Unbefristete EM -Entfällt Arbeitsplatz?

von
Hannes

Wie verhält es sich wenn meine bestehende
Befristete EM in eine unbefristete EM gewandelt
wird? Endet dann mein Ruhendes Arbeitsverhältnis automatisch? Im Arbeitsvertrag steht nichts dazu. Die Firma ist
Aus der Gewerkschaft ausgetreten.
Betriebsrat , Personalabt. , geben unterschiedl
Auskünfte dazu?!

von
NBGFUN

Hallo,
dies ist grundsätzlich ein "firmeninternes" Anliegen.

Es gibt Regelungen in Tarifverträgen, die ein Weiterbestehen eines Beschäftigungsverhältnisse bei EM auf Dauer ausschließen.
Hierzu kann Ihnen jedoch niemand in der DRV verbindlich eine Aussage machen, dies liegt allein beim Arbeitgeber / Tarifpartner.

von
Hannes

Hm ok ... Dachte halt es hat jemand Erfahrung
Damit gemacht.... Wie gesagt... Fa ist nicht
Tarifgebunden, im Arbeitsvertrag steht nichts dazu und lt Betrieb heißt es mal so mal so?
Eine Betriebsvereinbarung dazu scheint es also
Nicht zu geben.
Danke

von Experte/in Experten-Antwort

Dem Beitrag von NBGFUN schließen wir uns an.

von
Herz1952

An Hannes

Es gibt bei den Amtsgerichten eine "Rechtspflegestelle". Wenden Sie sich an diese, vielleicht wird Ihnen da unbürokratisch geholfen.

Praktisch hat in so einem Fall sowohl der Arbeitgeber, als auch der Arbeitnehmer ein sofortiges Recht der Kündigung aus wichtigem Grund.

Auch eine Änderung des Arbeitsverhältnisses wäre möglich, z. B.: Minijob.

Herz1952

von
Hannes

Danke Herz,
Dann sollte ich vielleicht doch die Abfindung
Annehmen solang die Rente noch befristet ist

von
Hannes

Achso ... Kurze Nachfrage an Herz:
Gilt das mit der Kündigung aus wichtigen Grund
Auch für Schwerbehinderte?

von
Herz1952

Also ich bin jetzt von der Tatsache "Wegfall der Arbeitsgrundlage" als wichtigem Grund ausgegangen.

Andererseits bedarf jede Kündigung der Schriftform.

Wie es in so einem Fall bei Schwerbehinderten der Fall ist (Wegfall der Arbeitsgrundlage) weis ich nicht. Wahrscheinlich müsste die Genehmigung der SB-Stelle auf jeden Fall eingeholt werden.

Aber fragen Sie bitte bei der Rechtsbehelfsstelle des Amts- oder Arbeitsgericht nach. Insbesondere kann ich jetzt nicht nachvollziehen, weshalb die Abfindung (mit Kündigungsschreiben oder beiderseitiges Einvernehmen???) angeboten wurde.

Ich selbst habe einmal eine solche Kündigung im Auftrag erledigt bei einem Mitarbeiter, der von der KK ausgesteuert war und dem die Firma keine der Verletzung adäquate Beschäftigung angeboten werden konnte. Er bekam dann noch ALG I (ohne Sperre) und danach Altersrente. Er war jedoch nicht SB.

Rein gefühlsmäßig würde ich sagen: Abfindung annehmen und Arbeitsverhältnis beenden.

Aber wie schon erwähnt: Fragen bei Amtsgericht ist kostenlos.

Herz1952

von
Herz1952

Ich ersehe aus Ihrer Frage, dass die EM-Rente noch nicht auf unbestimmte Dauer lautet.

Also besondere Vorsicht ist geboten.

Herz1952

von
Hannes

Danke,
Nein es wurde keine Kündigung ausgesprochen.
Mir wurde aber eine Abfindung mit Aufhebungsvertrag angeboten.
Deshalb fragte ich, denn falls das Arbeitsverhältnis autom endet wenn die Befristung evtl in einem Jahr entfristet wird wär es blöd jetzt nicht anzunehmen, nachdem ich diese Tätigkeit niemals mehr ausüben könnte.
Ok werde mich dazu nochmal beraten lassen
Danke nochmal

von
Herz1952

An Hannes,

ich würde auch sagen, lassen Sie sich nochmal beraten. Notfalls unter Einschaltung von Arbeitsamt und DRV bzw. wie bereits erwähnt: Rechtsbehelfstelle.

Ein Fall bei dem Abfindung bei EM-Rente angeboten wurde ist mir nicht bekannt. Es könnte auch an der Unsicherheit des Arbeitgebers/Personalbüros liegen, wie man in solchen Fällen reagieren kann.

Ich selbst habe einmal einem Arbeitnehmer gekündigt, weil er aufgrund seiner dauernden gesundheitlichen Probleme keine Beschäftigung in unserem Betrieb mehr ausführen konnte (sofortige Kündigung aus wichtigem Grund). Er beantragte Rente und bekam bis zur Auszahlung Krankengeld bzw. Arbeitslosengeld.