Unbefristete Erwerbsminderungsrente - Arbeitsmarktrente

von
Sonne123

Guten Tag,
eine Erwerbsminderungsrente wird unbefristet geleistet wenn die zugrunde liegende Krankheit nicht mehr behoben werden kann. Davon ist nach 9 Jahren Befristung auszugehen.
Deshalb werden EM-Renten nach neun Jahren Befristung in der Regel unbefristet geleistet.
Dies gilt nicht für Renten die auch vom Arbeitsmarkt abhängen.
Dies sind aber Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung aus rein medizinischen Gründen.
Deshalb müsste dieser Anteil der Arbeitsmarktrenten, die Teil-EMR, doch auch nach neun Jahren Befristung unbefristet geleistet werden?
Oder habe ich da einen Denkfehler?

von
Grobi

Nein, Sie haben keinen Denkfehler. Die teilweise EMR aus medizinischen Gründen ist dann unbefristet, die "Arbeitsmarktrente" nicht. Es handelt sich quasi um parallele Ansprüche, von denen der höherwertige ausgezahlt wird.

von
Sonne123

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Kann man das irgendwo in einem Gesetz nachlesen?

von
SGB

Zitiert von: Sonne123
Vielen Dank für die schnelle Antwort. Kann man das irgendwo in einem Gesetz nachlesen?

§102 Abs. 2 S.3 SGB VI

Experten-Antwort

Hallo Sonne123,

nach § 102 Absatz 2 Satz 5 SGB VI werden Renten, auf die ein Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht, unbefristet geleistet, wenn unwahrscheinlich ist, dass die Minderung der Erwerbsfähigkeit behoben werden kann; hiervon ist nach einer Gesamtdauer der Befristung von neun Jahren auszugehen.

Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

von
Sonne123

Gut danke. Also besteht die Arbeitsmarktrente eigentlich aus zwei verschiedenen Renten die juristisch bzw. medizinisch unterschiedlich bewertet werden?
Muss der Bezieher einer Arbeitsmarktrente dann nach neun Jahren Befristung einen Antrag auf "unbefristet" stellen, oder geht das automatisch?

Experten-Antwort

Hallo Sonne123,

bei einer Arbeitsmarktrente besteht ein Restleistungsvermögen von drei bis unter sechs Stunden täglich (= teilweise Erwerbsminderung). Für den Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung ist hier die Arbeitsmarktlage maßgebend. Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wird in diesem Fall nicht geleistet, da nach § 89 SGB VI nur die höhere Rente wegen voller Erwerbsminderung (Arbeitsmarktrente) zu leisten ist.

Ist der Anspruch auf die volle Erwerbsminderungsrente von der Arbeitsmarktlage abhängig, kommt die Zahlung einer Dauerrente nicht - auch nicht nach einer Befristungsdauer von 9 Jahren - in Betracht. Die volle Erwerbsminderungsrente aufgrund der Arbeitsmarktlage ist immer als Zeitrente zu zahlen.

Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

von
Grobi

Zitiert von: Experte/in
Hallo Sonne123,

bei einer Arbeitsmarktrente besteht ein Restleistungsvermögen von drei bis unter sechs Stunden täglich (= teilweise Erwerbsminderung). Für den Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung ist hier die Arbeitsmarktlage maßgebend. Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wird in diesem Fall nicht geleistet, da nach § 89 SGB VI nur die höhere Rente wegen voller Erwerbsminderung (Arbeitsmarktrente) zu leisten ist.

Ist der Anspruch auf die volle Erwerbsminderungsrente von der Arbeitsmarktlage abhängig, kommt die Zahlung einer Dauerrente nicht - auch nicht nach einer Befristungsdauer von 9 Jahren - in Betracht. Die volle Erwerbsminderungsrente aufgrund der Arbeitsmarktlage ist immer als Zeitrente zu zahlen.

Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

Ich verstehe den Fragesteller so, in einer Arbeitsmarktrente steckt eine Teilweise EMR mit drin. Diese wird im Gegensatz zur Arbeitsmarktrente aus rein medizinischen Gründen gewährt. Werden durch Verlängerung der Arbeitsmarktrente 9 Jahre erreicht, hat dann die teilweise EMR den Status unbefristet, da diese Bestandteil der Arbeitsmarktrente ist, aus rein medizinischen Gründen gewährt wird und seit 9 Jahren besteht. Das die Arbeitsmarktrente immer befristet ist, hat er auf dem Schirm, es geht lediglich um den Status der teilweisen EMR,also konkret darum, ob im nächsten Bescheid steht, Sie sind nun unbefristet Teilrrntner und weiter befristet Arbeitsmarktrentner.

von
Sonne123

Ja, so habe ich es gemeint.
Was ist mit der Teil-EMR (als Bestandteil der Arbeitsmarktrente) nach der Befristung von neun Jahren?

Experten-Antwort

Hallo Sonne123,

auch bei einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ist eine Befristung aus medizinischen Gründen für höchstens neun Jahre möglich. Für eine individuelle Beratung können Sie sich an Ihren Rentenversicherungsträger oder an eine Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung wenden. Dort kann man Sie konkret auf Ihren Fall bezogen beraten.

Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

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