Versorgungsausgleich

von
MoKa

@Lothar
Mein Beileid an Sie zurück!!!

von
Hanni

Zitiert von: Lothar

Sie haben offensichtlich wohl eine "Blitzbirne" als Anwalt erwischt.

Blöd ist er nicht. An vielen Verträgen und immer wieder zu klärenden Regelungen (Rente) über viele Jahre verdient er vermutlich mehr.

von
Hanni

Die jetzige Regelung hat allerdings einen Vorteil für denjenigen (oder meist diejenige) mit weniger Rente: Den Anspruch auf Witwenrente! Und für beide den Anspruch auf Pflichtteil beim Erbe, sofern nicht vertraglich darauf verzichtet (s.o.).

von
MoKa

@Hanni, welche Regelung meinen Sie?

von
Lothar

Ich glaube auch Sie sind eine richtige Blitzbirne. Kein Wunder das sich ihre Frau von ihnen getrennt hat, wenn Sie ihnen auch alles hinterhertragen und vorsagen musste.

Können Sie nicht selbst googeln ? Ihre Frage und alles weitere zum Thema zum Versorgungsausgleich lässt sich doch in 5 Minuten ergoogeln.. Was können Sie eigentlich ?? So unbedarft wie Sie kann man doch nun wirkliich nicht sein.

von
MoKa

@Lothar
was sind sie eintlich für einer? Früher Blockwart gewesen??Ober Besserwisser, oder was??So Typen wie sie sollten keine Ratschläge geben!!!!!!!!!!!!

von
MoKa

@ Lothar!
ich habe 20 Jahre beruflich solche Menschen wie Sie therapiert. Die sich in der anonymität stark fühlen und ansonsten ganz ganz kleine Kirchenlichter sind!!!! Solche Menschen sind nicht ungefählich, dass kann ich ihnen sagen!!Ich werde mich aus diesem Forum zurückziehen, wo solche Menschen wie sie ihr unwesen treiben!!!

von
Koma

Zitiert von: MoKa

@ Lothar!
ich habe 20 Jahre beruflich solche Menschen wie Sie therapiert. Die sich in der anonymität stark fühlen und ansonsten ganz ganz kleine Kirchenlichter sind!!!! Solche Menschen sind nicht ungefählich, dass kann ich ihnen sagen!!Ich werde mich aus diesem Forum zurückziehen, wo solche Menschen wie sie ihr unwesen treiben!!!

Geh mit Gott, aber geh.

von
Harry

Sorry, aber wenn sich ein User über einen Scheidungsgrund äußert, dann ist das schon unterste schiene!!!Möchte mich hier nicht einmischen, aber so was geht einfach nicht.

von
Krämers

" Es bestehen Aussichten, dass das Gericht den Verzicht auf den Versorgungsausgleich genehmigt, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:

- beide Eheleute möchten den Versorgungsausgleich nicht durchführen
- die Ehe ist von kurzer Dauer
- beide Eheleute sind während der gesamten Ehezeit erwerbstätig gewesen
- das Einkommen der Eheleute ist ungefähr gleich hoch während der Ehezeit gewesen

Wollen die Eheleute auf den Versorgungsausgleich bei der Scheidung verzichten, so gibt es dafür zwei Möglichkeiten:

1. durch notariellen Ehevertrag
2. durch Vereinbarung vor dem Familiengericht

Soll der Versorgungsausgleich ausgeschlossen werden, so müssen beide Ehegatten durch einen Anwalt vertreten sein. Das gilt auch für eine einvernehmliche Scheidung, bei der eigentlich nur ein Anwalt gebraucht wird.

Die Eheleute können in einem notariellen Ehevertrag auf die Durchführung des Versorgungsausgleichs verzichten, wenn die Scheidung nicht innerhalb von 12 Monaten nach der Verzichtserklärung eingereicht wird. Der Verzicht ist unwirksam, wenn nicht vor einem Notar vereinbart wurde. Nach Abschluss des notariellen Vertrages kann man sich ein Jahr lang nicht scheiden lassen.

In Ausnahmefällen kann der Versorgungsausgleich auch ohne notariellen Verzicht ausgeschlossen werden. Es muss dann im Scheidungsverfahren die Genehmigung des Gerichts zum Verzicht auf den Versorgungsausgleich beantragt werden. Das Gericht kann die Genehmigung zum Verzicht auf den Versorgungsausgleich verweigern, wenn der Ausschluss des Versorgungsausgleichs zu einer deutlichen Benachteiligung eines Ehepartners führt.

Scheidungsvereinbarungen bedürfen der notariellen Beurkundung, soweit sie eine Vereinbarung über den Versorgungsausgleich betreffen (§§ 1410, 1408 Abs. 2, 1587 o Abs. 2 S. 1 BGB). "

von
MoKa

Vielen Dank für Ihre umfangreiche Erklärung!Dann war das was mein Anwalt sagte doch nicht ganz so Dumm und man kann den Versorgungsausgleich in einem notariellen Ehevertrag regeln. Die Scheidung gar nicht einreichen und weiterhin getrennt leben.

von Experte Experten-Antwort

Die Aussagen von "Krämers" entsprechen nicht mehr der geltenden Rechtslage, da sie sich auf die bis zum 31.08.2009 geltenden gesetzlichen Vorschriften beziehen (= altes Versorgungsausgleichsrecht). Insbesondere ist die Aussage nicht mehr richtig, dass man sich nach einem notariellen Vertrag ein Jahr lang nicht scheiden lassen darf.
Wie ich Ihnen bereits geschrieben habe, können Sie auch nach dem neuen Versorgungsausgleichsrecht den Versorgungsausgleich unter bestimmten Voraussetzungen ganz oder teilweise durch eine Vereinbarung ausschließen (vgl. §§ 6 bis 8 des Versorgungsausgleichsgesetzes - VersAusglG).
Es muss sich bei der Vereinbarung grundsätzlich um eine notarielle Vereinbarung handeln, die bis zum Scheidungstermin geschlossen werden kann. Ob diese in Ordnung ist, wird dann vom Familiengericht überprüft. Vor allem darf durch die Vereinbarung kein Ehepartner benachteiligt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Vereinbarung auch noch bei der Verhandlung vor dem Familiengericht geschlossen werden. Dabei ist aber Voraussetzung, dass beide Scheidungsparteien einen Anwalt haben.
Was allerdings nicht geht, ist die Durchführung des Versorgungsausgleichs allein auf Grund eines notariellen Vertrags. So können z. B. die Rentenanwartschaften nur geteilt werden, wenn die Scheidung vom Familiengericht ausgesprochen wird und die Teilung im Tenor des Urteils vermerkt ist.

[Dieser Beitrag wurde 1mal bearbeitet, zuletzt am 05.12.2011, 09:34 Uhr]