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Überschreitung Hinzuverdienstgrenzen bei Rente wegen BU

von
Fax1

Ich beziehe eine Rente wegen BU , die alle 3 Jahre überprüft wird .
Bei meinem alten Arbeitgeber habe ich die Möglichkeit , trotzdem 3 Stunden täglich zu arbeiten . Deshalb erfolgt in unterschiedlichen Abständen eine Überprüfung der Hinzuverdienstgrenzen .
Bei der letzten Überprüfung ergaben sich einige Extremfälle :
In einem Monat hatte ich die Hinzuverdienstgrenze um 0,76 € (!) überschritten , deshalb wurde mir die Rente um rund 200,- € gekürzt .
In einem weiteren Monat waren es 2,14€,
wieder 200,- € Rückzahlung .
Nochmal ein anderen Monat :5,81 € Überschreitung - wieder 200,- € Rückzahlung .
Begründung : Im Wege des Ermessens halten wir dies für gerechtfertigt ...
Lohnt es sich dagegen in Einspruch zu gehen ?

von
Schiko.

Warum wählen sie nicht den weg des geringsten wider-
standes.

Vereinbaren sie doch beim AG.
ein paar cent geringeren
stundenlohn und sie sind aus
dem schneider.?

MfG.

von
Jonas

Hallo Fax1!

Zuerst muss ich Ihnen sagen, dass Sie an der Situation selbst schuld sind, da Sie ja wissen, wieviel Sie verdienen dürfen. Daher schließe ich mich für die Zukunft der Aussage von Schiko an.

Gegen die Rückforderung der Rente würde ich jedoch Widerspruch einlegen. Es kommt häufig vor, dass rückwirkend nicht die Rente auf eine 2/3 Rente gekürzt wird, sondern nur der zuviel gezahlte Lohn (der Teile des Lohnes, der die Hinzuverdienstgrenze überschreitet) zurückgefordert wird (habe das selber schon häufiger gesehen). Daher könnte sich ein Widerspruch lohnen.

MfG

Jonas

von
Rosanna

Hallo Fax1,

handelt es sich wirklich um eine Rente wegen BU oder nicht etwa um eine EU- oder volle EM-Rente? Denn bei einer BU- oder teilweisen EM-Rente sind die Hinzuverdienstgrenzen doch wesentlich höher.

Was @Jonas schreibt, ist teilweise richtig. Es ist eine Einzelfallentscheidung. Ich würde Ihnen auch zum Widerspruch raten. Wenn Sie Glück haben, wird zumindest in den Monaten, wo die Überschreitung unter 5,- EUR liegt, die Rente nicht so drastisch gekürzt.

Weshalb die Hinzuverdienstgrenzen nicht eingehalten werden, wenn man doch weiß, dass dies rentenschädlich ist, werde ich aber trotzdem nie verstehen!

MfG Rosanna.

von
Jonas

Hallo Rosanna!

Aus der Praxis habe ich zuletzt gesehen, dass die Höhe der Überschreitung (z.B. 3 Euro, 5 Euro oder 100 Euro über der Hinzuverdienstgrenze) keine Rolle spielt.

Es wurde nur der Betrag zurückgefordert, der die Hinzuverdienstgrenze überschritten hat.

MfG

Jonas

von
Rosanna

Hallo Jonas,

das Thema ist leider ein bißchen komplexer und man kann nicht pauschal sagen, dass bei einer Überschreitung von z.B. nur 3,- EUR nur die Differenz zurückgefordert wird. Dies geht nur bei &#34;atypischen&#34; Fällen, die jedoch äußerst selten vorkommen. Denn das Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze ist an sich typisch, die gesetzgeberischen Entscheidungen sind insoweit auch zu beachten.

Bei einer Überschreitung von 100,- EUR (oder auch schon 30 - 40 EUR) wird die Rente AUF JEDEN FALL GEKÜRZT!

Schließlich muss jeder Rentner die Hinzuverdienstgrenzen kennen! Sie stehen in jedem Rentenbescheid, ob bei EM-Renten oder Altersrenten. Es heißt dort nicht: &#34;cirka 400,- EUR&#34;, sondern 400,- EUR. Wenn das jemandem egal ist, muss er auch mit den Konsequenzen leben.

MfG Rosanna.

von
.

bei 3 oder 5 EUR mag das ja als Ermessensentscheidung durchgehen aber bei 100 EUR bestimmt nicht.

von
Rosanna

Sie haben natürlich Recht (siehe obigen Beitrag an @Jonas).

von
Jonas

Hallo Rosanna

Ich habe nur mitgeteilt, was ich hier in den letzten 12 Monaten erlebt habe. Da war es so wie ich es beschrieben habe.

Die Aufforderung das so zu machen, kam übrigens vom Juristen.

MfG

Jonas

Experten-Antwort

Um eventuelle Nachteile zu vermeiden, würde ich Ihnen raten, gegen den Bescheid Widerspruch einzulegen.

von
Rosanna

Ich habe Ihnen doch auch keinen Vorwurf gemacht! ;-))

Im Übrigen kommen solche Ideen meistens von Juristen...

Aber bei 100,- EUR wird trotzdem auf jeden Fall die Rente nur noch als Teilrente gezahlt und die gesamte Überzahlung zurückgefordert. Diskussionswürdig sind nur die Bagatellüberschreitungen.

MfG Rosanna.

von
Charly

Es gab da mal einen vorzeitigen Altersrentner, der sich als Nachtportier exakt an die Hinzuverdienstgrenzen gehalten und diese voll ausgeschöpft hat.
Dann kam die Betriebsprüfung und stellte fest, dass der Nachtportier immer ein Frühstück erhalten hatte.
Damit war regelmäßig die Hinzuverdienstgrenze überschritten mit der Folge, dass die Rente - rückwirkend - nur noch als Telrente gezahlt werden konnte und der Rentner die Überzahlung zu erstatten hatte.
Ein teures Frühstück !!

Charly