Warten seit 2007 auf EU-Rente

von
Ulrike

Fall:
AU seit 2003-2006 (Schlaganfall,Kopf-OP (Tumor entfernt), Herz-OP
Umschulung durch RV-Träger 9 Monate durchgeführt. Lt Agentur für Arbeit nicht mehr vermittelbar. Keine Stelle bekommen
Antrag auf EU-Rente 2007 (Geb.-Jahr 1961)
RV-Gutachter nach Aktenlage abgelehnt 2 x 2008
Gutachten Vorstellung Neurologie positiv,2008 vom RV angefordert.
Sozialgericht entscheidet 2008 EU Rente ab 2007
RV legt Widerspruch ein lehnt ab EU-Rente zu zahlen
RV legt wieder Gutachten dem Prüfer vor, EU-Rente wird abgelehnt nach Aktenlage ( keine Vorstellug beim Gutachter)
LSG Verhandlung fordert Gutachten nach § 109 wurde von Ast. gemacht Gutachen positiv,

LSG schickt Akten zur RV zur Stellungnahme
LSG holt nochmal ergänzend zum Gutachten von Neurologen v. 2008 Stellungnahme,( positiv) 2010
LSG schickt nochmals die Akten zur RV, diese legt dies nochmal denselben Gutachter vor, wieder negativ RV zahlt keine Rente.
Mittlerweile kein Einkommen, da alles schon ausgeschöpft ist.
Krankenversicherung u. Unterhaltungkosten werden vom Lebenspartner übernommen.
Seit 2007 kein Einkommen.
Hat irgend jemand Erfahrung oder ähnliche Situation erlebt?
VDK hat geschlampert, RA ist eingeschaltet.
Wäre nett wenn mir jemand dazu was mitteilen könnte.
Gruß
Ulrike

Experten-Antwort

Hallo Ulrike,

ich bedauere, dass sich Ihr Rentenverfahren nun schon so lang ergebnislos hinzieht. Raten kann ich Ihnen an dieser Stelle aber leider nur, den Ausgang des Verfahrens vor dem LSG abzuwarten.

von
Nakel

Wenn ich Sie richtig verstehe, so befinden Sie sich derzeit im Revisionsverfahren vor dem LSG.

Dieses hat wohl noch keine Entscheidung zu Ihrem Klagebegehren getroffen.
So wie Sie es darstellen wurden sämtliche Beteiligten angehört und es ist sozusagen alles gesagt. Der von Ihnen erwähnte "Prüfer" der DRV wird vermutlich der med. Dienst der RV sein, der die med. Sachverhalte an Hand der vorliegenden Unterlagen auswertet und seine Stellungnahme zur Klageverfahren abgibt. Nun ist das LSG am Zug und muss ihr Anliegen verhandeln bzw. eine Entscheidung treffen. Je nachdem was draus rauskommt wird entweder eine Entscheidung getroffen, ein Vergleich geschlossen etc...

Und solange wie diese Entscheidung noch nicht getroffen wurde, werden Sie wohl warten müssen.
Kann Ihnen nur viel Erfolg wünschen. Med. Befunde sind schlecht vergleichbar und es kommt in der Regel immer auf den Einzelfall an...und das sollte ja nun das LSG klären.

von
Mitleser

Im Beitrag von Ulrike heisst es:

"Sozialgericht entscheidet 2008 EU Rente ab 2007, RV legt Widerspruch ein, lehnt ab EU Rente zu zahlen"

Frage an die Experten:

Wenn das SG der Klage stattgibt (s.o.) und die RV zur Zahlung einer Rente verurteilt, müßte dann nicht die RV bis zur Entscheidung über die Berufung das Urteil des SG umsetzen und eine sog. "Urteilsrente" zahlen?

von
RFn

Solange ein Urteil keine Rechtskraft erlangt hat, kann es nicht umgesetzt werden.
Und wenn die Rentenversicherung in Revision vor das LSG geht, ist sie sich ihrer Sache ziemlich sicher. Was aber die Richter entscheiden, ist eine andere Sache.
--------------------------------
Eine allgemeine Bemerkung: Es herrscht bei einem Teil der Versicherten die Auffassung vor "ich habe die und die Krankheiten, kann deshalb nicht arbeiten, in meinem Alter stellt mich keiner mehr ein, ich will die mir zustehende EM-Rente". Es wird übersehen, dass es nicht auf die Krankheiten, sondern auf die restliche Leistungsfähigkeit ankommt, woraus sich die Festlegung der Höhe der Erwerbsminderung ableitet.

von
Ulrike

Danke an allen für die Info.
Mit ist nur eines unklar, wie kann man einen Menschen beurteilen ob er arbeitsfähig ist oder nicht, ohne ihn zu untersuchen bzw. zu kennen!!
Im Febr. 2011 werden es 4 Jahre, und mittlerweile wird von den Haus- und Fachärzten eine Einweisung in eine neurologische -psychosomatische Kinik geraten.

