Urlaubsentgeld bei BU-Rente

von
Bernhardlo

Sehr geehrte Rentenexperten,

sicherlich können Sie mir helfen, ich wurde durch einen Arb.unfall 07/2010 erwerbsgemindert, hier wurde mir nun ab 06/2011 eine Teilw. EM bei Berufsunfähigkeit zuerkannt, hiergegen habe ich auch ein Widerspruchsverfahren zur Zeit laufen, da mein beh. Arzt und auch ich der Meinung sind, dass ich auch aus gesundheitl. Gründen keine leichte Arbeiten mehr Stunden tgl. verrichten kann. Zur Zeit erhalte ich die Teilw. EM bei BU und anteiliges Krankengeld. Nun wurde mir durch meinem Arbeitgeber mitgeteilt, dass ich bei der Urlaubskasse meinen Urlaub beantragen muss, sonst würde dieser verfallen, es wären so ca. 2.500,-- €!

Meine Frage werden diese 2.500 € auch als Hinzuverdienst gerechnet, meine Bekannten haben mit erzählt, dass diese nicht angerechnet werden können, da ich ja nach wie vor arbeitsunfähig bin und eine Berufsunfähigkeitsrente auf unbestimmte Dauer habe oder muss mein Arbeitgeber mich kündigen, da ich sowiesso nicht mehr bei ihm anfangen kann, da ich ja meine berufl. Facharbeit als Maurer nicht mehr ausführen kann und er bereits signalisierte, dass er sobald ich gesund bis sowieso keine andere Arbeit für mich hätte!

Für eine baldige Rückantwort wäre ich dankbar.

MfG

Bernhad

Experten-Antwort

Nach § 96a SGB VI ist erzieltes Arbeitsentgelt auf Erwerbsminderungsrenten anzurechnen.
Bei Urlaubsabgeltungen handelt es sich nach § 14 SGB IV um einmaliges Arbeitsentgelt.

Sofern ich es Ihrer Schilderung des Sachverhaltes richtig entnommen habe, handelt es sich bei den von Ihnen genannten 2.500,- Euro um eine Urlaubsabgeltung, die im Baugewerbe über die Urlaubskasse gezahlt wird.
Daher würde ich an Ihrer Stelle auf jeden Fall (ggf. im Vorfeld) eine schriftliche Mitteilung mit der Ihrer Fragestellung zusenden, damit von der Sachbearbeitung geprüft werden kann, ob dieser Betrag tatsächlich auf die zu zahlende Rente anzurechnen ist.

Fest steht jedoch, dass die Entscheidung, ob ein Einkommen bzw. ob ein Arbeitsentgelt anzurechnen ist oder nicht, nicht von dem Tatbestand abhängt, ob Sie arbeitsunfähig sind. Die Beurteilung, ob eine Zahlung anzurechnendes Arbeitsentgelt ist, unterscheidet da nicht, ob Arbeitsunfähigkeit besteht oder nicht, da es sich eben um einmaliges Arbeitsentgelt handelt. Einmaliges Arbeitsentgelt kann eben (auch) während einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit gezahlt werden.

Sofern Ihr Arbeitgeber Ihnen keinen Ihren gesundheitllichen Einschränkungen entsprechenden Arbeitsplatz anbieten kann, müsste er Ihnen kündigen. Dies klären Sie nochmal mit Ihrem Arbeitgeber (ggf. unter Hinzuziehung eines Vertreters des Personalrates) ab.