Warten auf Antwort

von
Blume

Guten Tag,
im Februar 2008 habe ich Widerspruch auf meinen Rentenbescheid eingelegt um statt der 1/2 die volle EM-Rente zu erhalten. Durch nachlesen hier im Forum war mir klar, dass ich einige Monate auf Antwort warten muß. Ende Juni habe ich telefonisch bei DRV nachgefragt und erhielt die Antwort, dass meine Akte inzwischen im "Widerspruchskremium" bearbeitet wurde und nun beim Sachbearbeiter liegt, in ca 2 -3 Wochen würde ich Post erhalten. 5 Wochen später habe ich erneut nachgefragt, Antwort: nun sei der Sachbearbeiter in Urlaub - 2 - 3 Wochen würde es noch dauern, dann würde ich Post erhalten. (Pech für mich, was ist wenn der Sachbearbeiter anschließend für längere Zeit krank wird) Inzwischen sind weitere 4 Wochen vergangen. -----
Ich weiß dass hier niemand in eine Glaskugel schauen kann um mir mitzuteilen, wie lange es noch dauern wird, und mir ist auch klar, dass die Sachbearbeiter unmengen von Akten zu bearbeiten haben, und dass jeder Sachbearbeiter in seinen wohlverdienten Urlaub gehen soll, dennoch habe ich eine Frage hierzu:
Gibt es eine maximale vorgeschriebene Bearbeitungszeit, oder kann es sein, dass ich weitere Wochen oder Monate auf Antwort warten muß?
Und meine zweite Frage: bekommt man generell keine Auskunft per Telefon wie das "Kremium" entschieden hat, oder was muß ich tun um vorab zu erfahren, ob mein Widerspruch durch ging oder abgelehnt wurde.
Gruß und vielen Dank im Voraus für eine Antwort
Blume

von
...

Die Personalsituation in der Urlaubszeit kann eine gewisse Vezögerung der Bearbeitung verursachen.

Dass Auskünfte zum Verfahrensausgang nicht telefonisch erteilt werden können, ist schon aus Datenschutzgründen selbstverständlich.

Verwaltungsakte können mündlich, schriftlich, elektronisch oder "in anderer Weise" ergehen. Würde man Ihnen die Entscheidung am Telefon mitteilen, wäre das u. U. im rechtlichen Sinne bereits ein Verwaltungsakt, es fehlte jedoch an den "Nebenbestimmungen", der Begründung und der Rechtsbehelfsbelehrung.

Vermutlich sind die Bediensteten, mit denen Sie telefonieren, zu einer Bekanntgabe der Entscheidung nach interenen Befugnissen des Versicherungsträgers auch gar nicht berechtigt. Wenn Sie Vorgesetzter wären, würden Sie wünschen, dass Ihre Entscheidungen schon extern kommuniziert werden, bevor Sie den Vorgang überhaupt gesehen haben? Der Siegelführende, der den Bescheid durch seine Unterschrift und das Siegel gültig macht, würde dann zum Abstempler degradiert. Das würden Sie sicherlich als Arbeitnehmer auch in privaten Unternehmen nur einmal versuchen!

von
Albert

Willkommen in der realen Welt der Arbeitsweise der Rentenversicherung .....

Ihnen bleibt nur die Möglichkeit Via eines Rechtsanwaltes " Druck " zu machen.

So ein Schreiben wirkt manchmal Wunder, zumal der Anwalt auch die Möglichkeit der Beantragung eines " einstweiligen Rechtsschutzes " hat.

von
Nix

Hallo Blume!
Anwälte kosten Geld und da ich auch bei der DRV arbeite und um die Arbeitsweise unserer Häuser weiss, bringt Ihnen auch ein Anwalt nichts.

Mein Vorschlag:
Nehmen Sie ein Blatt Papier und schreiben Sie:

Ich bitte um Sachstandsmitteilung in meiner Widerspruchsangelegenheit.

MfG

So kommt auch an das Ziel...wer braucht schon Anwälte, wenn wir alle freundlich und hilfsbereit bleiben ....

