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Weiterzahlung EM-Rente - alles viel zu knapp - Panik!

14.09.2019, 17:50
von
Angst

Guten Tag miteinander!

Mitte Juni habe ich meinen Antrag auf Weiterzahlung der Erwerbsminderungsrente mit vielen – eigentlich aussagekräftigen – Arztberichten zur DRV geschickt. Zwischenzeitlich hat die DRV auch einen Befundbericht meines Hausarztes eingeholt – ebenfalls eigentlich aussagekräftig im Sinne für eine Weitergewährung der Rente.

Für mich überraschend reichten die Unterlagen nicht aus und so soll ich noch zusätzlich zum Gutachter. Dieser Termin ist allerdings erst Mitte Dezember und meine Rente läuft am 31.12. aus – also viel zu knapp!

Die Unsicherheit ist sehr belastend für mich und stellt mich auch vor handfeste Probleme, was meinen (ehemaligen) Arbeitgeber angeht. Der Job ruht nach gesetzlichen Vorschriften bis zum Ende der Rente – und dann? Es KANN ja nicht rechtzeitig entschieden werden. Und ich sehe mich nicht in der Lage, die Arbeit wieder aufzunehmen.

Haben Sie eine Idee? Könnte es Sinn machen, der DRV weitere Befunde zuzusenden, die ich nach Antragstellung im Juni bekommen habe und die meine gesundheitlichen Probleme verdeutlichen?

Für Tipps wäre ich dankbar! Viele Grüße!

14.09.2019, 18:38
von
Schorsch

Sie sollten auf jeden Fall formlos beantragen, dass Ihre EM-Rente bis zur endgültigen Entscheidung vorläufig weitergezahlt wird.

Manchmal klappt das.

MfG

14.09.2019, 18:53
von
k-o-r

Ergänzend zur voranstehenden Antwort kämen evtl. andere Sozialleistungen, wie nicht ausgeschöpftes Krankengeld, ALG1 (sofern noch Anspruch besteht), übergangsweise in Betracht, bis eine Entscheidung getroffen ist.

H.

14.09.2019, 20:53
von
Markus Moltke

Guten Abend,
genau vor so einem Szenario habe ich Angst. Warum schafft es die DRV nicht, innerhalb des Zeitrahmens zu entscheiden? Das bringt einen wirklich in Bedrängnis.
VG

14.09.2019, 21:02
von
Leonie

Gibt es seitens der DRV Bearbeitungsfristen?

15.09.2019, 06:49
von
DRV

Es gibt keine Fristen, wenn der sozialmedizinische Dienst Ihres zuständigen Rententrägers aufgrund der vorliegenden medizinischen Unterlagen noch über keine Verlängerung entscheiden kann.
Sie haben, wie schon erwähnt, die Möglichkeit, eine kurzfristige Verlängerung der Rentengewährung bis zu einer möglichen Entscheidung zu beantragen.
Allerdings gehen immer mehr Rententräger dazu über, keiner vorübergehenden Verlängerung mehr zuzustimmen.
In diesem Fall müssen Sie, falls noch Anspruch besteht, auf andere Sozialleistungen, wie Krankengeld oder Arbeitslosengeld zurückgreifen, notfalls sogar auf Arbeitslosengeld 2.
Aufgrund diverser Betrugsversuche (Vortäuschung von Erwerbsminderung) sind die Rententräger gehalten, genauer hinzusehen und das dauert eben häufig länger und kann damit im Einzelfall auch zu Lasten der Versicherten gehen.
Natürlich können Sie auch weitere, Ihnen noch vorliegende medizinische Berichte vorlegen. Ob das allerdings die Entscheidungsfrist verkürzt, kann hier niemand beurteilen.

15.09.2019, 07:14
von
Falsch

Zitiert von: DRV
Es gibt keine Fristen

Falsch!

§88 SGG
(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig. Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.
(2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.

15.09.2019, 07:28
von
Erst recht falsch

Zitiert von: Falsch
Zitiert von: DRV
Es gibt keine Fristen

Falsch!

§88 SGG
(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig. Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.
(2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.

„Ohne zureichenden Grund“ ist entscheidend. Und wenn aufgrund medizinischer Berichte eine Entscheidung nicht möglich ist, ist dies durchaus ein „zureichender Grund“.
Sie sollten daher besser nur zitieren, wenn es auch rechtlich passt.

