Was kommt zwischen der Nahtlosigkeitsregelung und der EM-Rente?

von
Joe Lischka

Hallo,

ich habe nach einer von der Krankenkasse finanzierten Reha und einer von der DRV durchgeführten Reha dem Grundsatz "Reha vor Rente" folgend einen vollständigen Antrag auf eine EM-Rente gestellt.

Das war im Februar 2020.

Seit dem März 2020 bekomme ich ALG I im Sinne der "Nahtlosigkeitsregelung". Es hat sich halt "alles hingezogen" bis die Rehas genehmigt wurden - an mir lag es nicht.

Letzte Reaktion seitens der DRV war eine Begutachtung in einer Fachklinik. Dort wurde mir vorab mitgeteilt, dass mein Antrag von deren Seite aus unterstützt wird. Das war "Ende September".

Kurz vorher habe ich noch ein Gutachten des MDK eingereicht, welches ebenfalls auf eine volle Erwerbsminderung lautet (genau so, wie die Entlassungsberichte der beiden Rehas).

Mittlerweile geht es auf Weihnachten zu und ich warte, warte, warte...

Was passiert eigentlich, wenn das bis März 2021, also bis zum Ende der Nahtlosigkeitsregelung, immer noch nicht fallabschließend bearbeitet wird?

Zum Einen benötige ich ein gewisses Einkommen (Darlehen wäre O.K. da die DRV die EM-Rente ja rückwirkend zahlt), zum Anderen wäre ich natürlich auch gerne weiterhin (gesetzlich) krankenversichert...

Liebe Grüße,
Joe Lischka

von
W°lfgang

Zitiert von: Joe Lischka
Was passiert eigentlich, wenn das bis März 2021, also bis zum Ende der Nahtlosigkeitsregelung, immer noch nicht fallabschließend bearbeitet wird?

Hallo Joe Lischka

so hart es auch klingen mag: Hartz4/ALG 2, da Sie über den Ablauf der Nahtlosigkeit weiterhin als zunächst vermittelbar gelten und von dort Leistungen 'generieren' können, sofern Sie als bedürftig gelten (Einkommen/Vermögen innerhalb der Freibetragsgrenzen liegen). Damit wären Sie zunächst auch weiterhin pflichtversichert in KV/PV.

Sofern keine Bedürftigkeit vorliegt/kein Anspruch auf ALG 2 besteht, wird Sie ihre KK um freiwillige Beiträge 'bitten' = rd. 190 € mtl. Bei höheren Nebeneinkünften von wirtschaftlicher Bedeutung auch mehr ..

Bei verheiratet + Ehegatteneinkommen sähe das ggf. alles ein wenig anders, darüber gibt Ihre Nachfrage allerdings keinen Aufschluss.

Also, einfach abwarten, in 4 Monaten sollte auch Ihr Verfahren abgeschlossen sein ...und was KV/PV dann ggf. bedeutet, wenn Verfahren immer noch läuft, rechtzeitig bei der eigenen KK nachfragen.

Gruß
w.

von
Rückfrage

Wer hindert Sie eigentlich daran, statt zu warten, den Telefonhörer in die Hand zu nehmen und sich bei Ihrem zuständigen Rententräger nach dem Sachstand zu erkundigen?

von
Joe Lischka

Hallo W.,

vielen lieben Dank für die schnelle Antwort.

In dem Fall stellt sich mir natürlich auch die Frage, inwieweit ich dann Schadensersatzansprüche geltend machen kann.

Die Ursache für die Rentenversicherung liegt alleine bei der Rentenversicherung.

Ich bin verheiratet, wir wohnen hier zu zweit und meine Frau verdient ca. 1700 Euro (abzüglich 350 Euro BAFÖG-ergänzenden Unterhalt für ihren Sohn).

Wir wohnen in einem Haus (knapp 170 Jahre alt), dass meine Frau zusammen mit ihrer Schwester geerbt hat. Die Schwester erhält von uns 500 Euro Miete für "ihre" Haushälfte. Weitere Einkünftige gibt es nicht.

Gruß,
Joe

von
Berater

Zitiert von: Joe Lischka

In dem Fall stellt sich mir natürlich auch die Frage, inwieweit ich dann Schadensersatzansprüche geltend machen kann.

