Urteilsrente

von
Max

Hallo,
eine Bekannte hat eine sogenannte Urteilsrente erhalten. D.h. Erwerbsminderungsrente wurde seitens des Sozialgerichts zugesprochen.Nun wurde das Urteil vom LSG aufgehoben. Muss nun die Rente zurückgezahlt werden. Sie ist natürlich längst immer zur Bestreitung des Lebensunterhalts verbraucht worden.
Vielen Dank.

Experten-Antwort

Da dies ein anhängiges Rechtsverfahren ist kann ohne Akteneinsicht, Einsehen des Tenors des Urteils vom LSG keine Aussage gemacht werden.

Experten-Antwort

Zusätzlich:
Im Zuge der Urteilsrente ist die Rente ohne Rechtsgrundlage gezahlt worden (der Bescheid wurde vom LSG aufgehoben).
Die Rentenversicherung kann die Leistungen gem. § 50 Abs. 2 SGB X zurückfordern.
Der besagt u.a., aber, dass das Vertrauen des Empfängers in die Rechtmäßigkeit der empfangenen Leistungen grundsätzlich geschützt wird, bei der notwendigen Abwägung zwischen seinem Vertrauen und dem öffentlichen Interesse an einer Rückzahlung seine wirtschaftlichen Belange entsprechend zu berücksichtigen sind und der Rententräger nach seinem Ermessen zu entscheiden hat.
Von der Rückforderung ist abzusehen, wenn Sie für den Rentner unbillig wäre.

von
Rechtsberater

Sollte die Rentenversciherung tatsächlich eine Rückzahlung fordern, so wären Sie gut beraten per Rechtsanwalt dagegen vorzugehen.

Da ist dann auch noch viel möglich hinsichtlich einer Abwendung der Rückzahlung.

von
Stefan

Aha und mit welcher Begründung ?

Die "Urteilsrente" wurde ganz klar nur gezahlt solange das Urteil Bestand hat. Dem Empfänger war unmissverständlich klar, dass diese Leistung zurückgefordert werden kann.

von
-_-

Der Rentenbescheid ist maßgeblich. Ist darin darauf hingewiesen worden, dass die auf der Grundlage des (nachträglich fehlerhaften) Urteils gezahlten Beträge zu erstatten sind, sofern der Rentenversicherungsträger in der nächsten Instanz obsiegt, kann sich der Leistungsempfänger nicht auf Vertrauen berufen. Er war ja vorher ausdrücklich anderslautend informiert.

Dass das Vertrauen des Empfängers in die Rechtmäßigkeit der empfangenen Leistungen grundsätzlich geschützt wird und bei der notwendigen Abwägung zwischen seinem Vertrauen und dem öffentlichen Interesse an einer Rückzahlung abzuwägen ist, spielt daher in dem Fall dann keine Rolle.

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