind und nicht Sie müssen beweisen, das Sie noch EM sind. Das ist ein kleiner aber feiner Unterschied, mit Vorteil auf Seite des EM-Rentners..
Da diese Beweisführung eben relativ schwer für die RV ist, werden eben ganz wenige Rentenentziehungsverfahren seitens der RV überhaupt nur eingeleitet . Eben nur bei denjenigen wo ein klarer Verdacht besteht, wie z.b. bei eiiner Arbeitsaufnahme bzw. Arbeitsausführung seit längerem über das erlaubte Mass hinaus und das bei schöner Regelmässigkeit !

Darum kommt dem anderen Bogen wegen dem Hinzuverdienst weit grössere Beudeutung bei...

Der 2-seitige Bogen wegen dem Hinzuverdienst ist - falls ein Zuverdienst stattfindet - für den Arbeitgeber zum Ausfüllen bestimmt. Da Sie keinen Arbeitgeber haben braucht/kann dieser Bogen nicht ausgefüllt werden. Schreiben Sie einfach auf den Bogen, das kein Beschäftigungsverhältnis vorliegt. Dann ist das sofort vom Tisch.

Sobald Sie ihre selbstsändige Tätigkeit jetzt wirklich dann aufnehmen und damit auch einen Verdienst erzielen, müssen Sie dies dann sofort an die RV melden. Die reine Anmeldung eines Gewerbes muss nicht gemeldet werden. Als Berechnungsgrundlage ihrer Verdienste aus der selbststänigen Tätigkeit im Rahmen der Hinzuverdienstgrenze dient der RV übrigens die festgelegten Angaben aus ihrer Einkommenssteuerklärung gegenüber dem Finanzamt.

"Das monatliche Arbeitseinkommen aus selbstständiger Tätigkeit ist grundsätzlich pauschalierend zu ermitteln. Für die Ermittlung des Hinzuverdienstes aus selbstständiger Tätigkeit ist daher ein Zwölftel des Jahreseinkommens gemäß dem entsprechenden Steuerbescheid bzw. bei Erstfestsetzung der Rente ein Zwölftel des vom Steuerberater geschätzten Jahreseinkommens in Ansatz zu bringen. Eine Ausnahme von der kalenderjährlichen Betrachtungsweise gilt, wenn die Tätigkeit nicht während des gesamten Kalenderjahres (z. B. wegen Aufnahme oder Aufgabe eines selbstständigen Gewerbebetriebes) ausgeübt wird. In diesen Fällen ist das im Einkommensteuerbescheid für ein Kalenderjahr ausgewiesene Arbeitseinkommen gleichmäßig auf die Monate zu verteilen, in denen die Tätigkeit bestanden hat.
Weist der Versicherte sein monatliches Arbeitseinkommen nach, um z. B. von dem zweimaligen Überschreitensrecht Gebrauch zu machen, wird dieses monatlich nachgewiesene Arbeitseinkommen bei der Prüfung der Hinzuverdienstgrenzen berücksichtigt. "

http://www.ihre-vorsorge.de/forum.html?tx_mmforum_pi1%5Baction%5D=list_post&tx_mmforum_pi1%5Btid%5D=18024

Alle Gute für Sie und machen Sie fleissig ihr Reiki ( eine tolle Sache und für einige sicher auch sehr hilfreich )

von
Frank01

Hallo Herr Krämers!

Ihre Ausführungen sind sehr detailliert!

Frage wie sind Sie fachlich in die Thematik eingebunden!

Das mit der Beweispflicht seitens der Behörde ist ja wohl nicht allzu schwierig!
Der Rentner wird zum Gutachter geschickt, der bescheinigt das kein weiterer Anspruch besteht und das war es!
Sicher kann man dann vor Gericht gehen aber das ist ein langer Weg und Recht haben und Recht bekommen sind auch zwei paar Stiefel!

Sorry vielleicht bin ich einfach zu misstrauisch!

Aber solche Fälle hat es ja schon gegeben!

MfG

von
Nein neni nein

Zitiert von: Frank01

Hallo Herr Krämers!

Ihre Ausführungen sind sehr detailliert!

Frage wie sind Sie fachlich in die Thematik eingebunden!

Das mit der Beweispflicht seitens der Behörde ist ja wohl nicht allzu schwierig!
Der Rentner wird zum Gutachter geschickt, der bescheinigt das kein weiterer Anspruch besteht und das war es!
Sicher kann man dann vor Gericht gehen aber das ist ein langer Weg und Recht haben und Recht bekommen sind auch zwei paar Stiefel!

Sorry vielleicht bin ich einfach zu misstrauisch!

Aber solche Fälle hat es ja schon gegeben!

MfG

Sie irren sich. Es reicht nicht aus, dass der Gutachter feststellt, dass keine Erwerbsminderung mehr vorliegt. Es müsste auch genau dargelegt werden, welche Besserung eingetreten ist.
Ist der Gutachter z.B. lediglich anderer Meinung als der Vorgutachter (" der war noch nie erwerbsgemindert") dann gibt es auch keine Rentenentziehung.
Eben diesen Besserungsnachweis zu führen ist sehr sehr schwierig wenn es sich nicht um ganz eindeutige Sachen handelt (z.B. wenn jemand eine Nierentransplantation bekommen hat und nun schon seit Jahren keinerlei Einschränkungen deswegen mehr hat) .

Rentenentziehungen ohne dass eine ,auch für jeden Außenstehenden nachvollziehbare, wesentliclhe Besserung eingetreten ist sind extrem selten und haben eigentlich fast nie vor Gericht auch Bestand.
Ich denke da ist es wahrscheinlicher vom Blitz getroffen zu werden.

Übrigens würde die Rente bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens ggf. sogar bis zum Ende des Gerichtsverfahrens weitergezahlt werden.

von
Frank01

Danke! nein! für Ihre Ausführungen!

Nur bei der Rentenweiterzahlung liegen Sie falsch!

Den hat der Entzug bestand muss die Rente für diese Zeit zurückbezahlt werden, so wurde es hier zumindest mal geschrieben!