Warum unbefristete EM-Renten?

von
Schorsch

Zitiert von: Herz1952

In meinem Bescheid ist nichts erwähnt, dass eine Überprüfung stattfinden könnte. Zumindest war das entsprechende "Kästchen", das darauf hindeuten könnte, nicht angekreuzt.

Dass Überprüfungen, (insbesonders nach Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit), stattfinden können, steht in JEDEM EM-Rentenbescheid.

Dass man diesen Hinweis ausgerechnet in Ihrem Rentenbescheid vergessen haben soll, klingt nicht besonders glaubwürdig.

von
Schorsch

Zitiert von: Neuling

Der Empfänger einer unbefristeten EM-Rente (egal ob diese Leistung auch als Rente auf unbestimmte Dauer oder Dauerrente bezeichnet wird), wird doch im Rentenbescheid auf seine Mitwirkungspflicht hingewiesen und somit bösgläubig gestellt.

Das sollte doch ausreichen.

Ein wenig Vertrauen zu den Leistungsempfängern sollte man schon haben.

Welcher Rentenbezieher wird wohl freiwillig zugeben, dass keine rentenrelevante Erwerbsminderung mehr vorliegt, Sie Spassvogel?

Die Häufigkeit der Anfragen nach der zulässigen rentenunschädlichen Arbeitszeit für EM-Rentner lässt doch wohl zumindest vermuten, dass gelegentliche Überprüfungen der individuellen Leistungsvermögen durchaus berechtigt sind.

Und von einem befreundeten Rechtsanwalt weiß ich sogar, dass einige seiner Mandanten durch solche Routine-Überprüfungen als Drückeberger entlarvt wurden.

So viel zum Thema Vertrauen.

von
=//=

Zitiert von: Max

Wundern kann ich mich mittlerweile über nichts mehr. Wenn es nach der Reha-Sozialberaterin gegangen wäre, sollte ich mich noch vor dem Stichtag beim Arbeitsamt melden, bei dem noch eine 24-Monate lange ALG I möglich gewesen wäre.)

Den Kostenträgern gehts wohl nur um die Kohle......hauptsache von meiner Liste gestrichen!

Aber noch leben wir!

MfG

Max

Ich verstehe gar nicht, weshalb Sie sich über den Tip der Reha-Beraterin aufregen.

Wenn tatsächlich noch für eine so lange Zeit Anspruch auf ALG I besteht, sollte man dieses unbedingt beantragen. Denn in der Regel ist das ALG I immer höher als eine EM-Rente.

@Herz1952

In JEDEM EM-Rentenbescheid steht unter "Weitere Hinweise" folgendes:

"Wird meine Erwerbsminderung in Zukunft überprüft?
Der Anspruch auf diese Rente besteht, solange die maßgebliche Erwerbsminderung vorliegt. Wir sind daher verpflichtet, von Zeit zu Zeit oder bei einer Arbeitsaufnahme zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Rente noch vorliegen. Liegen diese nicht mehr vor, ist die Rente zu entziehen. Dies gilt auch für Renten ohne zeitliche Befristung. Die Nachprüfung erfolgt bei allen Versicherten unabhängig von dem bei Rentenbewilligung festgestellten Gesundheitszustand."

Dass die Rentenversicherungsträger dies unterschiedlich handhaben, ist bekannt. Die DRV Bund ist soweit mir bekannt der einzige RV-Träger, der sich strikt daran hält. Was ja grundsätzlich nicht verkehrt ist, aber in den meisten Fällen unsinnig. Deshalb haben die meisten (oder alle?) Regionalträger diese Kontrollschreiben abgeschafft bis auf einige Ausnahmen (Arbeitsaufnahme bei mehr als geringfügigen Beschäftigungen, Kenntnisnahme von medizinischen Änderungen).

von
michele

Zitiert von: Schorsch

Zitiert von: michele

kann man eigentlich eine befristete rente einfordern und die unbefristete zurück geben?