15.09.2019, 08:04
von
Kaiser

Zitiert von: Erst recht falsch
wenn es auch rechtlich passt.

Passt doch!

15.09.2019, 09:24
von
Realist

Zitiert von: ganz ganz Falsch
Zitiert von: Erst recht falsch
Und wenn aufgrund medizinischer Berichte eine Entscheidung nicht möglich ist, ist dies durchaus ein „zureichender Grund“.

Einfach mal nach gängiger Rechtssprechung googeln in Bezug auf Gutachterterminen in Monaten ;-)

Auch ohne nach einer rechtlichen Lücke bezüglich einer „rechtlichen“ Frist zu googeln, kann sich die RV keine Gutachtertermine schnitzen.
Insofern ist es durchaus die Realität, dass Erwerbsminderungsrenten auf Zeit vorübergehend einstellt werden, gleichgültig ob „kluge Köpfe“ hier rechtlich etwas anderes behaupten.
Natürlich haben Sie das Recht gegen die Einstellung zu klagen, aber ob Ihnen das jetzt hilft?
Daher ist der Rat von User DRV durchaus praxisnah.

15.09.2019, 10:36
von
Tilo

@DRV Wie täuscht man denn Erwerbsminderung vor? Muss man nicht umfassende Befunde beibringen, inklusive Medikation und wird meist noch umfänglich begutachtet?

15.09.2019, 11:07
von
Realistin

Zitiert von: Tilo
@DRV Wie täuscht man denn Erwerbsminderung vor? Muss man nicht umfassende Befunde beibringen, inklusive Medikation und wird meist noch umfänglich begutachtet?

Nicht alle gesundheitlichen Einschränkungen sind objektiv nachweisbar, so dass die Ärzte und Gutachter auf die Schilderungen der Betroffenen angewiesen sind.

Vor allem psychische Krankheiten sind nicht leicht zu widerlegen, wenn die "angeblich" Erwerbsgeminderten gut schauspielern können.

Wenn jemand konsequent behauptet, er würde permanent unter starken Kopfschmerzen leiden, dann müssen die Ärzte das im Zweifelsfall glauben.

Haben Sie das wirklich nicht gewusst?

15.09.2019, 12:10
von
Aua

@Realistin

Rücken wird auch gerne genommen :-)

15.09.2019, 13:11
von
Tilo

Zitiert von: Realistin
Zitiert von: Tilo
@DRV Wie täuscht man denn Erwerbsminderung vor? Muss man nicht umfassende Befunde beibringen, inklusive Medikation und wird meist noch umfänglich begutachtet?

Nicht alle gesundheitlichen Einschränkungen sind objektiv nachweisbar, so dass die Ärzte und Gutachter auf die Schilderungen der Betroffenen angewiesen sind.

Vor allem psychische Krankheiten sind nicht leicht zu widerlegen, wenn die "angeblich" Erwerbsgeminderten gut schauspielern können.

Wenn jemand konsequent behauptet, er würde permanent unter starken Kopfschmerzen leiden, dann müssen die Ärzte das im Zweifelsfall glauben.

Haben Sie das wirklich nicht gewusst?

Nein, deshalb ja die Frage. Schmerzen kann man simulieren, aber psychisch? Wenn man als Gesunder bspw. Neuroleptika konsumiert, dann dürfte das nicht gut ausgehen. Tja, dann wird es höchste Zeit, dass die Industrie ein Simulationsgerät baut, an das Arzt und Patient angeschlossen werden und Schmerz und psychische Symptome überträgt!Nicht nur zur Entlarvung derartiger Fälle, sondern auch zur besseren Diagnostik. Wer das für zu weit hergeholt hält, es gibt ja z. B. Geräte, welche den Männern die Wehen der Frau erleben lässt.

15.09.2019, 13:22
von
Abschreiber

Zitiert von: Realist

Daher ist der Rat von User DRV durchaus praxisnah.

Ja, und vor allem abgeschrieben bei Usern die vorher das Gleiche geschrieben haben.

