Versorgungsausgleich und Rentenbezug

von
Nanu

Hallo,

folgender Fall:
ein BU-Rentner (Altrecht 2/3-Rente, Beg. 1999 - damals 40 Jahre alt, also mit Zurechnungszeit) und ohne weitere Beitragszeiten bis lfd. schließt im Jahr 2000 eine Ehe. Ende der Ehezeit im Jahr 2012. Ehefrau hatte in der Ehezeit versch., wenn auch teilweise geringe, Beitragszeiten - der Rentner wie gesagt nur seine BU-Rente.

Beim Versorgungsausgleich nimmt die DRV nun aus der Zurechnungszeit (!) Werte als Zuwachs von Versorgungsanwartschaften aus der Ehezeit und stellt diese den Werten der Ehefrau gegenüber. Saldo ergibt sich nun ein Verlust für den Rentner mit sofortigem Abzug bei der lfd. Rente, da kein Unterhaltsanspruch im Raum steht.

Dass das sog. Rentenprivileg weggefallen ist weiß ich, aber kann die Zurechnungszeit, die beim Beginn der Ehezeit in der Renten enthalten war plötzlich als Zuwachswert im Rahmen des Versorgungsausgleiches gelten?

von
GroKo

Zitiert von: Nanu

Hallo,

folgender Fall:
ein BU-Rentner (Altrecht 2/3-Rente, Beg. 1999 - damals 40 Jahre alt, also mit Zurechnungszeit) und ohne weitere Beitragszeiten bis lfd. schließt im Jahr 2000 eine Ehe. Ende der Ehezeit im Jahr 2012. Ehefrau hatte in der Ehezeit versch., wenn auch teilweise geringe, Beitragszeiten - der Rentner wie gesagt nur seine BU-Rente.

Beim Versorgungsausgleich nimmt die DRV nun aus der Zurechnungszeit (!) Werte als Zuwachs von Versorgungsanwartschaften aus der Ehezeit und stellt diese den Werten der Ehefrau gegenüber. Saldo ergibt sich nun ein Verlust für den Rentner mit sofortigem Abzug bei der lfd. Rente, da kein Unterhaltsanspruch im Raum steht.

Dass das sog. Rentenprivileg weggefallen ist weiß ich, aber kann die Zurechnungszeit, die beim Beginn der Ehezeit in der Renten enthalten war plötzlich als Zuwachswert im Rahmen des Versorgungsausgleiches gelten?


Was denn sonst?

von
Nanu

Zitiert von: GroKo

Was denn sonst?

eben NICHTS - denn der Rentner hatte ja keinen Zuwachs an Versorgungsanwartschaften in der Ehezeit...!

von
Hermann

Zitiert von: Nanu

Zitiert von: GroKo

Was denn sonst?

eben NICHTS - denn der Rentner hatte ja keinen Zuwachs an Versorgungsanwartschaften in der Ehezeit...!

Er hatte ja die Zuwachswerte nicht vor der Ehe sondern eigentlich erst danach Stimmt!

Experten-Antwort

Hallo Nanu,

im Rahmen der Rentenauskunft nach § 109 Sozialgesetzbuch VI werden die erworbenen Anwartschaften innerhalb der Ehezeit dem Familiengericht übermittelt.
Mit dieser Regelung wird klargestellt, dass für die Auskunft an das Familiengericht gem. § 220 Abs. 4 FamFG die nach § 39 VersAusglG maßgebenden Entgeltpunkte des Ehezeitanteils aus der Berechnung einer Vollrente wegen Alters (Erreichen der Regelaltersgrenze) zu ermitteln sind.
Ehezeiten die parallel mit der Zurechnungszeit verlaufen, werden somit als Anrechnungszeit gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 5 Sozialgesetzbuch VI bewertet.

von
Justine

Mit anderen Worten: ja, die Zurechnungszeit kann als Zuwachswert beim Versorgungsausgleich gelten.
Es ist quasi der Lohn, der in der Rentenzeit "erwirtschaftet" wurde. Und das wird dann beim Versorgungsausgleich gegeneinander ausgewogen.