Gruß,
Joe

Wenn Sie der Rentenversicherung schuldhafte Untätigkeit nachweisen können. Dürfte in Zeiten der Pandemie nahezu unmöglich sein.

von
W°lfgang

Hallo Joe Lischka,

grob finanziell gesehen wären Sie nach Ende ALG ein 'Fall' fürs JC/ALG 2, dass müssen Sie dann mit denen klären.

ABER, warten Sie doch bitte die Zeit bis dahin erstmal ab, was jetzt nur zu Spekulation führt.

> In dem Fall stellt sich mir natürlich auch die Frage, inwieweit ich dann Schadensersatzansprüche geltend machen kann. Die Ursache für die Rentenversicherung liegt alleine bei der Rentenversicherung.

"Schadensersatz" ...ist aktuell zu früh gedacht, und rechtlich so gar nicht richtig. Dafür gibt es andere/rechtliche Möglichkeiten, eine Verwaltungsentscheidung zu erzwingen - vergessen Sie das mal ganz schnell wieder, weil in Ihrem 'simplen' EM-Antrag dafür keine Möglichkeit besteht, die DRV-Abläufe wirklich zu beschleunigen. Ggf. gibt es dann ein paar Zinsen hintendran, wenn die EM-Rente weiiiit nach rechtzeitiger/vollständiger Antragstellung bewilligt worden ist ...

Gruß
w.

von
KSC

Würde mich schon interessieren in welcher Form die DRV Ihnen Schaden zugefügt hat für den Sie Schadensersatz wollen?

Das zu beweisen dürfte recht schwer sein.....

von
Joe Lischka

Hallo,

dann noch einmal danke für die Rückantworten.

Mit dem "freundlichen Nachfragen" ist es leider sehr schwierig; am Telefon wurde ich mit "Wer hat Ihnen meine direkte Nummer gegeben?" begrüßt (die Nummer stand auf den Schreiben von der DRV) und mit Hinweisen auf den Datenschutz verabschiedet. Ich habe die Stimmung in dem Telefonat als "eher agressiv" wahrgenommen, das ist etwas, was mich gesundheitlich sehr belastet.

Augenscheinlich ist man sich bewusst, dass es eigentlich besser laufen könnte.

Insofern harren wir mal der Dinge, die da kommen werden.

Danke noch einmal für die Antworten, mehr als abwarten kann ich dann wohl nicht.

Gruß,
Joe

von
Sozial

Zitiert von: Joe Lischka
Hallo W.,

vielen lieben Dank für die schnelle Antwort.

In dem Fall stellt sich mir natürlich auch die Frage, inwieweit ich dann Schadensersatzansprüche geltend machen kann.

Die Ursache für die Rentenversicherung liegt alleine bei der Rentenversicherung.

Ich bin verheiratet, wir wohnen hier zu zweit und meine Frau verdient ca. 1700 Euro (abzüglich 350 Euro BAFÖG-ergänzenden Unterhalt für ihren Sohn).

Wir wohnen in einem Haus (knapp 170 Jahre alt), dass meine Frau zusammen mit ihrer Schwester geerbt hat. Die Schwester erhält von uns 500 Euro Miete für "ihre" Haushälfte. Weitere Einkünftige gibt es nicht.

Gruß,
Joe

Da wird es wohl keine Euronen vom Jobcenter geben. Das, was Ihnen als Regelsatz und angemessene Miete bezahlt wird, liegt so bei ca. 1100-1200 Euro. Da hat die werte Gattin selbst bei Abzug des Bafögs genug Einkommen für Sie beide. 1700 Euro-350-500=850.Das liegt über dem, was Ihnen der Staat zubilligt!

Experten-Antwort

Hallo Joe Lischka,

es tut uns leid, dass Sie bei der telefonischen Nachfrage bei Ihrem Rentenversicherungsträger keine befriedigende Auskunft erhalten haben. Aus unserer Sicht sollte eine Auskunft zum Stand des Verfahrens telefonisch möglich sein. Vielleicht versuchen Sie noch einmal, telefonisch eine Information zu bekommen?! Ansonsten können Sie auch schriftlich um kurzfristige Sachstandsauskunft bitten.

Ob Sie nach dem Auslaufen des Arbeitslosengeldes Ansprüche gegenüber anderen Sozialleistungsträgern geltend machen können, klären Sie bitte direkt mit den in Frage kommenden Leistungsträgern; hierzu können wir im Rahmen dieses Forums leider keine Auskünfte erteilen.

Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung

von
AT

Zitiert von: Joe Lischka
Hallo W.,

vielen lieben Dank für die schnelle Antwort.

In dem Fall stellt sich mir natürlich auch die Frage, inwieweit ich dann Schadensersatzansprüche geltend machen kann.

Die Ursache für die Rentenversicherung liegt alleine bei der Rentenversicherung.

Ich bin verheiratet, wir wohnen hier zu zweit und meine Frau verdient ca. 1700 Euro (abzüglich 350 Euro BAFÖG-ergänzenden Unterhalt für ihren Sohn).

Wir wohnen in einem Haus (knapp 170 Jahre alt), dass meine Frau zusammen mit ihrer Schwester geerbt hat. Die Schwester erhält von uns 500 Euro Miete für "ihre" Haushälfte. Weitere Einkünftige gibt es nicht.

Gruß,
Joe

Da wird es keinen Schadenersatz geben. Sie haben ja vorher sicherlich Krankengeld bezogen, in dieser Zeit sollte man sich um Berentung kümmern. Viele Krankenkassen schicken von sich aus, unter Androhung der Streichung des Krankengeldes, rechtzeitig in die Reha. Wenn das nicht der Fall ist, muss man für sich selber sorgen. Es gibt nämlich keinen Rechtsanspruch auf die vollen Wochen Krankengeld, die theoretisch möglich sind.

von
Ouz

Es gibt keinen Rechtsanspruch auf die vollen Wochen Krankengeld? Ääh doch, das SGB.

Mal davon abgesehen gibt es außer die genannten Zahlungen des JC natürlich die Rente rückwirkend, wenn es zu einem positiven Bescheid kommt. Ihnen entsteht also überhaupt kein Schaden außer ein möglicher Zinsnachteil. Weiterhin müsste die Rentenversicherung in irgendeiner Weise dafür Verantwortlich sein, dass ein Schaden eingetreten ist. Die vollumfängliche Fallermittlung kann man eher nicht dazu zählen.

Wenn Sie es anders sehen müssen Sie Ihre Rechte gerichtlich geltend machen.

von
AT

Zitiert von: Ouz
Es gibt keinen Rechtsanspruch auf die vollen Wochen Krankengeld? Ääh doch, das SGB.

Mal davon abgesehen gibt es außer die genannten Zahlungen des JC natürlich die Rente rückwirkend, wenn es zu einem positiven Bescheid kommt. Ihnen entsteht also überhaupt kein Schaden außer ein möglicher Zinsnachteil. Weiterhin müsste die Rentenversicherung in irgendeiner Weise dafür Verantwortlich sein, dass ein Schaden eingetreten ist. Die vollumfängliche Fallermittlung kann man eher nicht dazu zählen.

Wenn Sie es anders sehen müssen Sie Ihre Rechte gerichtlich geltend machen.

Nein, das ist falsch. Der Regelfall ist, dass die Frage der Berentung während des Krankengeldbezugs geklärt wird. ALG 1 als Nahtlosigkeit ist nur eine Art Notfallregel, falls das nicht klappt. Die Krankenkasse darf jederzeit Reha oder Rentenantrag verlangen, mit dem Ziel, die Krankengeldzahlung zu beenden. Es gibt also einen Rechtsanspruch auf Krankengeld, nicht aber auf 78 Wochen.

von
Siehe hier

Zitiert von: AT
Zitiert von: Ouz
Es gibt keinen Rechtsanspruch auf die vollen Wochen Krankengeld? Ääh doch, das SGB.

Mal davon abgesehen gibt es außer die genannten Zahlungen des JC natürlich die Rente rückwirkend, wenn es zu einem positiven Bescheid kommt. Ihnen entsteht also überhaupt kein Schaden außer ein möglicher Zinsnachteil. Weiterhin müsste die Rentenversicherung in irgendeiner Weise dafür Verantwortlich sein, dass ein Schaden eingetreten ist. Die vollumfängliche Fallermittlung kann man eher nicht dazu zählen.

Wenn Sie es anders sehen müssen Sie Ihre Rechte gerichtlich geltend machen.

Nein, das ist falsch. Der Regelfall ist, dass die Frage der Berentung während des Krankengeldbezugs geklärt wird. ALG 1 als Nahtlosigkeit ist nur eine Art Notfallregel, falls das nicht klappt. Die Krankenkasse darf jederzeit Reha oder Rentenantrag verlangen, mit dem Ziel, die Krankengeldzahlung zu beenden. Es gibt also einen Rechtsanspruch auf Krankengeld, nicht aber auf 78 Wochen.

