Versicherungspflicht-Befreiung

von
A.Köhler

Hallo,
meine Frage:
ein Selbständiger (ledig) hat eine Angestellt (über 400 €) und ist ja somit befreit von der Versicherungspflicht.
Ist er das auch noch wenn er verheiratet wäre und zwar mit seiner "Angestellten"? Dann müsste er ja einen Ehegatten-Arbeitsvertrag machen. Wie sieht es dann mit der Pflichtversicherung für den Selbständigen aus?

Danke für die Antwort!

Gruß

von
*.*

Beschäftigt der Selbständige im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit regelmäßig einen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer, so entfällt für ihn die Versicherungspflicht nach § 2 SGB 6.

Bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern muss ein Zusammenhang mit der zu beurteilenden Tätigkeit bestehen. Arbeitnehmer, die lediglich im Privathaushalt des zu Beurteilenden beschäftigt werden, bleiben unberücksichtigt. Auf die Art der Beschäftigung, die der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der zu beurteilenden Tätigkeit ausübt, kommt es dagegen nicht an.

Auf das Verwandschaftsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnemer kommt es ebenfalls nicht an.

Experten-Antwort

Hallo A. Köhler,

bei beschäftigen Familienangehörigen wird ggf. durch den Betriebsprüfdienst zu klären sein, ob und inwieweit es sich tatsächlich um ein Arbeitsverhältnis als Arbeitnehmer handelt.