15.09.2019, 13:39
von
Hoppla

Zitiert von: DRV
Es gibt keine Fristen, wenn der sozialmedizinische Dienst Ihres zuständigen Rententrägers aufgrund der vorliegenden medizinischen Unterlagen noch über keine Verlängerung entscheiden kann.
Sie haben, wie schon erwähnt, die Möglichkeit, eine kurzfristige Verlängerung der Rentengewährung bis zu einer möglichen Entscheidung zu beantragen.
Allerdings gehen immer mehr Rententräger dazu über, keiner vorübergehenden Verlängerung mehr zuzustimmen.
In diesem Fall müssen Sie, falls noch Anspruch besteht, auf andere Sozialleistungen, wie Krankengeld oder Arbeitslosengeld zurückgreifen, notfalls sogar auf Arbeitslosengeld 2.
Aufgrund diverser Betrugsversuche (Vortäuschung von Erwerbsminderung) sind die Rententräger gehalten, genauer hinzusehen und das dauert eben häufig länger und kann damit im Einzelfall auch zu Lasten der Versicherten gehen.
Natürlich können Sie auch weitere, Ihnen noch vorliegende medizinische Berichte vorlegen. Ob das allerdings die Entscheidungsfrist verkürzt, kann hier niemand beurteilen.

Mir ist es gelungen, die DRV hinter das Licht zu führen. Nun genieße ich eine Alimentierung bis zur Altersrente. Immerhin noch 36 Jahre. Ich sage es immer wieder, die DRV ist eben zu leichtgläubig.

15.09.2019, 14:16
von
Angst

Dankeschön für die ganzen Beiträge! Vielleicht mag sich ja am Montag auch noch ein Experte dazu äußern. Ich vermute, ich bin nicht der Einzige, der zurzeit solche Probleme hat. Für Außenstehende mag sich das alles harmlos anhören, aber wenn man selbst betroffen und krank ist, macht das schon sehr zu schaffen.

Die Idee mit einem "Gerät" zur Übertragung von Patientenschmerzen und -gefühlen auf einen Gutachter oder Arzt ist genial! Tja, bevor so ein Gerät entwickelt ist, werde ich wohl eher meinen DRV-Bescheid in Händen halten.

Viele freundliche, aber immer noch besorgte Grüße!

Angst

15.09.2019, 14:47
von
DRV

Zitiert von: Tilo
@DRV Wie täuscht man denn Erwerbsminderung vor? Muss man nicht umfassende Befunde beibringen, inklusive Medikation und wird meist noch umfänglich begutachtet?

Sie sollten sich mal online über die jüngsten Betrugsversuche, insbesondere bei psychischen Krankheiten und die schon überführten Täter (Versicherte und Ärzte) informieren. Ist auch schon in den Medien veröffentlicht worden.

15.09.2019, 15:16
von
Tilo

Zitiert von: DRV
Zitiert von: Tilo
@DRV Wie täuscht man denn Erwerbsminderung vor? Muss man nicht umfassende Befunde beibringen, inklusive Medikation und wird meist noch umfänglich begutachtet?

Sie sollten sich mal online über die jüngsten Betrugsversuche, insbesondere bei psychischen Krankheiten und die schon überführten Täter (Versicherte und Ärzte) informieren. Ist auch schon in den Medien veröffentlicht worden.

Das klingt krass, bei Patienten ist liegt das Ansinnen ja auf der Hand, aber was haben Ärzte davon? Riskieren die nicht ihre Approbation? Denn das wäre keine bloße Fehldiagnose, sondern bewusst Betrug!

15.09.2019, 15:36
von
Tilo

Zitiert von: Angst
Dankeschön für die ganzen Beiträge! Vielleicht mag sich ja am Montag auch noch ein Experte dazu äußern. Ich vermute, ich bin nicht der Einzige, der zurzeit solche Probleme hat. Für Außenstehende mag sich das alles harmlos anhören, aber wenn man selbst betroffen und krank ist, macht das schon sehr zu schaffen.

Die Idee mit einem "Gerät" zur Übertragung von Patientenschmerzen und -gefühlen auf einen Gutachter oder Arzt ist genial! Tja, bevor so ein Gerät entwickelt ist, werde ich wohl eher meinen DRV-Bescheid in Händen halten.

Viele freundliche, aber immer noch besorgte Grüße!

Angst

Es ist normal, dass man in dieser Situation durchaus Bammel hat, es hängt ja schließlich auch etwas dran. Selbst bei Überprüfung einer Dauerrente, die ja von Zeit zu Zeit erfolgt, hat man etwas Gamaschen, obwohl es nur ein Stück Papier mit ein paar Fragen ist,die man bloß ankreuzen braucht. Die Idee mit dem Gerät ist mir nach einem schweren Impfschaden gekommen, da sich derartiges so gut wie gar nicht nachweisen und somit nicht wirklich behandeln lässt.