Verweisungstätigkeit

von
Birgit

Guten Tag,

ich bin knapp 57 Jahre alt und von Beruf Versicherungskauffrau. Ab August 2003 habe ich eine Teil-EM-Rente für 20 Monate bezogen und die wöchentliche Arbeitszeit auf 25 Stunden gekürzt. Da die Rentenversicherung trotz unveränderten Gesundheitszustandes den Antrag auf Weiterzahlung der Rente verweigert hat, kam es zum Prozess. Vom Sozialgericht wurde sie im September 2006 verurteilt, eine Teil-EM-Rente bei Berufsunfähigkeit auf unbestimmte Dauer zu leisten, da ich nicht in der Lage bin "meinen Beruf sowie eine andere Tätigkeit auf der Ebene der gelernten oder aber der ungelernten Tätigkeiten wie beispielsweise andere Bürotätigkeiten auszuüben" (Stufenschema). Als in Frage kommende Tätigkeiten wurden nur noch leichte Prüf- und Produktionsarbeiten genannt.

Nach 40-jähriger Berufstätigkeit (davon die letzten 3 Jahre unter Mobbing durch meinen Chef) bin ich vor einem halben Jahr aus der Firma ausgeschieden und beziehe Leistungen der Agentur für Arbeit. Dort erhielt ich die Auskunft, dass ich mit meinem verbliebenen Leistungsvermögen für die in Frage kommenden Tätigkeiten nicht vermittelbar bin.

Ich habe jetzt die Chance, in einem kleinen Rechtsanwaltsbüro 2 - 5 halbe Tage wöchentlich als Hilfskraft tätig zu sein (Telefondienst, Kopieren, Ablage, Briefe tippen u. ä); eine Tätigkeit, die sich absolut nicht mit meiner bisherigen vergleichen lässt. Der Arbeitgeber ist über meine gesundheitlichen Beeinträchtigungen informiert und würde Rücksicht nehmen. Obwohl mein Gesundheitszustand sich auch jetzt nicht gebessert hat, traue ich mir die Arbeit unter diesen Voraussetzungen zu.

Meine Bedenken - aufgrund der Erfahrungen der Klage gegen die Rentenversicherung - sind Folgende: Handelt es sich hier um eine Verweisungstätigkeit im Rahmen des Stufenschemas? Könnte die Rentenversicherung die Zahlungen einstellen, nur auf Grund der Behauptung, ich sei auf diese Tätigkeit zu verweisen? Bei wem liegt die Beweislast? Muss ich ggf. mit einer erneuten Begutachtung und einem weiteren Prozess rechnen?

Mir ist klar, dass es für diesen Einzelfall keine generelle Antwort geben kann. Aber für Hinweise, die mir etwas weiter helfen, bedanke ich mich schon mal im Voraus.

Birgit

Experten-Antwort

Hallo Birgit,

wie Sie selbst schreiben, wurde im Urteil festgestellt, dass Sie weder Ihren Beruf, noch andere Tätigkeiten im Büro auszuüben können. Sie beabsichtigen jetzt aber, leichte Büroarbeiten zu erledigen.

Ich empfehle Ihnen, sich vor Aufnahme der Tätigkeit mit Ihrem Rentenversicherungsträger in Verbindung zu setzen und die Sachlage darzulegen. Schildern Sie, dass Ihnen die Agentur für Arbeit keine leichten Produktionsarbeiten vermitteln kann und dass es sich bei den in Aussicht stehenden Tätigkeiten, um ausgesprochene Bürohilfsarbeiten handelt, die mit dem bisher ausgeübten Beruf einer Versicherungskauffrau absolut nichts zu tun haben.

Auch wenn ihnen die Rente auf Dauer gewährt wird, hat der Rentenversicherungsträger grundsätzlich jederzeit die Möglichkeit, den aktuellen Gesundheitszustand zu überprüfen. Das schließt gegebenenfalls auch eine Nachbegutachtung mit ein.