Vorzeitige Wartezeiterfüllung

von
Charly Bravo

Hallo!

Habe Fragen zur vorzeitigen Wartezeiterfüllung.

Im Versicherungsverlauf verbucht:

01.09.2005 – 21.12.2007 = 28 Mon. Pflichtbeitragszeit wg. beruflicher Ausbildung
20.11.2007 – 09.12.2007 = Pflichtbeitragszeit (Sozl.)
22.12.2007 – 08.02.2008 = 1 Mon. Pflichtbeitragszeiten (Sozl.)
11.02.2008 – 28.02.2009 = 13 Mon. Pflichtbeitragzeit wg. beruflicher Ausbildung
01.03.2009 – 28.02.2010 = 12 Mon. Pflichtbeitragszeit (AFG)
in dieser Zeit am 11.12.2009 Eishockey-Unfall

(01.11.2009 – 28.02.2010 = geringfügige versicherungsfreie Beschäftigung)
keine Anrechnungszeiten verbucht nach den Leistungen der Bundesagentur für Arbeit
31.03.2010 – 15.04.2010 akutstationäre Behandlung
danach bis 04.05.2010 AHB

04.01.2011 Antrag auf Erwerbsminderungsrente

Da keine 5 Jahre (60 Monate) Versicherungszeiten vorliegen, stellt sich die Frage, ob hier eine vorzeitige Wartezeiterfüllung gem. § 53 SGB VI vorliegt.

Der Unfall ist innerhalb von 6 Jahren nach Beendigung der Ausbildung eingetreten. (Auch ggf. ein anderer evtl. Versicherungsfall.)

Liegen aber in den letzten 2 Jahren vor dem Eintritt der vollen Erwerbsminderung für 1 Jahr Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung vor? Nein! Auf keinen Fall, wenn man den Unfall als Versicherungsfall zugrunde legt.

Aber für versicherte Beschäftigung inkl. Leistungen des Arbeitsamtes wenn man von einem späteren Versicherungsfall ausgehen könnte (z.B. Akutbehandlung)!

Würde das gem. § 53 Abs. 3 Ziff. 3 SGB VI ausreichen?
Zählen Zeiten mit Leistungen des Arbeitsamtes hier mit, auch wenn es im 2. Abs. konkret heißt: „für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit“???

Für kompetente Antwort wäre ich dankbar!!!

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Charly Bravo,

wichtig wäre natürlich zunächst zu wissen, welcher Tag als "Eintritt der Erwerbsminderung" vom sozialmedizinischen Dienst der Rentenversicherung festgestellt wurde.

Gehen wir von einem EM-Eintritt mit dem Unfall aus, dann läuft der 2 Jahreszeitraum vom 11.12.2007 bis 10.12.2009. In diesem Zeitraum würden nach Ihrer Auftellung ja bereits 13 Monate Pflichtbeitragszeit aufgrund der Ausbildung liegen - das erfoderliche Jahr mit Pflichtbeiträgen aufgrund einer versicherten Beschäftigung (und dazu zählen auch Berufsausbildungen) wäre schon erfüllt.
Darüberhinaus stellt § 53 Abs. 3 SGB VI aber noch verschiedene Beitragszeiten den "Pflichtbeiträgen aus versicherter Beschäftigung" gleich. Dazu würden auch Pflichbeiträge aufgrund des Bezuges von Arbeitslosengeld zählen (Versicherungspflicht nach § 3 SGB VI).