Nix

von
Birdie

Diese Antwort ist - mit Verlaub - Blödsinn. Zum einen beschleunigt das Einschalten eines Anwaltes i.d.R. kein bereits laufendes Verfahren, meist ist sogar das Gegenteil der Fall (z.B. wenn der Anwalt erst mal Akteneinsicht beantragt).
Zum anderen: Was soll hier ein 'einstweiliger Rechtsschutz' bringen? Gemeint ist vermutlich die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs, die in Angelegenheiten der Sozialversicherung sowieso kraft Gesetzes eintritt (außer bei Beitragsforderungen!). Diese aufschiebende Wirkung macht aber aus der Ablehnung einer Rentenleistung keine Bewilligung.

von
hrhr

versuchen sie mal ein schreiben in dem sie das wort untätigkeitsklage erwähnen, das wirkt manchmal auch wunder ^^

von Experte/in Experten-Antwort

Machen Sie , wie von Nix vorgeschlagen, eine schriftliche Sachstandsanfrage, setzen Sie ggfs. eine Frist, bis zu der Sie den Eingang einer Antwort erwarten. Weisen Sie eventuell auch noch auf die Möglichkeit einer Untätigkeitsklage hin. Sollte dann immer noch keine Reaktion erfolgen, dann können Sie sich immer noch einen Anwalt nehmen. Sollte mich aber sehr wundern, wenn auf eine schriftliche Sachstandsanfrage keine Antwort erfolgen sollte. Das Argument, dass der Sachbearbeiter in Urlaub sei, wird sicherlich in der schriftlichen Antwort nicht als Argument für die Verzögerung dienen können, denn in jeder Behörde existiert eine Vertretungsregelung. Ggfs. muss Ihnen der Vertreter sachgerecht darlegen können, warum das Widerspruchsverfahren noch immer nicht abgeschlossen werden kann.

von
Blume

Vielen Dank für die Auskunft
Mfg
Blume

von
RA

Gemäß § 88 Abs. 2 SGG (Sozialgerichtsgesetz) ist über den Widerspruch innerhalb von drei Monaten zu entscheiden.

Dass die Mitarbeiter/innen der DRV Ihnen nicht zum Anwalt raten, kann ich verstehen. Die Rentenversicherung bräuchte in Ihrem Fall schon ziemlich gute Argumente, eine Untätigkeitsklage abzuwehren.

Der Vorschlag mit der Bitte um Sachstandsmitteilung ist grundsätzlich okay, aber es kann nicht sein, dass Versicherte nach sechs Monaten immer noch keine Entscheidung haben, wenn es um Leistungen zur Existenzsicherung geht!

Die freundlichen und hilfsbereiten Versicherten sind ohne Anwalt oft die letzten, die ans Ziel kommen, wenn überhaupt!

von
Schade

aber immer noch spekulieren alle munter vor sich hin:

Wer weiß, ob die Verwaltung wirklich untätig war?

Wer weiß, wann und wie der Widerspruch begründet war?

Wer weiß wann vielleicht das letzte Dokument nachgereicht wurde, bzw. ein Schreiben der DRV beantwortet wurde?

Wer weiß, ob Blume tatsächlich in der Existenz bedroht ist (wie RA vermutet), vielleicht erhält Blume noch Krankengeld oder ALG und hat (noch) gar keine "finanzielle" Einbuße?

Niemand - auch ich weiß das nicht, aber alle gehen wie selbstverständlich davon aus, dass "allein die böse Verwaltung und die lahme Sachbearbeitung Schuld ist".

von
Rosanna

Hallo RA,

ich bekomme echt die Krise, wenn ich sowas lese!

>Dass die Mitarbeiter/innen der DRV Ihnen nicht zum Anwalt raten, kann ich verstehen. Die Rentenversicherung bräuchte in Ihrem Fall schon ziemlich gute Argumente, eine Untätigkeitsklage abzuwehren.<

Die Mitarbeiter der DRV raten deshalb nicht unbedingt zum Anwalt, weil es aus unserer Erfahrung 1. WENIGE sehr versierte FACHANWÄLTE für Sozialrecht gibt, und 2. ein Anwalt auch mit Androhung einer Untätigkeitsklage nicht viel mehr als der Betroffene selbst ausrichten kann. Wenn nicht die Untätigkeit, sondern ein anderer Grund für die lange Bearbeitungsdauer vorliegt, geht die entsprechende Klage eh ins Leere.

Wenn jetzt der Versicherte keine Rechtsschutzversicherung hat und der Widerspruch abgelehnt wird, kann er auch noch für die Kosten des Anwalts aufkommen.

Und wenn tatsächlich noch etwas gefehlt hat oder es sich so zugetragen hat, wie von @Schade richtigerweise dargelegt wurde, und die Mitarbeiter der DRV überhaupt keine Schuld trifft, nützt auch die tollste Untätigkeitsklage nichts! Aber Hauptsache, es war noch jemand involviert, der noch als Weiterer Geld kassieren kann.

Ich finde die Empfehlung ausreichend und richtig, eine schriftliche Sachstandsmitteilung unter Angabe einer Frist anzufordern. Zumindest bei mir in der DRV erhalten die Widerspruchsführer diese umgehend unter Angabe, WAS noch fehlt bzw. wie lange das Verfahren voraussichtlich noch andauern wird. Auch ohne Anfrage des Versicherten erteilen wir bei einer längeren Bearbeitungsdauer eine Zwischennachricht (Sachstandsmitteilung).