Auch das ist fasch. Denn selbst wenn die Krankenkasse zu einem Rehantrag auffordert, diesem Folge geleistet wird aber nicht zu einer Besserung führt, man anschließend also weiter noch AU ist, muss das KG weiter bezahlt werden. Erst mit der Erstellung/Bekanntgabe eines EM-Rentenbescheides darf das KG sofort eingestellt werden.

Was allerdings in der eigentlichen Fragestellung ohnehin alles nicht weiter hilft, denn da ist der Krankengeldanspruch ja schon ausgeschöpft.
Ob allerdings es eine EM-Rente - wie Ouz es darstellt - auf jeden Fall rückwirkend gibt, hängt vom Einzelfall ab.

Allerding kann auch versucht werden, zum Beispiel Wohngeld zu beantragen um den finanziellen Engpass etwas zu mindern. Oder man vereinbart mit der Schwester eine Mietstundung. Aber das ist weder ein Thema der Krankenkasse noch der Rentenversicherung.

von
Joe Lischka

Hallo,

Zitiert von: AT
Sie haben ja vorher sicherlich Krankengeld bezogen, in dieser Zeit sollte man sich um Berentung kümmern.

...was ich wie gesagt getan habe - der Rentenantrag wurde während des Krankengeldbezuges zum frühestmöglichen Zeitpunkt gestellt. Ich kann den Rentenantrag frühestens dann stellen, wenn die anderen Mittel ("Reha vor Rente") ausgeschöpft sind. In dem Zusammenhang wurde ich von der Krankenkasse aufgefordert, den Rentenantrag zu stellen.

Wie ich bereits schrieb, bin ich im März in die Nahtlosigkeit geraten, zu dem Zeitpunkt lag der Rentenantrag inklusive aller Unterlagen vollständig vor.

Die Nahtlosigkeit endet im März 2021 - dass ich mich bereits jetzt damit auseinandersetze dürfte wohl anzeigen, dass ich mich durchaus kümmere. Der Begriff "sollte" klingt ja immer auch ein bisschen nach "man hätte mal..."

Aber, wie gesagt - darüber brauchen wir hier nicht zu diskutieren. Meine Frage war, welche Möglichkeiten ich danach habe.

Gruß,
Joe

Übrigens: Telefonische Auskunft nicht möglich. Offenbar ist deren Computer kaputtgegangen :-(

von
AT

Zitiert von: Siehe hier
Zitiert von: AT
Zitiert von: Ouz
Es gibt keinen Rechtsanspruch auf die vollen Wochen Krankengeld? Ääh doch, das SGB.

Mal davon abgesehen gibt es außer die genannten Zahlungen des JC natürlich die Rente rückwirkend, wenn es zu einem positiven Bescheid kommt. Ihnen entsteht also überhaupt kein Schaden außer ein möglicher Zinsnachteil. Weiterhin müsste die Rentenversicherung in irgendeiner Weise dafür Verantwortlich sein, dass ein Schaden eingetreten ist. Die vollumfängliche Fallermittlung kann man eher nicht dazu zählen.

Wenn Sie es anders sehen müssen Sie Ihre Rechte gerichtlich geltend machen.

Nein, das ist falsch. Der Regelfall ist, dass die Frage der Berentung während des Krankengeldbezugs geklärt wird. ALG 1 als Nahtlosigkeit ist nur eine Art Notfallregel, falls das nicht klappt. Die Krankenkasse darf jederzeit Reha oder Rentenantrag verlangen, mit dem Ziel, die Krankengeldzahlung zu beenden. Es gibt also einen Rechtsanspruch auf Krankengeld, nicht aber auf 78 Wochen.

Auch das ist fasch. Denn selbst wenn die Krankenkasse zu einem Rehantrag auffordert, diesem Folge geleistet wird aber nicht zu einer Besserung führt, man anschließend also weiter noch AU ist, muss das KG weiter bezahlt werden. Erst mit der Erstellung/Bekanntgabe eines EM-Rentenbescheides darf das KG sofort eingestellt werden.

