Überzahlung nicht zu erstatten?

von
N.T.

Nachdem einem Widerspruchsverfahren wg. der Höhe des anzurechnenden Einkommens voll entsprochen wurde, ergeht nun nach 10 Tagen ein weiterer Bescheid, in dem das anzurechnende Einkommen wiederum geändert wird.
Dieser Bescheid führt zu einer Überzahlung - enthält aber den Hinweis "Überzahlung ist nicht zu erstatten".
Wäre es sinnvoll, gegen diesen -falschen- Bescheid nochmals Widerspruch einzulegen oder bedeutet der Hinweis "Überzahlung nicht zu erstatten", dass der Betrag auch wirklich weder zurückgezahlt werden muss noch verrechnet wird?

Im Voraus recht herzlichen Dank für Ihre Mühe.

von
Hmmm...

das ist natürlich eine sehr komplexe, höchst schwierige Frage. Was mag wohl heissen, " Überzahlung ist nicht zu erstatten!!!!!!!"

Hmmmmmmmmmmmmmm.....also ich glaube...nein, ich bin mir sogar sicher..ja..also es könnte bedeuten, das Sie aufgrund des stattgebenen Widerspruch, und dem Satz ...ist NICHT zu erstatten....nichts bezahlen müssen.

Also da musste man schon sein ganzes detektivisches Können aufweisen, um dieses spannende Rätsel lösen zu können.

wow!!!

von
-_-

:P

Zitiert von: N.T.

Nachdem einem Widerspruchsverfahren wegen der Höhe des anzurechnenden Einkommens voll entsprochen wurde, ergeht nun nach 10 Tagen ein weiterer Bescheid, in dem das anzurechnende Einkommen wiederum geändert wird. Dieser Bescheid führt zu einer Überzahlung - enthält aber den Hinweis "Überzahlung ist nicht zu erstatten".
Wäre es sinnvoll, gegen diesen -falschen- Bescheid nochmals Widerspruch einzulegen oder bedeutet der Hinweis "Überzahlung nicht zu erstatten", dass der Betrag auch wirklich weder zurückgezahlt werden muss noch verrechnet wird?

Sehr klug ist diese Frage nicht. Wenn Sie eine Rechnung erhalten und der Absender erklärt schriftlich, dass Sie, aus welchen Gründen auch immer, diese nicht bezahlen müssen, gehen Sie ja auch nicht vor Gericht, oder?

Die zu erstattende Leistung ist durch schriftlichen Verwaltungsakt festzusetzen (§ 50 SGB 10). Wenn Sie einen Bescheid erhalten, dass etwas "nicht zu erstatten" ist, haben Sie ja gerade einen Verwaltungsakt mit einer gegenteiligen Feststellung. Der ist Ihnen gegenüber sofort nach Bekanntgabe bindend. Daher kann auch weder verrechnet noch zurückgefordert werden.

Es können z. B. Gründe vorliegen, dass eine Überzahlung zwar eingetreten, jedoch nicht von Ihnen zu vertreten und daher nicht zu erstatten ist. Da der Sachverhalt aber nicht näher bekannt ist, kann man zu den Gründen für diesen neuen Bescheid nichts sagen. Fragen Sie ggf. bei der Sachbearbeitung telefonisch nach und lassen Sie sich den Sachverhalt erläutern.

Experten-Antwort

In diesem Fall haben Sie nichts zu zahlen. Ich würde es so auf sich beruhen lassen!