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Unterhaltsgeld Europäischer Sozialfond

von
Maulwurf

Ich war 1997 arbeitslos und habe an einer Fortbildung des Arbeitsamtes teilgenommen.
Bevor die eigentliche Maßnahme begann, fand eine Feststellungsmaßnahme statt.Hierfür erhielt man kein Arbeitslosengeld sondern Unterhaltsgeld aus Mitteln des Europäischen Sozialfond (ESF Uhg). Hierfür wurden jedoch keine Rentenbeiträge entrichtet, sodass mir eine Lücke im Versicherungsverlauf entstand. Ist das rechtens?

von
no name

Meines Wissens ist der Bezug eines solchen Unterhaltsgeldes nicht von der Versicherungspflicht der deutschen Rentenversicherung erfasst (s. § 3 SGB VI).

Daher ist diese Vorgehensweise m. E. rechtens.

Experten-Antwort

Die Teilnahme an Maßnahmen zur beruflichen Fortbildung oder Umschulung, die aus Mitteln des ESF gefördert werden, ist grundsätzlich als Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit anerkennungsfähig. Es ist also keine Lücke im Rentenkonto. Die Bescheinigung aufbewahren und bei der Kontenklärung der DRV vorlegen.

von
Rosanna

Hallo Maulwurf,

Maßnahmen zur beruflichen Fortbildung oder Umschulung mit Bezug von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) sind bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen zwar keine Beitragszeiten, aber als Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 oder 4 SGB VI zu berücksichtigen.

Legen Sie Ihrem RV-Träger den entsprechenden Nachweis vor und beantragen, diese Zeit als AZ anzurechnen. Dadurch wird die entstandene Lücke geschlossen.

MfG Rosanna.