Möchten Sie denn gerne alle paar Jahre einen Fortzahlungsantrag stellen?

da weiß ich wenigstens,wann ich den folgeantrag stellen müsste.

bei den Überprüfungen weiß ich gar nichts.das kann jederzeit geschehen.man kann sich psychisch nicht darauf einstellen...

Ausserdem bin ich auf Grundsicherung angewiesen.Da muss ich eh jedes jahr einen Antrag stellen.

von
Schorsch

Zitiert von: michele

Ausserdem bin ich auf Grundsicherung angewiesen.Da muss ich eh jedes jahr einen Antrag stellen.

Aha, die meisten EM-Rentner bekommen aber keine ergänzenden Grusi-Leistungen.

Und denen ist es im Allgemeinen lieber, wenn sie nicht alle paar Jahre ihre Rentenberechtigung neu nachweisen müssen.
Jeder Fortzahlungsantrag bedeutet, dass die DRV neue Nachweise verlangen darf, die die rentenrelevante Erwerbsminderung belegen.

Und so lange diese Nachweise nicht erbracht werden, wird die Rente nur noch unter dem Vorbehalt der späteren Rückforderung gezahlt oder sie wird sofort bis auf Weiteres eingestellt.

Eine "Dauerrente" kann aber nur eingestellt werden, wenn die DRV den Wegfall der Bezugsberechtigung NACHWEISEN kann.

Meine BU-Rente läuft jetzt schon 15 Jahre und wurde noch nie überprüft.

Und sollte doch noch mal ein Fragebogen bei mir eintrudeln, dann ist mir das immer noch lieber, als alle paar Jahre einen neuen Fortzahlungsantrag mit ungewissem Ausgang stellen zu müssen.

Da Sie ohnehin ergänzende Grusi-Leistungen beziehen, kann es Ihnen doch völlig egal sein, wenn Ihre Rentenberechtigung hin und wieder überprüft wird.

Sollte Ihre Rente mal gekürzt oder gestrichen werden, erhalten Sie vom Sozialamt einen Ausgleich gezahlt.

Ihre Aufregung ist also völlig unverständlich.

von
michele

Zitiert von: Schorsch

Zitiert von: michele

Ausserdem bin ich auf Grundsicherung angewiesen.Da muss ich eh jedes jahr einen Antrag stellen.

Aha, die meisten EM-Rentner bekommen aber keine ergänzenden Grusi-Leistungen.

Und denen ist es im Allgemeinen lieber, wenn sie nicht alle paar Jahre ihre Rentenberechtigung neu nachweisen müssen.
Jeder Fortzahlungsantrag bedeutet, dass die DRV neue Nachweise verlangen darf, die die rentenrelevante Erwerbsminderung belegen.

Und so lange diese Nachweise nicht erbracht werden, wird die Rente nur noch unter dem Vorbehalt der späteren Rückforderung gezahlt oder sie wird sofort bis auf Weiteres eingestellt.

Eine "Dauerrente" kann aber nur eingestellt werden, wenn die DRV den Wegfall der Bezugsberechtigung NACHWEISEN kann.

Meine BU-Rente läuft jetzt schon 15 Jahre und wurde noch nie überprüft.

Und sollte doch noch mal ein Fragebogen bei mir eintrudeln, dann ist mir das immer noch lieber, als alle paar Jahre einen neuen Fortzahlungsantrag mit ungewissem Ausgang stellen zu müssen.

Da Sie ohnehin ergänzende Grusi-Leistungen beziehen, kann es Ihnen doch völlig egal sein, wenn Ihre Rentenberechtigung hin und wieder überprüft wird.

Sollte Ihre Rente mal gekürzt oder gestrichen werden, erhalten Sie vom Sozialamt einen Ausgleich gezahlt.

