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Untätigkeitsklage

von
darky

Hallo,

ab wann kann man (mit Aussicht auf Erfolg) Untätigkeitsklage erheben? Rentenantrag wurde gestellt, nach 3 Monaten kam die Ablehnung. Wiederspruch eingereicht. Seit 10 Monaten steht eine Entscheidung nun schon aus, trotz mehrfacher Anrufe. Muss man erst nachweisen können, dass man mehrmals nachgefragt hat (Telefonat ist ja leider nicht beweisbar, habe mir leider auch Datum uns Uhrzeit nicht notiert). Macht eine Untätigkeitsklage hier Sinn oder muss ich erst per Einschreiben mahnen?
Da ich keine Rechtschutzversicherung habe, gibt es für sowas Prozesskostenhilfe (Hartz-IV-Empfänger?)

Danke sagt Darky

von
!

10 Monate im Widerspruchsverfahren sind durchaus normal.

Klagen vor den SG sind kostenfrei, so dass Sie nach 2 Jahren ohne Entscheidung Untätigkeitsklage erheben können. Binnen weiterer 5 Jahre können Sie mit einem Urteil rechnen.

von
lotscher

Will ja nicht bestreiten, dass in selteneren Fällen auch eine 2 jährige Bearbeitungszeit anfallen kann, die bei Ihnen aber bereits vergangenen 10 Monate wären auch für mich Anlass, Untätigkeitsklage einzureichen.

Entscheiden muss dann das SG, ob Ihrem Antrag stattgegeben wird.

von
bekiss

Leider haben Sie nicht angegeben, ab wann Sie die 10 Monate zählen und was man Ihnen bei den Anrufen mitgeteilt hat, warum es so lange dauert. Eine Untätigkeitsklage macht natürlich nur Sinn, wenn die lange Bearbeitungszeit tatsächlich auf Untätigkeit des Leistungsträgers beruht.

In dem Fall hilft:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__88.html

von
???

Wichtig ist erstmal der Grund, warum Ihr Widerspruchsverfahren so lange dauert. Wenn man Sie z.B. zur Kur geschickt hat und Sie immer wieder zur einer Begutachtung vorgeladen werden, dann können die 10 Monate durchaus zusammenkommen. Trotzdem erscheint es mir etwas lang. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde klingt zwar nicht so vollmundig wie Untätigkeitsklage, erfüllt aber in der Regel den gleichen Zweck. Vorteil ist, das Sie nicht an irgendwelche Fristen gebunden sind, sondern sich einfach wegen der Verfahrensdauer beschweren können. Ansprechpartner sind die Sozialministerien.

Experten-Antwort

Die Erfolgsaussichten einer Untätigkeitsklage können online nicht beurteilt werden.