Verjährung Beiträge Selbständiger

von
Chris

Hallo,

ich hätte eine Frage zur Verfährungsfrist von versicherungspflichtigen Selbständigen:

In 2011 wird mit Bescheid festgestellt, dass Versicherungspflicht als Selbständiger rückwirkend besteht.
Nun werden Beiträge ab Anfang 2006 rückwirkend gefordert. Wäre nicht ab 2007 korrekt, da die Beitragsforderung aus 2006 in 2011 bereits verjährt ist?

Freundliche Grüße
Chris

von
Aber

Handelt es sich bei Ihnen um eine selbständige Tätigkeit mit einem Auftraggeber?

Seit 21.12.200 sind diese selbständig Tätigen verpflichtet, sich innerhalb von 3 Monaten beim Rentenversicherungsträger zu melden. Tun Sie dies nicht, handelt es sich um vorsätzlich vorenthaltene Beiträge und hier gilt die 30jährige Verjährungsfrist (§ 25 I S. 2 SGB IV)

von
Chris

Hallo,

ja, es handelt sich um eine solche Tätigkeit.

Vorsatz liegt aber nicht vor. Es geht mir nur um denn Beginn der 4-jährigen Verjährungsfrist.

Grüße
Chris

von
Anita

Die dürfte aber nur gelten, wenn die DRV zu Beginn Ihrer Tätigkeit festgestellt hat, dass Sie NICHT versicherungspflichtig sind. Nicht, wenn Sie sich gar nicht gemeldet haben.

von
...

Zitiert von: Anita

Die dürfte aber nur gelten, wenn die DRV zu Beginn Ihrer Tätigkeit festgestellt hat, dass Sie NICHT versicherungspflichtig sind. Nicht, wenn Sie sich gar nicht gemeldet haben.

Eigentlich liegt dann erst recht Vorsatz vor. Denn bei der Feststeelung, dass kein RV-Pflicht vorliegt wrd der/die Versicherte stets darauf hingewiesen, dass eine Verpflichtung besteht sich wieder zu melden, wenn die Verhältnisse sich so öändern, dass die RV-Pflicht doch noch eintreten könnte.

Wenn jedoch nicht nachgewiesen werden kann, dass Chris sich nicht gemeldet hat, obwohl er es wußte, kann hier auch kein Vorsatz unterstellt werden.

@Chris: Die 4-Kalenderjahresfrist ist korrekt, zählt jedoch nicht ab Bescheiderteilung sondern ab Bekanntwerden der Tatsache beim RV-Träger, also ab Beginn des Klärungsverfahrens. Sonst könnte ja jeder Selbständige das Verfahren entsprechend verschleppen (erst verspätet angeforderte UNterlagen einsenden etc.).

von
...

Zitiert von: ...

Denn bei der Feststeelung, dass...

Feststellung

Experten-Antwort

Grundsätzlich besteht eine Verjährungsfrist von 4 Jahren. Maßgeblich ist aber auch, ab welchem Zeitpunkt diese Frist beginnt. Das Datum des Bescheides zählt hier nicht, sondern die Tatsache, ab wann der Sachverhalt Ihrem Rentenversicherungsträger vorlag. War dies bereits im Jahre 2010, dann ist der Bescheid rückwirkend ab 01.01.2006 in Ordnung. Setzen Sie sich doch bitte direkt mit Ihrem Rentenversicherungsträger in Verbindung. Dort erhalten Sie bezogen auf Ihren Sachverhalt auch die rechtliche Begründung für den Bescheid.

von
...

Zitiert von: Techniker

Grundsätzlich besteht eine Verjährungsfrist von 4 Jahren. Maßgeblich ist aber auch, ab welchem Zeitpunkt diese Frist beginnt. Das Datum des Bescheides zählt hier nicht, sondern die Tatsache, ab wann der Sachverhalt Ihrem Rentenversicherungsträger vorlag. War dies bereits im Jahre 2010, dann ist der Bescheid rückwirkend ab 01.01.2006 in Ordnung.

Ergänzung: Bis zum 31.12.2005 waren die Beiträge von Selbständigen erst am 15. des Folgemonats fällig. D.h. der Beitrag für Dezember 2005 war erst am 15.01.2006 fällig und ist bei Bekanntwerden des Sachverhaltes in 2010 auch noch nicht verjährt und somit nachforderbar.

Erst seit dem 01.01.2006 sind die Beiträge für Selbständige bereits am drittletzten Bankarbeitstag des Monats selbst fällig.