Gruß
Ulrike

von
Keith Moon

Zitiert von: RFn

Solange ein Urteil keine Rechtskraft erlangt hat, kann es nicht umgesetzt werden.
Und wenn die Rentenversicherung in Revision vor das LSG geht, ist sie sich ihrer Sache ziemlich sicher. Was aber die Richter entscheiden, ist eine andere Sache.

Das stimmt so nicht. Ein erstinstanzliches Urteil zugunsten der Klägerin muß zunächst grundsätzlich von der Beklagten (DRV) ausgeführt werden, auch wenn diese in Berufung geht. Nur wenn die Beklagte gleichzeitig nach § 199 Abs. 2 SGG den Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung stellt UND das LSG diesem Antrag folgt, kann die Rentenzahlung zunächst bis zur Entscheidung in der nächsten Instanz verweigert werden. Dies dürfte in der Praxis aber eher die Ausnahme als die Regel sein.

von
Ulrike

Der VDK lies mir eine ERKLärung unterscheiben, daß ich auf Rentenzahlungen bis zur LSG Entscheidung verzichte. Wahrscheinlich haben diese Angst, daß ich die Rente nicht zurückzahlen kann wenn es für mich negativ ausgeht.
Gruß
ULiRKE

von
Nakel

Zitiert von: Ulrike

Danke an allen für die Info.
Mit ist nur eines unklar, wie kann man einen Menschen beurteilen ob er arbeitsfähig ist oder nicht, ohne ihn zu untersuchen bzw. zu kennen!!
Im Febr. 2011 werden es 4 Jahre, und mittlerweile wird von den Haus- und Fachärzten eine Einweisung in eine neurologische -psychosomatische Kinik geraten.

Gruß
Ulrike

von
Nakel

Zitiert von: Ulrike

Danke an allen für die Info.
Mit ist nur eines unklar, wie kann man einen Menschen beurteilen ob er arbeitsfähig ist oder nicht, ohne ihn zu untersuchen bzw. zu kennen!!
Im Febr. 2011 werden es 4 Jahre, und mittlerweile wird von den Haus- und Fachärzten eine Einweisung in eine neurologische -psychosomatische Kinik geraten.

Gruß
Ulrike

von
Mitleser

Zitiert von: Nakel

[quote=141647]
Danke an allen für die Info.
Mit ist nur eines unklar, wie kann man einen Menschen beurteilen ob er arbeitsfähig ist oder nicht, ohne ihn zu untersuchen bzw. zu kennen!!
Im Febr. 2011 werden es 4 Jahre, und mittlerweile wird von den Haus- und Fachärzten eine Einweisung in eine neurologische -psychosomatische Kinik geraten.

Gruß
Ulrike


TExt fehlte...

Für die Beurteilung ob Ihnen eine EM-Rente zu zahlen ist werden die Hausärzte befragt und Gutachter beauftragt Ihren "Gesundheitszustand" zu beurteilen und "sozialversicherungsrechtlich" einzuschätzen. Hierbei wird durch Fragen und Untersuchungen Ihrer Person auch der bisherige Krankheitsverlauf kritisch betrachtet und nicht gerade selten festgestellt, dass auf Grund der Kosten für die jeweiligen Krankenkassen gern die Versicherten in die Rente abgeschoben werden sollen, obwohl z.B. noch längst nicht alle med. Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Sicherlich ist diese Feststellung sehr allgemein, und es trifft nicht auf jede Krankenkasse zu, aber es kommt nicht gerade selten vor, dass sich die Versicherten ungerecht beurteilt fühlen. Liest man hier auch ziemich oft im Forum. Woher kommt nur dieses Unrechtsempfinden? Ist es so, dass man ggf. den falschen Menschen(Beratern/Zurednern) getraut hat? Nur warum ist dann immer der der Schuldige, der vielleicht gar nichts für die jeweilige Situation kann...Was wurde denn z.B. Seitens der Krankenkasse, der Agentur für Arbeit etc. bisher bzw. vor Rentenantragstellung unternommen?

von
Mitleser

Zitiert von: Ulrike

Der VDK lies mir eine ERKLärung unterscheiben, daß ich auf Rentenzahlungen bis zur LSG Entscheidung verzichte. Wahrscheinlich haben diese Angst, daß ich die Rente nicht zurückzahlen kann wenn es für mich negativ ausgeht.
Gruß
ULiRKE

Wenn Sie - ohne Not - eine solche Erklärung unterschreiben und damit auf die vorläufige Rentenbewilligung ausdrücklich verzichten, dann sind sie leider selbst für ihr Lage - keine Rente, kein Geld - verantwortlich.