Ihre Aufregung ist also völlig unverständlich.

da gebe ich Ihnen recht....eigentlich müsste es mir egal sein.Aber es geht um's Prinzip.Ich finde die Überprüfungen völlig sinnlos und teuer.vor allem weil ich nie wieder einer Tätigkeit nachgehen werden kann.Nicht einmal auf 450 Euro-Basis...

von
Schorsch

Zitiert von: michele

....eigentlich müsste es mir egal sein.Aber es geht um's Prinzip.Ich finde die Überprüfungen völlig sinnlos und teuer.

Seien Sie unbesorgt, die Überprüfungen sind für Sie völlig kostenlos.

Und da sehr wohl hin und wieder "Rentenbezieher ohne Berechtigung" entlarvt werden, sind die Überprüfungen auch nicht immer sinnlos.

Sie können sich ja mal beim Gesetzgeber beschweren.
Ich glaube nämlich nicht, dass Frau Merkel hier mitliest und sich für Ihre Probleme interessiert.;-)

von
Herz1952

Hallo =//=,

Sie haben natürlich dem Grunde nach Recht. Nur formell ist das bei meinem Bescheid anders ausgedrückt. Von Nachprüfung ist bei mir nichts erwähnt. Sondern nur die Voraussetzung, dass "...neben der verminderten Erwerbsfähigkeit die Einkünfte während des Rentenbezuges........usw. ..."

Dass eine Überprüfung erfolgen kann ist aus diesem ersten Satz abzuleiten.

Mein Antrag auf Verlängerung war vom 19.01.2009, der Bescheid v. 23.02.09, die Verlängerung ab 01.05.2009.

Ich habe mich damals auch etwas über die Form gewundert (Kästchen zum Ankreuzen vor dem jeweiligen Absatz), denn der erste Bescheid von 2006 war nicht so gegliedert.

@Schorsch

Ansonsten geht es mir wie Michele. Bekomme zwar keine Grundsicherung, aber an Zuverdienst ist aufgrund der Krankheit(en) nicht zu denken.

Bei @Michele ist die Nichtbefristung der Rente evtl. deshalb wichtig, dass Unterhaltspflichtige nur in Ausnahmefällen (Einkommen über 100.000,- Euro) herangezogen werden können und auch deren Vermögen nicht "haftet".

Bei der Befristung gibt es "nur Hilfe zum Lebensunterhalt" bei dem andere Gesetze gelten.

von
Schorsch

Zitiert von: Herz1952

Bei @Michele ist die Nichtbefristung der Rente evtl. deshalb wichtig, dass Unterhaltspflichtige nur in Ausnahmefällen (Einkommen über 100.000,- Euro) herangezogen werden können und auch deren Vermögen nicht "haftet".

Bei der Befristung gibt es "nur Hilfe zum Lebensunterhalt" bei dem andere Gesetze gelten.

Sie meinen also, dass die Grusi-Zahlstelle bei Beziehern von unbefristeten Renten deren unterhaltspflichtige Angehörigen nicht so leicht in Regress nehmen kann, wie bei Beziehern von befristeten EM-Renten?

Dazu hätte ich doch gerne eine seriöse Quellenangabe.

So lange keine Haushaltsgemeinschaft mit unterhaltspflichtigen Angehörigen besteht, sind ohnehin keine Regressforderungen zu befürchten.
Egal, ob die Rente befristet oder unbefristet gezahlt wird.

von
michele

Zitiert von: Schorsch

Zitiert von: Herz1952

Bei @Michele ist die Nichtbefristung der Rente evtl. deshalb wichtig, dass Unterhaltspflichtige nur in Ausnahmefällen (Einkommen über 100.000,- Euro) herangezogen werden können und auch deren Vermögen nicht "haftet".

Bei der Befristung gibt es "nur Hilfe zum Lebensunterhalt" bei dem andere Gesetze gelten.

