Volle Witwenrente auch nach Unfall

von
Ajax

Beitrag vom 20.01.2012
Der Beitrag ist nicht ordentlich recherchiert.
Die WWR wird gezahlt abzüglich des Wertes der Grundrente nach dem BVG. Bitte nochmal prüfen!!!
Ansonsten viel Spaß bei allen eingehenden Überprüfungsanträgen.

von
Claire Grube

Zitiert von: Ajax

Beitrag vom 20.01.2012
Der Beitrag ist nicht ordentlich recherchiert.
Die WWR wird gezahlt abzüglich des Wertes der Grundrente nach dem BVG. Bitte nochmal prüfen!!!
Ansonsten viel Spaß bei allen eingehenden Überprüfungsanträgen.

Das ist falsch. Das Urteil ist tatsächlich so ergangen. Nachzulesen unter
http://www.lsg-baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1265644/index.html

Allerdings darf man berechtigte Zweifel haben, dass das Urteil so Bestand haben wird. Ist doch bereits in der Pressemitteilung der entsprechende Hinweis auf die Klärung im Rahmen der Revision dazu vorhanden:

"Auch wenn die maßgebliche Vorschrift aufgrund des Umstands, dass die Unfallrente dort auch als - grundsätzlich anzurechnendes - Erwerbsersatzeinkommen aufgeführt wird, keine eindeutige Zuordnung zulasse, sprächen Wortlaut und Entstehungsgeschichte maßgeblich dagegen. Da insoweit noch keine gefestigte obergerichtliche Rechtsprechung vorliegt und auch die Literatur dazu uneinheitliche Auffassungen vertritt, hat das Gericht die Revision zugelassen." Diesen ausdrücklichen Hinweis verschweigt der Artikel allerdings bedauerlicherweise.

Az.: L 9 R 153/09; Urteil vom 25. Januar 2011

Man darf gespannt sein, doch ist anzunehmen, dass das Urteil vom BSG wieder "kassiert" wird. Betroffene sollten dennoch unter Hinweis auf das Urteil vorsorglich eine geänderte Berechnung beantragen, die dann vermutlich ausgesetzt wird, bis die Rechtslage geklärt ist.