Überprüfung EMR durch DRV

von
Jopie 120

Hallo
AUS EINEM ALTEN TREAT UND DA STIMMT DER EXPERTE DIESEM GESCHREIBSEL ZU
(28.03.2010)
Fürchte mehr und mehr das Wir uns auf die Antworten der Experten nicht verlassen sollten.
ZUM KOTZEN.

Grundsätzlich kann natürlich auch eine Dauerrente wieder entzogen werden.
Das hat mit dem Alter erstmal gar nichts zu tun, sondern nur damit ob die gesundheitlichen Voraussetzungen zum Bezug einer EM-Rente noch vorliegen oder eben nicht !
Liegen diese weiter vor, wird auch die Rente nicht entzogen - egal ob man 25 oder 60 Jahre alt ist.
In der Praxis werden Dauerrenten in regelmässigen oder auch unregelmässigen Abständen , oder auch gar nicht mehr überprüft
- je nach med. gelagertem Einzelfall und - vor allem -auch der Verfahrensweise des einzelnen regionalem Rententrägers .
Die DRV Bund , Berlin handelt anders als die z.b. die ehemalige LVA, Münster .
Lt. interner Anweisung überprüft die DRV Bund, Berlin z.b. alle 2 Jahre
regelmässig auch Dauerrenten ( bei mir gerade so geschehen )
Dies geschieht erstmal nur anhand eines Fragebogens
der auszufüllen ist.
Die RV holt dann - eventuell noch und wenn die gemachten Angaben des EM-Rentners zweifelhaft / fragwürdig sind und eine Entscheidungn nicht zulassen - von dem oder den behandelnden Ärzten einen aktuellen Befundbericht ein und entscheidet dann , was weiter geschieht
( also ob die Rente weiter läuft oder einen Rentenentziehungsverfahren eingeleitet wird )
Beim Entziehungsverfahren einer Dauerrente ist allerdings ( im Gegensdatz zu den befristeteten EM-Renten ) die RV in der Beweispflicht und nicht der EM-Rentner.
die RV muss beweisen , das Sie wieder erwerbsfähig sind und nicht Sie.
Und das ist nicht so einfach...
Das ist ein oder der entscheidende Vorteil einer Dauerrente gegenüber einer nur befristeten EM-Rente !
In der Regel kann man aber sicher sagen, das Dauerrenten - bei gleichbleibender Erkrankung -
bis zur Regelaltersgrenze auch gezahlt werden.
Entziehungen einer Dauerrente sind sehr sehr selten , aber eben auch im Einzelfall und bei völliger Genesung schon mal möglich.
In einem Widerspruchs - sowie Klageverfahren vor dem Sozialgericht, müsste übrigens die EM-Rente auch erstmal weiter gezahlt werden und zwar bis zur rechtskräftigen Entscheidung.
und das kann Jahre dauern...
Auch dies ist natürlich ein großer Vorteil der Dauerrente.

von
-_-

Zitiert von: Jopie 120

In einem Widerspruchs - sowie Klageverfahren vor dem Sozialgericht, müsste übrigens die EM-Rente auch erstmal weiter gezahlt werden und zwar bis zur rechtskräftigen Entscheidung und das kann Jahre dauern. Auch dies ist natürlich ein großer Vorteil der Dauerrente.

Hier irrt der Verfasser!

Im Widerspruchsverfahren besteht eine aufschiebende Wirkung, wie Sie richtig schreiben, für das KLAGEverfahren jedoch NICHT (§ 86a Abs. 2 Nr. 3 SGG).

http://bundesrecht.juris.de/sgg/__86a.html

Hier trifft aus der Expertenantwort von 24.06.2011 - 08:07 das Beispiel 1 zu, um das es in der ursprünglichen Frage auch nur gegangen ist.

Ihrer Kritik an der Qualität der Expertenantworten kann ich mich allerdings nicht pauschal anschließen, wenn auch im individuellen Fall bzw. bei einigen der letzten Antworten Zweifel an der Qualifikation für die Beantwortung von Forumsfragen angemeldet werden dürfen.

Sie müssen aber zugestehen, dass Personen auch irren dürfen, auch Experten. Es ist dann immer hilfreich, einen solchen Irrtum einzuräumen und die Antwort zu berichtigen. Hinweise wie "wieder zu schnell gewesen" oder "zu einfach gehandelt" werden dagegen vermutlich eher als "missglückte Ausrede" empfunden.

von
Elisabeth

Ich bin bei der Rücknahme eines begünstigten VA von der falschen Norm ausgegangen.
"Verfahrensrechtlich sind die auch insoweit zutreffenden Ausführungen des Sozialgerichts München mit Urteil vom 25.10.2007 (§ 153 Abs. 2 SGG) in Hinblick auf § 45 Abs. 1 SGB X und das dort normierte Gebot zur Ermessensausübung ("darf") dahingehend zu ergänzen, dass die Beklagte das ihr obliegende Rücknahmeermessen (Schütze in von Wulffen, SGB X, Rdz. 88 ff. m.w.N.) ausreichend und in nicht zu beanstandender Weise ausgeübt hat. Auch in Berücksichtigung der hier zeitlich weit zurückwirkenden Rückforderung und der fraglichen Realisierbarkeit der Forderung der Beklagten (die Klägerin ist neben ihren Rentenbezügen auf Grundsicherungsleistungen angewiesen), liegt ein Ermessensfehler oder Ermessensfehlgebrauch seitens der Beklagten nicht vor. Im Übrigen hat die Klägerin in den mündlichen Verhandlung vom 12.10.2010 auf den erkennenden Senat auch den Eindruck gemacht, dass sie ausreichend gewandt ist, um den hier entscheidungserheblichen Sachverhalt (Nichtangabe eines weiteren Traumas Anfang des Jahres 1996) zu erfassen. Zur Überzeugung des Senats steht daher auch fest, dass sie wissen musste, dass ihr die gewährte Verletztenrente nicht zugestanden hat und zusteht (§ 45 Abs. 2 Satz 3 3. Alt. SGB X). "
Bayerisches Landessozialgericht 3. Senat
Entscheidungsdatum: 12.10.2010
Aktenzeichen: L 3 U 52/08
Dokumenttyp: Urteil

