Umwandlung Zeitrente in Dauerrente und BSG Urteil vom 24.10.96 4 RA 31/96

von
Sarah

Vom 01.12.2002 bis 31.12.2008 wurden vom RV Träger 3 Zeitrenten bewilligt.
die zwei weitergewährungen wurden nach dem BSG Urteil neu berechnet.
Nunmehr wird ab 01.01.2009 eine Rente wegen Erwerbsminderung auf Dauer bewilligt, ohne eine erneute Rentenberechnung.
Müßte nicht die Dauerrente ab 01.01.2009 aufgrund des BSG Urteils nicht auch neu berechnet werden.

von
-_-

Das unsinnige Urteil des BSG wurde inzwischen durch eine Gesetzesänderung "kassiert". Da es bei dem ursprünglichen Rentenbeginn bleibt, ist auch keine neue Rentenberechnung mehr erforderlich.

Lesen Sie im § 102 Abs. 2 SGB 6 nach:

(2) Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und große Witwenrenten oder große Witwerrenten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit werden auf Zeit geleistet. Die Befristung erfolgt für längstens drei Jahre nach Rentenbeginn. Sie kann verlängert werden; dabei verbleibt es bei dem ursprünglichen Rentenbeginn. ...
http://bundesrecht.juris.de/sgb_6/__102.html

von
sarah

Das mit dem neuen § 102 SGB 6 ist klar, betrifft aber nur weitergewährung von Zeitrenten.
Was ist aber mit dem neuen Anspruch der Dauerrente ab 01.01.2009

von
sarah

LSG Berlin, Az. L 4 RA 42/03, Urteil vom vom 11.02.2005.
darin ist genau diese fallart beschrieben.

von
-_-

In dem Fall müssen Sie einfach nur den ganzen Absatz bis zum Ende weiter lesen. Deshalb waren die ... da am Ende in meinem Beitrag angebracht! Das bedeutet, es geht noch weiter bzw. man soll da weiterlesen, denn im letzten Satz des Absatzes steht dann:

"Wird unmittelbar im Anschluss an eine auf Zeit geleistete Rente diese Rente unbefristet geleistet, verbleibt es bei dem ursprünglichen Rentenbeginn."

Experten-Antwort

Hallo sarah,
Ihre Frage wurde von -_- bereits korrekt beantwortet.