Urlaubsansprüche

von
Petra D.

Guten Tag,

meine Frage bezieht sich auf den Artikel
"Soziales" - hier veröffentlicht am
01.02.13 zum Thema:
Urlaub nachgeholt

Beamte im Ruhestand behalten Urlaubsansprüche nach Dienstunfähigkeit.

Leipzig/Berlin (dapd) Ein Beamter hat Anspruch auf Vergütung von Urlaubstagen, die er wegen einer Erkrankung vor dem Ruhestand nicht mehr nehmen konnte. Die Revision eines Polizeibeamten hatte am Donnerstag vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig teilweise Erfolg, wie das Gericht mitteilte. Allerdings schränkten die Richter ein, dass der Abgeltungsanspruch sich nur anteilig auf einen vierwöchigen Mindesturlaub bezieht, der in der Arbeitszeitrichtlinie der EU definiert ist.

Geklagt hatte ein Polizeibeamter, der Mitte 2008 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand gegangen war. Zuvor war er etwa ein Jahr lang dienstunfähig gewesen.

Aktenzeichen: BVerwG 2 C 10.12 - Urteil vom 31. Januar 2013

Ich war im ÖD angestellt und in einer ähnlichen Lage. Hat es Aussicht auf Erfolg, wenn ich "alte" Ansprüche noch Jahre später geltend machen will?

Es betrifft bei mir die Jahre ab 2005 (Krankheits-Beginn) bis 2011 (EU-Rente auf Dauer, seit 2006 auf Zeit).

Über eine Antwort würde ich mich freuen.

Ein schönes Wochenende wünsche ich.

von
MitLeser

Fragen Sie ihre Gewerkschaft oder Anwalt/Arbeitsrecht

MfG
MitLeser

von
KSC

Kein Rentenexperte wird sich hierzu äußern.

Trotzdem ein schönes Wochenende.

von
Petra D.

Zitiert von: KSC

Kein Rentenexperte wird sich hierzu äußern.

Warum eigentlich nicht? Wozu gibt es dieses Forum, zumal "mein" Thema sogar "von hier" ist? Na ja, "den letzten beißen nun mel die Hunde". Und der bin ich nun mal (hab keine Lobby).

Egal ob Sie mir eiine Antwort geben oder nicht - auch Ihnen ein schönes WE.

Trotzdem ein schönes Wochenende.

von
Anna

Oben steht zum Forum:
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Experten der Rentenversicherungsträger Rechtsrat nur im Rahmen ihrer Zuständigkeit erteilen können. Ihre Zuständigkeit beschränkt sich dabei auf Fragen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Altersvorsorge stehen.

von
Reiner

bitte im Forum www.arbeitsrecht.de evtl. erkundigen.
mfg

von
Reiner

bitte im Forum www.arbeitsrecht.de evtl. erkundigen.
mfg

von
Petra D.

Zitiert von: Reiner

bitte im Forum www.arbeitsrecht.de evtl. erkundigen.

Danke und ein schönes WE!
mfg

Experten-Antwort

Hallo Petra, da sich Ihre Frage im Bereich des Arbeitsrechtes bewegt, sich tarifvertragliche Besonderheiten im öffentlichen Dienst ergeben können, rate ich Ihnen ggf. einen Fachanwalt für Arbeitsrecht aufzusuchen. Leider kann ich Ihnen zum Urlaubsanspruch nach einer Dienstunfähigkeit keine fundierte Antwort geben. Das Bundesurlaubsgesetz hat im §7 Regelungen zur Abgeltung bei Erkrankung.