Verzug nach Russland

von
Olga

Meine Mutter ist 1937 geboren, wohnt seit 2000 in Deutschland und bezieht eine Altersrente in Deutschland nur mit den Arbeitsjahren, die sie in Russland hat (FRG-Berechtigung nach § 4 liegt vor). In Deutschland hat sie nicht gearbeitet. Wenn sie jetzt nach Russland zurückgeht, bekommt sie dann weiter die Rente aus Deutschland oder wird die dann nicht mehr gezahlt? Eventuelle müsste sie dann in Russland einen Antrag auf Rente stellen? Ich denke ich hätte so etwas mal gehört.
Danke!

von
XYZ

Zitiert von: Olga
Meine Mutter ist 1937 geboren, wohnt seit 2000 in Deutschland und bezieht eine Altersrente in Deutschland nur mit den Arbeitsjahren, die sie in Russland hat (FRG-Berechtigung nach § 4 liegt vor). In Deutschland hat sie nicht gearbeitet. Wenn sie jetzt nach Russland zurückgeht, bekommt sie dann weiter die Rente aus Deutschland oder wird die dann nicht mehr gezahlt? Eventuelle müsste sie dann in Russland einen Antrag auf Rente stellen? Ich denke ich hätte so etwas mal gehört.
Danke!

Rentenansprüche die auf dem FRG beruhen werden nicht nach Russland gezahlt. Das würde das Fremdrentengesetz (FRG) auch ad absurdum führen...
Sie muss dann in Russland einen Rentenantrag stellen oder sie bleibt hier in Deutschland wohnen.

Experten-Antwort

Hallo Olga,
eine Rente, die ausschließlich auf Grundlage russischer Zeit nach dem Fremdrentengesetz berechnet wurde, kann nicht nach Russland gezahlt werden. Dies ist gesetzlich ausgeschlossen. Ihre Mutter müsste in Russland eine Rente beantragen.

von
W°lfgang

Hallo Olga,

zu bedenken ist auch, dass der Wegfall der dtsch. Rente für immer gilt.

Kommt Ihre Mutter dann bei erneutem Zuzug nach D (Leben in RU ist doch nicht so toll ;-)) auf den Gedanken/jetzt krieg ich wieder meine dtsch. Rente = NEIN. Der Wegfall der D-Rente aus FRG-Zeiten ist abschließend/kein dtsch. Rente mehr. Daneben läuft der Anspruch der Mutter aus RU-Rente nach den _dortigen_ Vorschriften natürlich weiter.

Gruß
w.

von
Fremdrentner

Zitiert von: W°lfgang
Hallo Olga,

zu bedenken ist auch, dass der Wegfall der dtsch. Rente für immer gilt.

Kommt Ihre Mutter dann bei erneutem Zuzug nach D (Leben in RU ist doch nicht so toll ;-)) auf den Gedanken/jetzt krieg ich wieder meine dtsch. Rente = NEIN. Der Wegfall der D-Rente aus FRG-Zeiten ist abschließend/kein dtsch. Rente mehr. Daneben läuft der Anspruch der Mutter aus RU-Rente nach den _dortigen_ Vorschriften natürlich weiter.

Gruß
w.


Das stimmt so nicht. Zwar wird eine FRG-Rente nicht nach Russland gezahlt, der grundsätzliche Anspruch geht dadurch aber nicht verloren. Wird der Wohnsitz später wieder nach Deutschland verlegt, "lebt" die Rente nach Mitteilung des Rentners wieder auf. Denn die Spätaussiedlereigenschaft entfällt ja nicht zwangsläufig durch das Verlassen Deutschlands; dafür bedürfte es besonderer Umstände.

von
W°lfgang

Zitiert von: Fremdrentner
Zitiert von: W°lfgang
Hallo Olga,

zu bedenken ist auch, dass der Wegfall der dtsch. Rente für immer gilt.

Kommt Ihre Mutter dann bei erneutem Zuzug nach D (Leben in RU ist doch nicht so toll ;-)) auf den Gedanken/jetzt krieg ich wieder meine dtsch. Rente = NEIN. Der Wegfall der D-Rente aus FRG-Zeiten ist abschließend/kein dtsch. Rente mehr. Daneben läuft der Anspruch der Mutter aus RU-Rente nach den _dortigen_ Vorschriften natürlich weiter.

Gruß
w.

stimmt so nicht. Zwar wird eine FRG-Rente nicht nach Russland gezahlt, der grundsätzliche Anspruch geht dadurch aber nicht verloren. Wird der Wohnsitz später wieder nach Deutschland verlegt, "lebt" die Rente nach Mitteilung des Rentners wieder auf. Denn die Spätaussiedlereigenschaft entfällt ja nicht zwangsläufig durch das Verlassen Deutschlands; dafür bedürfte es besonderer Umstände.

Hallo Fremdrentner,

Verlust der _FRG_-Berechtigung:

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=FRG_1R4.4.1 <- insbesondere letzter Absatz.

Um die Spätaussiedlereigenschaft geht es dabei überhaupt nicht.

Die bereits einmalige Wahl des dauerhaften Aufenthalts in einem nicht 'vertrauensgeschützten' Staat killt sämtlich FRG-Zeiten.

Sind Ihnen gegenlautende Rechtsquellen bekannt?

Gruß
w.

von
E*

http://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/Raa/Raa.do?f=FRG_1R4.4.1

Beachte jedoch R 4.3.4 - Sowjetunion