Verpasste Meldepflicht Selbständig

von
Kathy

Hallo,
für einen Bekannten suche ich hier Rät. Sein Fall: Er hat vor ein paar Jahren sich nebenberuflich mit einem Gewerbe Selbständig gemacht. Zu dem Zeitpunkt war er Student. Er ist davon ausgegangen, dass er sich nicht bei der DRV melden müsse, da er ja unter 400 Euro jeden Monat blieb. Allerdings war ihm nicht bewusst dass er, wie er nun erfahren hat zu den Steuerpflichtigen zählt, da er nur für einen Arbeitgeber im Laufe seine Selbständigkeit tätig war. Ist eine Meldung immer Pflicht, oder nur wenn man mehr als 450 Euro verdient hat? In dem Sinne wäre er ja nicht Beitragspflichtig gewesen. Nachzahlungen von Beiträgen und Versäumiszuschläge hat er nicht zu fürchten. Droht ihm allerdings ein Bußgeld, da er sich nicht gemeldet hat und die Meldefrist von 3 Monaten nicht eingehalten hat? Ein Experten wäre hilfreich. DANKE!

von
Schade

Ist eine rein theoretische Frage, weil wer mit seinem Gewinn unter den Geringfügigkeitsgrenzen liegt, keine Beiträge zahlen muss.
Und ich habe noch nie gehört, dass so jemand zu einem Bussgeld verdonnert wurde.

von
Kathy

Also hat derjenige bei einer Kontenklärung nichts zu befürchten? Wird bei so einem Vorgang im Nachhinein noch geklärt, ob es sich auch wirklich um eine Selbständigkeit handelte?

von
DRV

Zitiert von: Kathy
Also hat derjenige bei einer Kontenklärung nichts zu befürchten? Wird bei so einem Vorgang im Nachhinein noch geklärt, ob es sich auch wirklich um eine Selbständigkeit handelte?

Der Rententräger könnte durchaus auf die Idee kommen, sich die Steuerbescheide der vergangenen Jahre vorlegen zu lassen, um die Geringfügigkeit der selbständigen Tätigkeit zu überprüfen.
Daher Vorsicht vor unwahren Angaben!

von
Schade

Wer mit dem Gewinn unter 5400 € im Jahr liegt, hat - wann auch immer das je geprüft werden sollte - nichts zu befürchten.

Und bei der Kontenklärung ist doch der Antragssteller am Zug.
Wenn er angibt: "von - bis kein rentenrechtlicher Sachverhalt", dann ist doch alles gut. Er / sie braucht doch nicht reinschreiben "da war ich selbständig......bitte prüfen Sie eine etwaige Versicherungspflicht (weil ich ursprünglich mich nicht gemeldet habe"

:)

von
Kathy

Das hört sich erst mal alles sehr positiv an. Soweit ich weiß lag der Jahresgewinn knapp über 2000 Euro, wobei die Selbständigkeit nur ca. ein halbes Jahr betrieben wurde.

Experten-Antwort

Die Rentenversicherungsträger prüfen aus verschiedenen Anlässen die Frage der Versicherungspflicht einer selbständigen Tätigkeit. Dieser Anlass kann u.a. aus einer Betriebsprüfung bei dem jeweiligen Auftraggeber gegeben sein, wenn vorrangig der Bestand eines Beschäftigungsverhältnisses für den Auftragnehmer geprüft wurde.

Hier ist die Frage der Bußgeldverhängung wegen der Verletzung der Mitteilungspflicht (§§ 190a, 320 SGB VI) eine Frage des Einzelfalls, von der der Rentenversicherungsträger nicht generell sondern nur nach den Umständen im Einzelfall Gebrauch machen dürfte.

Im Rahmen seiner Prüfung beachtet der Rentenversicherungsträger aber auch die Verjährung der Beitragsansprüche. Liegt die Beitragsfälligkeit länger als 4 Jahre zurück, dürfte der Anspruch regelmäßig verjährt sein.

[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 22.06.2018, 11:34 Uhr]