Was allerdings in der eigentlichen Fragestellung ohnehin alles nicht weiter hilft, denn da ist der Krankengeldanspruch ja schon ausgeschöpft.
Ob allerdings es eine EM-Rente - wie Ouz es darstellt - auf jeden Fall rückwirkend gibt, hängt vom Einzelfall ab.

Allerding kann auch versucht werden, zum Beispiel Wohngeld zu beantragen um den finanziellen Engpass etwas zu mindern. Oder man vereinbart mit der Schwester eine Mietstundung. Aber das ist weder ein Thema der Krankenkasse noch der Rentenversicherung.

Korrekt, war aber auch so gemeint von mir. Um es an einem Beispiel zu schildern: erste Krankmeldung 11/2018. Bereits 03/2019 schickte Krankenkasse in Reha, wurde umgedeutet als Rentenantrag, Rentenbescheid und Einstellung Krankengeld in 08/2019. Finanziell erheblich schlechter, als die vollen Krankengeldwochen ausschöpfen zu können. Daher hat der Fragesteller, warum auch immer, hier ja bisher sogar finanzielle Vorteile gehabt durch die lange Bearbeitungsdauer, die er nicht zurückzahlen muss.

von
Karla

Hallo Joe,

am besten per Fax nach dem Stand der Bearbeitung fragen. Hat den Vorteil das Sie einen Beleg haben, und die DRV schriftlich antworten muss.

Fax nummer steht auf Schreiben von Ihrem Sachbearbeiter der DRV. Da kann er dann in seinem Bart brummeln was er will:-) Muss aber die Anfrage bearbeiten:-))

Noch besse geht es über die elektronischen Wege der DRV. dazu brauchen Sie aber den Perso mit freischaltung für online- dienste.

Nur mut hatte auch damals solchen SB dann mit Faxe bombardiert und siehe da alles lief nun :-))

Gruß Karla

von
Schade

Wenn das ALG erst im März 21 endet braucht man die DRV Sachbearbeitung nicht bereits jetzt (3-4 Monate vorher) mit "Faxe bombardieren".

V.a. dann wenn man selbst noch im September -wie vom Fragesteller geschrieben - neue Befunde/Berichte vorgelegt hat. Dann war zumaindest auch medizinisch noch längst nicht alles klar.
Ganz so eindeutig kann der EM Fall kaum sein........

von
Joe Lischka

Hallo,

Zitiert von: Schade
Wenn das ALG erst im März 21 endet braucht man die DRV Sachbearbeitung nicht bereits jetzt (3-4 Monate vorher) mit "Faxe bombardieren".

Ob man das jetzt zu lange findet oder nicht, mag vielleicht auch von der persönlichen Einstellung / Empfindung abhängen.

Zufälligerweise lag der Rentenbescheid heute in der Post, die EM-Rente wird 22 Monate rückwirkend gezahlt (Umdeutung des Reha-Antrages).

Wobei ich mal davon ausgehe, dass sich die Krankenkasse und das Arbeitsamt auf den durch die Rückdatierung entstandenen Überschuss stürzen.

Dadurch, dass Krankengeld und die Nahtlosigkeit (ALG I) höher als die Rente ausgefallen sind, habe ich einen Überschuss erhalten. Soweit ich verstanden habe, muss ich den nicht zurückzahlen?

Liebe Grüße,
Joe

von
Norman

Zitiert von: Joe Lischka
Hallo,

Zitiert von: Schade
Wenn das ALG erst im März 21 endet braucht man die DRV Sachbearbeitung nicht bereits jetzt (3-4 Monate vorher) mit "Faxe bombardieren".

Ob man das jetzt zu lange findet oder nicht, mag vielleicht auch von der persönlichen Einstellung / Empfindung abhängen.

Zufälligerweise lag der Rentenbescheid heute in der Post, die EM-Rente wird 22 Monate rückwirkend gezahlt (Umdeutung des Reha-Antrages).

Wobei ich mal davon ausgehe, dass sich die Krankenkasse und das Arbeitsamt auf den durch die Rückdatierung entstandenen Überschuss stürzen.

Dadurch, dass Krankengeld und die Nahtlosigkeit (ALG I) höher als die Rente ausgefallen sind, habe ich einen Überschuss erhalten. Soweit ich verstanden habe, muss ich den nicht zurückzahlen?

Liebe Grüße,
Joe

Nein, müssen Sie nicht. Andere Stellen werden nur in Rentenhöhe befriedet.

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