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Vergleichsberechnung für Übergangsgeld während der Leistungen zur Teilhabe

von
Koulchen

Hallo allerseits,

ich habe mich in den letzten Tagen mal genauer informiert, wie es mit Übergangsgeld und sonstigen Leistungen während der Reha-Maßnahme bei einem in der DRV rentenversicherungspflichtigen Selbständigen aussieht, bin jetzt aber etwas durcheinander, weil das Thema über mehrere Sozialgesetzbücher geht und außerdem noch zwischen der medizinischen Reha und den Leistungen zur Teilhabe unterschieden werden muß.

Bei meinem Mann wird wahrscheinlich die medizinische Reha, die wir noch diese Woche beantragen, höchstens die Klärung der Frage bringen, was er mit seiner Gonarthrose beruflich noch leisten kann - mauern jedenfalls nicht mehr. Die berufliche Reha ist damit das einzige, was wirklich etwas bringen würde. Da die medizinische Reha keinen großen Erfolg bringen wird, muß folglich mein Mann die 15 Jahre Beitragszeiten für die berufliche Reha vollbekommen, wenn ich das richtig verstanden habe. Das wird in drei Monaten der Fall sein.

Habe ich es richtig verstanden, daß das Übergangsgeld für meinen Mann (rentenversicherungpflichtiger Handwerker) bei einer medizinischen Reha immer anhand des § 21 Abs. 2 SGB VI in Verbindung mit den §§ 46 und 47 SGB IX berechnet wird? Das heißt nach meinem Verständnis, daß zunächst 80 % des den Rentenversicherungbeiträgen im Bemessungszeitraum (wäre hier voraussichtlich 2008) zugrundeliegenden Arbeitseinkommens als Berechnungsgrundlage angesetzt werden, anschließend davon 68 % als Zahlbetrag genommen werden, da wir keine Kinder haben. Ist das korrekt? Wie sieht es mit der Krankenversicherung in der GKV mit Wahltarif aus? Nach meinem Verständnis ruht die Beitragszahlung während der medizinischen Reha (vorausgesetzt, die Krankengeldabsicherung liegt nicht unter 50% dessen, was sich als fiktives Brutto-Krankengeld nach § 47 SGB V ergeben würde), und mein Mann würde weiterhin freiwillig versichert bleiben. Während einer beruflichen Reha wäre er in der Krankenkasse pflichtversichert, die Beiträge mit dem Basissatz 15,5 % würden von der DRV getragen.

Für die Berechnung des Übergangsgelds bei einer beruflichen Reha habe ich gefunden, daß von Amts wegen zwei Berechnungen durchzuführen sind: die nach § 21 SGB VI in Verbindung mit §§ 46 und 47 SGB IX wie oben, daneben nach § 48 SGB IX eine Berechnung aus dem tariflichen bzw., falls nicht ermittelbar, dem ortsüblichen Arbeitsentgelt. Das gilt laut dem Gemeinsamen Rundschreiben der Rentenversicherungsträger zum Übergangsgeld auch für Selbständige, also auch in bezug auf Arbeitseinkommen.

Auch hierzu ein paar Fragen: Ist es korrekt, daß hier 65 % des Brutto-Tariflohns/gehalts als Berechnungsgrundlage angesetzt werden, aus der dann wiederum nach den §§ 46 und 47 SGB IX für Kinderlose 68 % als Netto-Auszahlbetrag ermittelt werden? Wird diese Ermittlung tatsächlich immer von Amts wegen durchgeführt, oder ist es sinnvoll, hier selbst tätig zu werden und die Daten zum Tarifgehalt zu liefern? Liegt der DRV das Tarifgehalt eines Maurermeisters vor? Mein Mann und ein ihm bekannter Maurermeister haben bisher nichts Offizielles dazu gefunden. Die entsprechende Info hat der Verband Baugewerbe, bei dem die Mitgliedschaft allerdings zu teuer für einen Einzelunternehmer ist.

Wie ist es mit den Zuzahlungen bei der medizinischen und später bei der beruflichen Reha? Das läppert sich ja auch, wenn es zwar kalendertäglich nur 10 EUR sind, aber ggf. für 28 Tage gezahlt werden muß. Sind diese 28 Tage die Obergrenze (so habe ich es verstanden)?

Viele Fragen auf einmal - ich hoffe auf erhellende Antworten und sage schon mal danke!

Viele Grüße
Koulchen

Experten-Antwort

Die Berechnung des ÜG haben Sie im Grundsatz richtig erfasst und dargestellt.

Mein Tipp: da sie demnächst einen (med.) Reha Antrag stellen wollen, stellen Sie doch bitte im Antrag die Frage nach der Höhe des ÜGs-dann sollten Sie vom RV Träger eine konkrete einzelfallbezogene Antwort erhalten. Möglicherweise stellt sich die Frage ja auch gar nicht, da Sie selbst schreiben, dass eine med. Reha wohl nicht viel bringt (dies ist auch nach Ihren früheren Zuschriften zu erwarten).

Bevor eine &#34;berufliche Reha&#34; losgeht, finden immer Gespräche mit dem Rehaberater des Trägers statt; nutzen Sie diese Gespräche auch für die konkreten Fragen zur ÜG Höhe (dazu ist der Berater ja da). Möglicherweise macht Ihr Mann ja auch eine Maßnahme, bei der er Lohn erhält - dann kann die finanzielle Frage wieder ganz anders aussehen (jede Eventualität zu beschreiben, würde den Umfang dieses Forums sprengen). Es gäbe auch Einarbeitungszuschüsse, etc.

Die Fragen der Krankenversicherung klären Sie bitte mit einer gesetzlichen Krankenkasse - zu diesem Thema will ich mich als Rentenexperte nicht positionieren.

Sobald jemand während der Reha Übergangsgeld erhält, ist er von der Zuzahlung befreit, insofern dürfte sich dieses Problem nicht stellen.

von
Koulchen

Hallo Experte,

vielen Dank für Ihre Antwort, die mir sehr geholfen hat! Ich wußte bisher nicht, daß vor der &#34;beruflichen Reha&#34; standardmäßig Gespräche mit dem Rehaberater stattfinden.

Viele Grüße
Koulchen