Sollte tatsächlich "der Fall" aus anderen Gründen liegengeblieben sein, die der Vers. nicht zu vertreten hat, wird dieser so schnell wie möglich erledigt.

Ich hatte letzte Woche auch wieder einen Widerspruchsfall, bei dem der behandelnde Arzt trotz 3- maliger Erinnerung nicht reagiert hat. Es verstrichen dadurch 9 Wochen! Dem Vers. wurde dies mitgeteilt, und dass er sich dann selbst mit seinem Arzt in Verbindung setzen und auf eine umgehende Erledigung drängen sollte.

MfG Rosanna.

von
§ 88 SGG

§ 88 SGG auszugsweise:

Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.

Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.

http://bundesrecht.juris.de/sgg/__88.html

von Experte/in Experten-Antwort

Zwar steht im § 88 Abs. 2 SGG tatsächlich, dass eine Frist von drei Monaten gilt. Allerdings verweist er auch auf den Abs. 1, wonach die Verzögerung ohne zureichenden Grund geschehen müsste. Gerade diesen will der Versicherte mit seiner Sachstandsanfrage erfahren. Gibt es einen solchen nicht, dann verweisen wir auf unsere bereits abgegebenen Stellungnahme mit der Möglichkeit jederzeit eine Untätigkeitsklage einlegen zu können. Letztlich entscheidet dann das Gericht, ob eine über die Drei-Monatsfrist hinausgehende Verzögerung ohne zureichenden Grund vorliegt

von
albert

Also ich weiß nicht - koennen die meisten hier nicht richtig lesen oder das verstehen was " Blume " geschrieben hat ?

ENDE JUNI wurde ihm von der RV telf. mitgeteilt, das das Widerspruchsgremiun entschieden h a t und das jetzt der Vorgang wieder beim Sachbearbeiter liegt , der den Widerspruchsbescheid erteilt.

Hallo ! Das sind jetzt 2 Monate her....

Und außerdem :

Was fehlen dann bitte noch für ärztliche Unterlagen wenn der Ausschußß entschieden hat ???

Das ist doch alles nicht normal, in jeder privaten Firma wären solche langen Bearbeitungszeiten undenkbar.

und der " einstweilige Rechtsschutz " hat nichts damit zu tun was User " Birdie " hier geschrieben hat.

Ich wundere mich immer wieder , das dieses Rechtsmittel des " einstweiligen Rechtsschutzes " entweder so unbekannt ist .

Das die Behörden natürlich zu diesem Rechtsmittel nicht raten, ist aus deren Sicht natürlich klar....

Allerdings benötigt man dazu defintiv einen Rechtsanwalt !

aus Wikipedia :
Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren) versteht man die Möglichkeit, subjektive Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren wirksam zu schützen. Die Anrufung eines Gerichts im Hauptsacheverfahren ist für einen wirksamen Rechtsschutz nicht ausreichend, wenn wegen der Dauer der Verfahren zu besorgen ist, dass bis zur Entscheidung in der Hauptsache das streitige Recht endgültig verkürzt werde oder die Rechtsverletzung fortgesetzt werde. Die Möglichkeit, einstweilen eine etwaige Rechtsverletzung zu verhindern, kann sowohl gesetzlich bestimmt sein, als auch von einer Behörde oder von einem Gericht angeordnet werden.
Allen Formen des Vorläufigen Rechtsschutzes ist gemeinsam, dass sie keine endgültige Entscheidung treffen und auch nur vorläufig die Schaffung vollendeter Tatsachen nicht gestatten (grundsätzliches Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache). Vorläufiger Rechtsschutz kann nur so lange beansprucht werden, wie ein Recht in der Hauptsache geltend gemacht wird oder (noch) geltend gemacht werden kann (sog. latente Akzessorietät des Vorläufigen Rechtsschutzes). Grundsätzlich wird Vorläufiger Rechtsschutz in allen Rechtsbereichen gewährt.

Bei Vorläufigem Rechtsschutz durch ein Gericht ist der Prüfungsmaßstab reduziert (so genannte summarische Prüfung) und die Art der Darlegung weicht vom Hauptsacheverfahren ab. Das Gericht kann auch ohne mündliche Verhandlung oder sonstige Anhörung entscheiden und Fristen abkürzen. Die Notwendigkeit zur Beschleunigung des Verfahrens lässt in der Regel die Durchführung einer förmlichen Beweisaufnahme (Zeugenvernehmung, Ortsbesichtigung, Sachverständigengutachten) nicht zu. Entschieden wird grundsätzlich auf der Basis des vorgetragenen oder bekannten Sachverhalts und der von dem Antragsteller glaubhaft gemachten Tatsachen, in solchen Fällen ist zugelassen, eine eidesstattliche Versicherung zu berücksichtigen.

von
albert

Die Entscheidung durch den Sozialrichter auf Antrag eines Einstweiligen Rechtsschutzes
erfolgt - in der Regel - innerhalb 14 Tagen !

