Vertrauensschutz bei vor dem 01.01.2007 geschlossenen Altersteilzeitvertrag, der nicht in Anspruch genommen wurde

von
Fragender

Hallo zusammen,

ich habe bereits vor dem 01.01.2007 einen Altersteilzeitvertrag abgeschlossen. Diesen habe ich jedoch nie in Anspruch genommen. Kann ich trotzdem mit dem Vertrauensschutz mit 65 in Regelaltersrente gehen?

Experten-Antwort

Hallo Fragender,

eine vor 01.01.2007 konkret, individuell abschlossene/vereinbarte ATZ, die nach 01.01.2007 nicht durchgeführt wurde, ist für den Vertrauensschutz ausreichend.

vgl. http://raa.deutsche-rentenversicherung-regional.de/Raa/Raa.do?f=SGB6_235R9.1 (Umkehrschluss aus dortigem letzten Absatz).

von
Jonas

Hallo Fragender,

kurz und knapp: JA

Auszug aus der GRA zu § 235 SGB VI, R9.1

Die Vereinbarung über die Altersteilzeitarbeit muss spätestens im Verlauf des 31.12.2006 erfolgt sein. Unbeachtlich ist, wenn sich der Beginn und/oder das Ende der ursprünglich vereinbarten Altersteilzeitarbeit auf einen anderen Zeitpunkt verschiebt. Die Vertrauensschutzregelung findet selbst dann Anwendung, wenn die beabsichtigte Altersteilzeitarbeit überhaupt nicht aufgenommen wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Jonas

Experten-Antwort

Danke Jonas für die Ergänzung.
Ihre Fundstelle (einen Absatz über meiner Fundstelle) ist sehr viel klarer und aussagekräftiger.

von
W*lfgang

Zitiert von: Jonas
Die Vereinbarung über die Altersteilzeitarbeit muss spätestens im Verlauf des 31.12.2006 erfolgt sein.
änzend:

Und Sie muss am 01.01.2007 noch Bestandskraft gehabt haben. Bei vorherigem Widerruf, oder Kündigung des Arbeitsverhältnisses vor dem 01.01.2007 sieht das schlecht aus - sind aber absolute Ausnahmen.

Gruß
w.