Verbindliche Entscheidung

Vielleicht sollte man Ihnen mal erklären, dass es sich bei dieser Sache NICHT um eine Entscheidung der Rentenversicherungsträger handelt, sondern um BSG-Rechtsprechung!!!

Und NEIN! Warum sollte man eine Vergleichsberechnung machen für einen Sachverhalt, der so nicht rechtens ist!

Und nur mal so nebenbei, im Gesetz steht die jetzige Vorgehensweise schon seit Langem drin, nur hat die Rentenversicherung diese Regelungen bislang anders ausgelegt.

Eine Vergleichsberechnung wird nur dann (notwendigerweise) ausgestellt, wenn dies im Rahmen einer Aussparung nach § 48 Abs. 3 SGB X geschieht.
Dies ist immer dann der Fall, wenn der Rentenversicherungsträger die Anrechnungszeiten (nach Auffassung des BSG) bereits zu Unrecht anerkannt hat, und nun wieder richtig stellen MUSS.

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Was rechtens ist wird das BSG dann demnächst wohl zur Nichtzulassungsbeschwerde B 5 R 218/15 B entscheiden. Und dem wird der Träger dann sicherlich auch eine Vergleichsberechnung vorlegen müssen.
Übrigens:
Das der Verbindlichen Entscheidung zugrunde liegende Urteil vom 19.04.2011 (Az. B 13 R 79/09 R) enthält nicht an einer einzigen Stelle den Hinweis auf das Nebeneinander von gezahlten Beiträgen für Sozialleistung und Anrechnungszeiten wegen Zurechnungszeiten!

Hallo Wundernase,

sie können davon ausgehen, dass die NZB vom BSG abgeschmettert wird.

Zur Klärung der Frage wenden Sie sich bitte unter Angabe Ihrer Versicherungsnummer an Ihren zuständigen Rentenversicherungsträger.

Gerne beraten wir Sie persönlich.
Hier geht es zu den Beratungsangeboten der Deutschen Rentenversicherung.

oder Lesen sie andere bisherige Stellungnahmen durch die/den Experten zu diesem Urteil durch

https://www.ihre-vorsorge.de/index.php?id=326&tx_typo3forum_pi1[controller]=Topic&tx_typo3forum_pi1[topic]=24500

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