Es liegt natürlich am Anwalt die Sache dem Richter so zu erklären warum und wieso dieser Einstweilige Rechtsschutz geboten ist !

Und wie gesagt, der eigentliche
Widerspruchsbescheid oder das anschließende Sozialgerichtsverfahren bleiben davon unberührt.

von
Rosanna

WER kann hier nicht richtig lesen?

"Was fehlen dann bitte noch für ärztliche Unterlagen wenn der Ausschußß entschieden hat ???"

Mann, DAS WAR EIN BEISPIEL, denn kein Mensch hier im Forum kann wissen, an was es liegt, dass noch kein Bescheid erteilt wurde!!!

Aber selbst wenn der Widerspruchsausschuss entschieden hat, dass Rente zu gewähren ist, fehlen oftmals noch weitere Angaben. Ihnen das alles aufzuzählen, erspare ich mir.

Es mag ja sein, dass die Sachbearbeitung tatsächlich einige Wochen untätig war (aus welchen Gründen auch immer), was ich auch nicht als gut fnde. Aber dies läßt sich auch alles mit einer schriftlichen Sachstandsanfrage (friedlich) klären. Man muß nicht immer gleich mit Kanonen auf Spatzen schießen, wenn´s auch anders geht.

Und dieser "vorläufige Rechtsschutz" kommt seltener im Widerspruchsverfahren als vielmehr im Klageverfahren zum Tragen. Ich habe das in meiner gesamten Laufzeit bei der DRV noch nie im Widerspruchsverfahren erlebt. AUCH von den Rechtsanwälten/Rentenberatern kenne ich eigentlich nur die Androhung einer Untätigkeitsklage!

Ein Glück für Sie, dass Sie in der freien Wirtschaft immer sofort bearbeitete Anfragen/Anträge erhalten haben. Ich kenne das - gerade von Versicherungsgesellschaften - aber mal ganz anders!!!

Also immer schön auf dem Teppich bleiben, gelle?

von
Albert

SIE -lieber Rosanna - müssen wie immer natürlich das letzte Wort haben ....

Hätte mich auch gewundert wenn SIE nicht wieder ihren " Senf " dazu abgeben und sich in ihrer " Sachbearbeiter Ehre " auf den Schlipüs getreten fühlen.

von
Rosanna

Super Kommentar von Ihnen, Albert! Sind Ihnen die Argumente ausgegangen? Ich kann doch nicht das letzte Wort haben, denn ich weiß ja nicht, ob noch jemand was schreibt... ;-))

Warum sollte ich mir von irgendjemand den Mund verbieten lassen? In Deutschland herrscht meines Wissens Meinungsfreiheit.

Und auf den Schlips getreten haben Sie mir keineswegs. Ich habe auch keine SB-Ehre zu verteidigen. Ich tue hier nur kund, wie es TATSÄCHLICH in der täglichen Praxis der DRV aussieht, weil so Schlaumeier wie Sie das völlig falsch darstellen. Man sollte halt auch mal die andere Seite sehen, auch, dass die Versicherten selbst oft in ihren eigenen Angelegenheiten ziemlich schludrig sind und WIR dann nicht vorankommen. Aber darüber spricht natürlich keiner!

MfG Rosanna.

von
albert

Sie scheinen an ihrem Arbeitsplatz ja defintiv nicht ausgelastet zu sein.

Machen Sie lieber ihr Arbeitspensum anstatt hier
ihre Arbeitszeit im Internet abzugammeln.

Jetzt ist mir auch klar warum es manchmal bei der RV solange dauert bis Vorgänge bearbeitet wenn , wenn die RV nocht mehr Mitarbeiter wie Sie hat, die permanent nicht ihre eigentliche Arbeit erledigen
sondern hier im Internet rumhängen...

Da kann man wirklich nur mit dem Kopf schütteln und ich hoffe wirklich das ihr Arbeitgeber da kurzfristig mal einen Riegel bei Ihnen vorschiebt !

von
Rosanna

Tja, wenn einem die Argumente ausgehen, kommt immer diese gleiche d..... Leier!

Passen Sie auf, dass Ihnen beim Kopfschütteln nichts rausfällt.