Im Übrigen können Sie die beim VdK abgegebene Erklärung auch jederzeit widerrufen.

von
Türke

und stellen den Antrag sodann nochmals. Ich bin mir ziemlich sicher, das ihr Antrag auf EU - sodann schneller genehmigt wird. Der oder die Deutsche/n gelten ja ohnehin Nichts mehr in diesem unserem Lande. Ist bei den Versorgungsämtern nicht anderst. Dort erhalten Sie als Türke einen GdB von 80 wegen angeblichem Rückenleiden, wenngleich diese Leutchen hernach unter den PKW,s liegen und Getriebe ausbauen. Werden Sie Türkische Staatsangehörige mit sodann EU und verdienen Sie sich als Selbständige in der Türkei noch eine goldenen Nase dazu - prüft ohnehin kein Mensch sprich DRV - nach. Gerne können Sie aber als sodann türkische Staatsangehörige mit EU auch in der BRD verbleiben. Ihr in der Türkei lebender Ehemann nebst Kinder sind ja in der Deutschen Krankenversicherung mit versichert.

von
Ulrike

Zitiert von: Mitleser

Zitiert von: Nakel

[quote=141647]
Danke an allen für die Info.
Mit ist nur eines unklar, wie kann man einen Menschen beurteilen ob er arbeitsfähig ist oder nicht, ohne ihn zu untersuchen bzw. zu kennen!!
Im Febr. 2011 werden es 4 Jahre, und mittlerweile wird von den Haus- und Fachärzten eine Einweisung in eine neurologische -psychosomatische Kinik geraten.

Gruß
Ulrike


TExt fehlte...

Für die Beurteilung ob Ihnen eine EM-Rente zu zahlen ist werden die Hausärzte befragt und Gutachter beauftragt Ihren "Gesundheitszustand" zu beurteilen und "sozialversicherungsrechtlich" einzuschätzen. Hierbei wird durch Fragen und Untersuchungen Ihrer Person auch der bisherige Krankheitsverlauf kritisch betrachtet und nicht gerade selten festgestellt, dass auf Grund der Kosten für die jeweiligen Krankenkassen gern die Versicherten in die Rente abgeschoben werden sollen, obwohl z.B. noch längst nicht alle med. Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Sicherlich ist diese Feststellung sehr allgemein, und es trifft nicht auf jede Krankenkasse zu, aber es kommt nicht gerade selten vor, dass sich die Versicherten ungerecht beurteilt fühlen. Liest man hier auch ziemich oft im Forum. Woher kommt nur dieses Unrechtsempfinden? Ist es so, dass man ggf. den falschen Menschen(Beratern/Zurednern) getraut hat? Nur warum ist dann immer der der Schuldige, der vielleicht gar nichts für die jeweilige Situation kann...Was wurde denn z.B. Seitens der Krankenkasse, der Agentur für Arbeit etc. bisher bzw. vor Rentenantragstellung unternommen?

Hallo Mitleser,
REHA Maßnahme (Qualifizierung zum techn. Hauswart) von der RV März 2007 abgeschlossen. Agentur für Arbeit beurteilte, daß ich nicht vermittelbar bin. Krankenkasse führt mich unter dem Status Rentenantragsteller ich bezahle 140 Euro Krankenkasse im Monat, da wollen die nichts weiter wissen. Denen ist das egal wer die Beiträge zahlt. Ich bekomme sonst keine Medikamente verschrieben ich wäre dann nicht krankenversichert.
200 Bewerbungen, wenn dann ene Vorstellung zustande kam, wurde ich gefragt warum ich so eine große narbe am Kopf habe Ich kann doch nicht Lügen, dann mußte ich erklären daß ich krank war. (Schlaganfall,Tumor im Kopf). Schwerbehinderung 50 %. Und somit war die Stelle an anderen vergeben.
Gruß
Ulrike

von
Frustbeule

Zitiert von: Türke

und stellen den Antrag sodann nochmals. Ich bin mir ziemlich sicher, das ihr Antrag auf EU - sodann schneller genehmigt wird. Der oder die Deutsche/n gelten ja ohnehin Nichts mehr in diesem unserem Lande. Ist bei den Versorgungsämtern nicht anderst. Dort erhalten Sie als Türke einen GdB von 80 wegen angeblichem Rückenleiden, wenngleich diese Leutchen hernach unter den PKW,s liegen und Getriebe ausbauen. Werden Sie Türkische Staatsangehörige mit sodann EU und verdienen Sie sich als Selbständige in der Türkei noch eine goldenen Nase dazu - prüft ohnehin kein Mensch sprich DRV - nach. Gerne können Sie aber als sodann türkische Staatsangehörige mit EU auch in der BRD verbleiben. Ihr in der Türkei lebender Ehemann nebst Kinder sind ja in der Deutschen Krankenversicherung mit versichert.