Sie meinen also, dass die Grusi-Zahlstelle bei Beziehern von unbefristeten Renten deren unterhaltspflichtige Angehörigen nicht so leicht in Regress nehmen kann, wie bei Beziehern von befristeten EM-Renten?

Dazu hätte ich doch gerne eine seriöse Quellenangabe.

So lange keine Haushaltsgemeinschaft mit unterhaltspflichtigen Angehörigen besteht, sind ohnehin keine Regressforderungen zu befürchten.
Egal, ob die Rente befristet oder unbefristet gezahlt wird.

Personen, die eine befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung beziehen oder die Voraussetzungen zum Bezug einer solchen Rente erfüllen, ohne einen tatsächlichen Rentenanspruch zu haben. Diese Personen haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen, andererseits keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, weil das Merkmal der Dauerhaftigkeit nach § 41 Abs. 1 Satz 1 SGB XII[3]nicht erfüllt ist.

von
Schorsch

Zitiert von: michele

Zitiert von: Schorsch

So lange keine Haushaltsgemeinschaft mit unterhaltspflichtigen Angehörigen besteht, sind ohnehin keine Regressforderungen zu befürchten.
Egal, ob die Rente befristet oder unbefristet gezahlt wird.

Personen, die eine befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung beziehen oder die Voraussetzungen zum Bezug einer solchen Rente erfüllen, ohne einen tatsächlichen Rentenanspruch zu haben. Diese Personen haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen, andererseits keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, weil das Merkmal der Dauerhaftigkeit nach § 41 Abs. 1 Satz 1 SGB XII[3]nicht erfüllt ist.

Und deshalb bekommen Sie nun weniger Geld von der Grusi-Zahlstelle?

Seltsam, dass Sie dieses Argument nicht von Anfang an gebracht haben....;-)

von
michele

mir ist es egal,von wem ich die Almosen bekomme.es geht mir um die Überprüfungen.jeden tag denke ich über Sterbehilfe nach,ob das alles noch sinn macht.

und dann kommt so ein wisch,wo man ausfüllen soll,ob man arbeitsfähig ist!!!

von
Herz1952

Hallo Schorch,

Quelle ist das SGB. Aber um es kurz zu machen: Auch W*lfgang hat es schon einmal beschrieben (und mich aufgeklärt).

Hartz IV: Rückgriff nur auf Unterhaltspflichtige mit einem Jahreseinkommen von über 100.000,-- Euro möglich. Beweispflicht bei Arge. Bei unserem Sozialamt kein Fall bekannt.

Befristete EM-Rente: Unterhaltspflicht besteht, weil "Hilfe zum Lebensunterhalt". Konkrete Zahlen sind aber nicht angegeben, bzw. habe ich auch nicht gefunden. Einkommen und Vermögen des Unterhaltspflichtigen kann angerechnet werden (Freibeträge bei Einkommen und Vermögen, hauptsächlich für eigene Alterssicherung - ohne Gewähr).

Grundsicherung im Alter bzw. EM-Rente auf unbestimmte Dauer: Wie bei Harz IV.

Eine Haushaltgemeinschaft kann auch ohne direkte Unterhaltspflichtige bestehen. Bei H4 erhalten die Mitglieder nur einen verminderten Satz für den Lebensunterhalt.

Unter "Google" und auch "Wikipedia" gibt es Hinweise auf die Gesetze und Paragrafen.

Bei Rentenempfängern ist die Grundsicherung praktisch der Aufstockungsbetrag auf die Rente für Miete, Heizung, Sonst. notwendiger Lebensunterhalt (z. Zt. Lebensunterhalt: 399,-- €.). Von einem möglichen Hinzuverdienst sind nur 30 % frei, der Rest wird angerechnet. Bei H4 ist ein größerer Freibetrag (ca.100,--€) vorgesehen).

von Experte/in Experten-Antwort

Zu den vielen Beiträgen zwei generelle Anmerkungen:

