Vorlaüfiges Übergangsgeld

von
Björn

Moin Moin!
Ich war im April 09 in einer Reha,habe danach eine Berufsfindung beantragt,und sie auch bekommen.Wo ich Fertig war hat man mir zugesagt das ich im märz 2010 einen 3 Monatigen Auffrischungskurs mit machen solle,und danach im Juni eine Umschulung zum Mediengestalter.Meine Frage ...Da mein ALG1 zum 18.1. 10 ausläuft, hatte man mir bei der Berufsfindung gesagt das ich ein vorläufiges Ubergangsgeld bekomme.Habe einen Schriftlichen Antrag gestellt.Heute nach einem Telefonart sagte man mir das es sowas nicht gibt und ich ALG 2 Beantragen müsste...was ist den nun Richtig?

Danke für die Antworten und guten Rutsch

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo "Björn",
eine einfachere und kürzere Erklärung ist mir nicht gelungen:
Nach der gesetzlichen Vorschrift des § 51 Sozialgesetzbuch 9 kann das Übergangsgeld unter bestimmten Voraussetzungen weitergezahlt werden, wenn nach Abschluss einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (berufliche Reha-Leistungen) weitere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erbracht werden sollen.
Leistungen zur Abklärung der beruflichen Eignung und Arbeitserprobung (Berufsfindung) zählen jedoch nicht zu den anspruchsbegründenden Leistungen. Die "Berufsfindung" ist dem Verfahren zur Auswahl einer geeigneten Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben, also dem Verwaltungsverfahren zuzuordnen und daher keine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. Sie löst somit auch keinen Weiterzahlungsanspruch aus. Dies gilt auch dann, wenn ggf. während der "Berufsfindung" ein Übergangsgeldanspruch wie bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bestand.
Sind aber nach einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation weitere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich und wird vor deren Beginn zunächst noch eine "Berufsfindung" durchgeführt, so kann zunächst bis zum Ende der "Berufsfindung" ein Anspruch auf Weiterzahlung des Übergangsgeldes (während der medizinischen Reha-Leistung muss dann aber auch ein Übergangsgeldanspruch bestanden haben) bestehen. Spätestens nach Auswertung des Entlassungsberichtes der Reha-Klinik muss die Erforderlichkeit einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben festgestellt worden sein.
Sind nach Abschluss der "Berufsfindung" weitere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich, kann das Übergangsgeld auch für die Zeit nach der "Berufsfindung" bis zum Beginn der weiteren Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (z.B. Reha-Vorbereitungslehrgang) weitergezahlt werden.
Für einen Anspruch auf Zwischenübergangsgeld muss als weitere Voraussetzung gegeben sein, dass der Versicherte in der Zeit zwischen den Leistungen in eine zumutbare Beschäftigung aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht vermittelt werden kann.
Einem arbeitsfähigen und arbeitslosen Versicherten ist es jedoch regelmäßig zuzumuten, zwischen einer abgeschlossenen Leistung und einer (weiteren) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben eine Beschäftigung aufzunehmen.
Fehlt ihm ein entsprechender Arbeitsplatz, können zumutbare Beschäftigungen durch die Arbeitsverwaltung/den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende vermittelt werden.
Ein Anspruch auf Zwischenübergangsgeld ist daher nur dann gegeben, wenn dem Versicherten nach Aussage der Agentur für Arbeit/des Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende für die Zwischenzeit eine zumutbare Beschäftigung aus Gründen, die der Versicherte nicht zu vertreten hat, nicht vermittelt werden kann. Da Sie Leistungen der Agentur für Arbeit erhalten, sind die Voraussetzungen für ein Zwischenübergangsgeld scheinbar nicht gegeben und somit bis zum Beginn des Reha-Vorbereitungslehrgangs die Agentur für Arbeit/der Trägers der Grundsicherung für Arbeitsuchende für Sie zuständig.

von
Björn

Danke schön für den sehr guten Beitrag.So wie ich es herauslese hätte ich Anschpruch auf Zwischenübergangsged,weil ich 1.in der Reha Übergangsgeld bekommen habe.
2 Nicht Vermittelbar bin da ich einen Schweren Unfall hatte.Wenn ich in meinem Beruf (fliesenleger) Arbeiten könnte bräuchte ich keine Umschulung.
Sehe ich das so richtig?

Vielen Dank

von
???

Soweit ich weiss, müssen die Maßnahmen gesamtplanfähig sein. Es muss also spätestens bei Abschluss einer Maßnahme (hier die Kur) feststehen, dass eine weitere Maßnahme für die eine erfolgreiche Rehabiltitation nötig ist. Nach Ihrer Schilderung glaube ich nicht, dass das so war.
Typisches Beispiel: Jemand beantragt eine Umschulung und soll sie auch bekommen. Zur Stabilisierung des Gesundheitszustandes soll er vorher noch schnell zur Kur.

von
Björn

So war es...Ich dachte das nach der Kur alles gut ist,(was leider nicht so war) und ich wieder Arbeiten kann. Mir wurde geraten eine Umschulung zu machen ich wollte es Anfangs nicht.Somit wurde alles von der Klinik Eingeleitet

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Björn,

inwieweit eine zumutbare Beschäftigung zwischen einer abgeschlossenen Leistung und einer (weiteren) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die Arbeitsverwaltung/den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende vermittelt werden könnte, entscheidet die Agentur für Arbeit.
Nur wenn die Zeit zwischen den Leistungen nicht mehr als sechs Wochen beträgt, kann seitens des Rentenversicherungsträgers unterstellt werden, dass eine zumutbare Beschäftigung aufgrund des kurzen Zwischenzeitraumes nicht vermittelt werden kann.
Da Sie die Voraussetzungen für ein Arbeitslosengeld scheinbar erfüllen, kann man davon ausgehen, dass eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des für den Versicherten in Betracht kommenden Arbeitsmarktes ausgeübt werden kann und darf. Inwieweit für die Zwischenzeit eine Vermittlung möglich wäre, entscheidet die Agentur für Arbeit.