Na, da ist aber jemand frustriert.
Packen sie einfach Ihren Schwerbehindertenausweis ein ( den haben sie unter Garantie, kann man an Ihrer Frustration eindeutig erkennen ) und gehen sie einkaufen, fahren mit 30km/h durch die Stadt, und parken Ihren Mercedes direkt vor dem Geschäft, das sie ja nicht zu weit laufen müssen. Auf dem Weg dorthin nehmen sie wie immer 5 normalen Menschen die Vorfahrt, und schimpfen wie ein Rohrspatz, weil sich diese Leute berechtig beschweren.

Viel Spass

von
HALLO REDAKTION!!!!

Zitiert von: Türke

und stellen den Antrag sodann nochmals. Ich bin mir ziemlich sicher, das ihr Antrag auf EU - sodann schneller genehmigt wird. Der oder die Deutsche/n gelten ja ohnehin Nichts mehr in diesem unserem Lande. Ist bei den Versorgungsämtern nicht anderst. Dort erhalten Sie als Türke einen GdB von 80 wegen angeblichem Rückenleiden, wenngleich diese Leutchen hernach unter den PKW,s liegen und Getriebe ausbauen. Werden Sie Türkische Staatsangehörige mit sodann EU und verdienen Sie sich als Selbständige in der Türkei noch eine goldenen Nase dazu - prüft ohnehin kein Mensch sprich DRV - nach. Gerne können Sie aber als sodann türkische Staatsangehörige mit EU auch in der BRD verbleiben. Ihr in der Türkei lebender Ehemann nebst Kinder sind ja in der Deutschen Krankenversicherung mit versichert.

Ich habe nur eine kurze Frage. Warum werden solche Hetzparolen, von solchen ( ich entschduldige mich ) gehirnlosen Vollidioten hier nicht sofort gelöscht????

Sollen sich diese Menschen noch bestätigt fühlen, mit Ihren ausländerfeindlichen, völlig intelligenzfreien Kommentaren.

Es wäre jedenfalls sehr schön, wenn solch ein Schwachsinn sofort gelöscht würde.

Schlimm genug, das es solche Menschen überhaupt gibt, sowas muss man nicht dulden.

Vielen Dank

von
Ulrike

Zitiert von: HALLO REDAKTION!!!!

Zitiert von: Türke

und stellen den Antrag sodann nochmals. Ich bin mir ziemlich sicher, das ihr Antrag auf EU - sodann schneller genehmigt wird. Der oder die Deutsche/n gelten ja ohnehin Nichts mehr in diesem unserem Lande. Ist bei den Versorgungsämtern nicht anderst. Dort erhalten Sie als Türke einen GdB von 80 wegen angeblichem Rückenleiden, wenngleich diese Leutchen hernach unter den PKW,s liegen und Getriebe ausbauen. Werden Sie Türkische Staatsangehörige mit sodann EU und verdienen Sie sich als Selbständige in der Türkei noch eine goldenen Nase dazu - prüft ohnehin kein Mensch sprich DRV - nach. Gerne können Sie aber als sodann türkische Staatsangehörige mit EU auch in der BRD verbleiben. Ihr in der Türkei lebender Ehemann nebst Kinder sind ja in der Deutschen Krankenversicherung mit versichert.

Ich habe nur eine kurze Frage. Warum werden solche Hetzparolen, von solchen ( ich entschduldige mich ) gehirnlosen Vollidioten hier nicht sofort gelöscht????

Sollen sich diese Menschen noch bestätigt fühlen, mit Ihren ausländerfeindlichen, völlig intelligenzfreien Kommentaren.

Es wäre jedenfalls sehr schön, wenn solch ein Schwachsinn sofort gelöscht würde.

Schlimm genug, das es solche Menschen überhaupt gibt, sowas muss man nicht dulden.

Vielen Dank

Da stimme ich voll dazu. Ich wollte hier eigentlich normal über meinen Fall diskutieren, und wäre dankbar für Hinweise von normalen......... Menschen. Ich will keine Diskusion über Schnick...Schnack führen.
Gruß
Ulrike

von
Ulrike

So nun gibt es einen neuen Sachstand:
Antragsteller wurde per Notaufnahme am 27.8.10 ins Krankenhaus gebracht.
Ergebnis Hirntumor maligne!!!! Kann man die Rentenversicherung verklagen bezw. den Arzt der die negativen Gutachten der RV erstellt hat?????? Wer kann mir da einen Rat geben?
Gruß
Ulrike

von
Ulrike Rost

So nun haben wir heute den 27.10.10, es ist immer noch nichtspassiert. Das LSG hat Anfang September alle ärztl. Unterlagen bekommen.
Frust .........

Gruß
Ulrike