1. Auf eine festgestellte (Dauer-) Rente könnte nur dann verzichtet werden, wenn Sie nicht zu Lasten Dritter (Sozialleistungsträger) gehen würde oder von diesen ausdrücklich die Zustimmung zum Verzicht erteilt werden würde.
2. Es geht bei der Überprüfung ob die Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente, egal ob auf Dauer oder Zeit gewährt, nicht darum dem einzelnen seine Rente nicht zu gönnen, sondern im Fall, dass die Voraussetzungen tatsächlich nicht (mehr) vorliegen die Leistungen nicht zu Lasten des Beitragszahlers, also der Versichertengemeinschaft als solcher, erbracht werden. Sollten sich diese Voraussetzungen nicht geändert oder verschlechtert haben, dann wird normalerweise auch die Rente weitergewährt.

von
Max

Zitiert von: Schorsch

Zu den vielen Beiträgen zwei generelle Anmerkungen:

1. Auf eine festgestellte (Dauer-) Rente könnte nur dann verzichtet werden, wenn Sie nicht zu Lasten Dritter (Sozialleistungsträger) gehen würde oder von diesen ausdrücklich die Zustimmung zum Verzicht erteilt werden würde.
2. Es geht bei der Überprüfung ob die Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente, egal ob auf Dauer oder Zeit gewährt, nicht darum dem einzelnen seine Rente nicht zu gönnen, sondern im Fall, dass die Voraussetzungen tatsächlich nicht (mehr) vorliegen die Leistungen nicht zu Lasten des Beitragszahlers, also der Versichertengemeinschaft als solcher, erbracht werden. Sollten sich diese Voraussetzungen nicht geändert oder verschlechtert haben, dann wird normalerweise auch die Rente weitergewährt.

Lieber Experte!

Diese sogenannten Überprüfungen/Nachprüfungen wären durchaus zu verstehen, wenn JA wenn eine einheitliche Vorgehenweise.....gesetzlich geregelt wären!

Denn so wie der DRV BUND Berlin regelmässig alle 2 Jahre Dauerrenten überprüft wird dies von den anderen Rententrägern nicht durchgeführt!

Wobei, wie ich weiter oben schon geschrieben habe, ich mich gewundert habe warum ich dieses Jahr keinen Selbstauskunftsfragebogen erhalten habe.......hat sich hier nun doch etwas geändert.....oder muss ich mir jetzt erst recht Sorgen machen.....oder wurde meine Akte jetzt endgültig im Archiv abgelegt.....!

MfG

Max

von
Herz1952

Hallo Max,

ich habe nochmal Ihre Bemerkung wg. der Reha-Beraterin gelesen und auch die Antwort von =//= darauf.

Die Dame konnte nichts für Ihre Unwissenheit, ich habe ihr auch die medizinische Seite von meiner Warte aus erklärt wie es mir eigentlich geht und dass keine Hoffnung auf Besserung besteht. Vielleicht durfte sie auch aus Datenschutzgründen nicht informiert werden.

Sie riet mir nur, ich solle einen neutralen Berater für die Rentenangelegenheit nehmen.

Ich hatte zu diesem Zeitpunkt noch über ein Jahr Anspruch auf Krankengeld, das ich auch ohne weiteres von der KK erhalten habe, Mein Arzt hat sich immer gewundert, dass ich noch nicht in Rente bin, bzw. von der KK aufgefordert wurde, einen Antrag zu stellen. Nach KG Bezug hatte ich noch ca 4 Monate Arbeitslosengeld und anschließend Rente. Mich wunderte nur, das ein Oberarzt für Kardiologie noch geglaubt hat, dass ich evtl. wieder fast volle Herzleistung erhalten könnte.
Andere Ärzte sind beim Echo geradezu erschrocken. Menschen sind doch keine Computer, bei denen man das Motherbord risikolos austauschen kann. Wenn der Computer aber streikt, sage ich immer: Ein PC ist auch nur ein Mensch.