von
Jopie 120

Hallo
@ von -_-

Mir ging es um die Experten Antwort vom 28.03.2010, und da stimmte der Experte dem (in einem Widerspruchs - sowie Klageverfahren vor dem Sozialgericht, müsste übrigens die EM-Rente auch erstmal weiter gezahlt werden und zwar bis zur rechtskräftigen Entscheidung.
und das kann Jahre dauern... Auch dies ist natürlich ein großer Vorteil der Dauerrente) zu, und erkannte diese Antwort als Richtig an.
Somit war die Antwort damals auch schon von inkompetent getrieben! Mein Tipp geht lieber immer vor Gericht der Richter wird es schon Richten.
Leider bleibt uns keine andere Wahl! Selbst DER SOVD, und Anwälte wissen nicht alles.

von
Anita

Zitiert von: Jopie 120
Lt. interner Anweisung überprüft die DRV Bund, Berlin z.b. alle 2 Jahre
regelmässig auch Dauerrenten ( bei mir gerade so geschehen )
Dies geschieht erstmal nur anhand eines Fragebogens
der auszufüllen ist.

Komisch; bei mir hat die DRV Bund in 4 Jahren noch nicht nachgefragt, hängt wohl mehr von der Erkrankung ab...

von
-_-

Zitiert von: Jopie 120

Selbst DER SOVD, und Anwälte wissen nicht alles.

Nun ja, das geht Ihnen ja selbst (wie auch mir) vermutlich nicht anders, oder? Richter machen (leider) auch Fehler, wie es in der menschlichen Natur liegt. Gelegentlich, und ich betone GELEGENTLICH, hat man aber schon den Eindruck, hier im Forum dürften die "Experten" mitunter bessere Voraussetzungen für die Beantwortung relativ problemlos recherchierbarer Fragestellungen mitbringen. Es fällt auch keinem ein Zacken aus der Krone, wenn er einen Irrtum eingesteht, sondern statt dessen Albernheiten ("zu schnell", "zu einfach" ...) von sich gibt bzw. auf Argumente nicht reagiert und so einer missverständlichen oder unzutreffenden Auskunft Bestand verleiht oder sie zu relativieren versucht. Nicht vergessen sollte man, dass es hier überwiegend hervorragende Expertenauskünfte gibt. Mir ist bekannt, dass gelegentlich sogar Rentenberater über das Forum Fragen stellten. Bestimmt nicht, weil die Auskünfte durchgehend so sehr schlecht sind.

Sorry, aber wahrscheinlich hatte ich Ihre Antwort falsch verstanden gehabt.

von
-_-

Zitiert von: Anita

Komisch; bei mir hat die DRV Bund in 4 Jahren noch nicht nachgefragt, hängt wohl mehr von der Erkrankung ab...

Es wäre interessant, die Erfolgsstatistik derartiger unmotivierter Anforderungen von "Selbstauskünften" einmal darzulegen bzw. den erreichten Einsparungsumfang zu beziffern. Ich bin ganz sicher: Außer viel Arbeit und Ärger kommt bei diesen Anfragen annähernd nichts heraus. Anderenfalls hätten verschiedene Regionalträger diesen Unfug nicht schon vor Jahrzehnten beendet. Wahrscheinlich muss die zuständige Aufsichtsbehörde leider erst wieder eine Prüfungsbemerkung zu diesem Thema verfassen, bevor sich an der eingefahrenen Praxis grundsätzlich etwas ändern wird.

von
Elisabeth

Leute, Prof. Morlok hat einmal gesagt, dass man erst Rechtssicherheit hat, wenn man aus Karlsruhe zurück ist.

von
Erbonkel

Zitiert von: Elisabeth

Leute, Prof. Morlok hat einmal gesagt, dass man erst Rechtssicherheit hat, wenn man aus Karlsruhe zurück ist.

Wer ist denn Prof. Morlok? Ich kenne nur die Morloks, die unter der Erde hausen.

von
Elisabeth

Hallo Erbonkel!

Schade für dich, dass du Prof. Morlok nicht kennst.

von
H.G. Wells

Zitiert von: Erbonkel

Zitiert von: Elisabeth

Leute, Prof. Morlok hat einmal gesagt, dass man erst Rechtssicherheit hat, wenn man aus Karlsruhe zurück ist.

Wer ist denn Prof. Morlok? Ich kenne nur die Morloks, die unter der Erde hausen.

Elisabeth lebt doch bei den Morloks unter der Erde ! Sie war früher eine Eloi bis die Morloks Sie geholt haben ..

Darum kennt Sie natürlch auch den Prof.Morlock, den alten Schwerenöter....