Verbindliche Entscheidung 2012 - Rolle rückwärts

Gibt`s im Juni Donnerwetter werden Vieh und Weiber fetter.
"Mahatma Ghandi"

Je, dem ist so.

Dieser Geniestreich unser fachlich gewandten Politiker ist doch aber nichts neues, darüber haben wir uns bereits unterhalten:

U.a. hier

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MfG

Zelda

Ferner:

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_309R5

MfG

Zelda

Liebe(r) Zelda,
ich schätze Ihre qualifizierten Beiträge sehr. In diesem Punkt muss ich Ihnen aber heftig wdersprechen.

Der "Dummejungenstreich" liegt wohl eher im unqualifizierten Erlass der Verbindlichen Entscheidung. Wenn Sie sich einmal das Protokoll dazu ansehen und insbesondere Punkt 2.3.4, wonach das Nebeneinander von Sozialleistungsbezug und ANZ wegen EM denkbar ist bzw. unter 2.4.3. mit "braucht nicht abschließend geklärt zu werden" abgetan wird, werden Sie feststellen, dass man sich keine Gedanken gemacht hat. Einfach nach dem Motto "Dann spielen wir doch mal Gesetzgeber!"

Da kann ich ausnahmsweise den Politikern bzw. ihren fachkundigen Helfern nur zu der Rolle rückwärts gratulieren.

Die von der Arbeitsgruppe des Fachausschusses für Versicherung und Rente {AGFAVR} Sitzung 3/2011 am 21. November 2011 in Berlin verursachte Mehrarbeit müssen nun leider die unschuldigen SB bei den Trägern ausbaden. Dabei wäre ihre Arbeitskraft doch viel besser für andere Geniestreichs der Politiker einzusetzen.

Meint jedenfalls
Jonny

Hallo Holla die Waldfee_in,

die genannten Rechtsänderungen sind am 22.07.2017 in Kraft getreten.

Durch die Änderungen wird sichergestellt, dass sich der Ausschluss von Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 S. 3 SGB VI nur auf diejenigen Anrechnungszeittatbestände bezieht, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einem versicherungspflichtigen Sozialleistungsbezug stehen. Dies betrifft von den Anrechnungszeittatbeständen aus § 58 Abs. 1 S. 1 SGB VI lediglich die aus Nr. 1 und Nr. 3, weil das Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit und Arbeitslosigkeit auch zu einem versicherungspflichtigem Sozialleistungsbezug führen kann.

Gerne beraten wir Sie persönlich.
Hier geht es zu den Beratungsangeboten der Deutschen Rentenversicherung.

Deshalb werden inzwischen auch die ersten Korrekturbescheide versandt. So die Feststellungen aus neuester Zeit von
Jonny