Werden bei der Berechnung des Übergangsgeldes Einmalzahlungen berücksichtigt?

von
Sardembg

Hallo,

wollte mal nachfragen,ob Urlaubs-und Weihnachtsgeld,pauschal in die Berechnung des Übergangsgang mit eingezogen wird ??

Fange am 30.03 meine Maßnahme an,und hab heute die Unterlagen meines Ex-Arbeitsgebers zurückbekommen,wo ich im Jahr 2007 für 1 1/2 Monate gearbeitet habe.

Hat da natürlich nix reingeschrieben wegen Urlaubs-oder Weihnachtsgeld.
Habe in den 1 1/2 Monate natürlich ja auch keins erhalten.

Über jeden Tipp wär ich Dankbar.

von
Nix

Sogenannte Einmalzahlungen - der Gesetzgeber meint damit: Urlaubs- und Weihnachstgeld - werden bei der Übergangsgeldberechnung mit berücksichtigt.

Sollten keine solchen gezahlt werden, so ist der RV-Träger verpflichtet, das Brutto- Nettogehalt pauschal um 10 % zu erhöhen.
Das ist per Bundessozialgerichtsurteil und Sozialgesetzbuch geregelt.

Schauen Sie also - wenn Sie Ihren Übergangsgeldbescheid erhalten - hinein, ob die 10%-Erhöhungsregelung bei Ihnen angewandt wurde.

Viele Grüsse
Nix

von
Maverick

Hallo.

Steht das mit der 10%igen Erhöhung in einem Paragraphen? Wenn ja, welcher ist das?

Gruß und Danke.

von
Chris

Die Urteile würde ich auch gerne wissen.

Mit der 10%igen Erhöhung des tariflichen Jahresentgelts kenne ich z.B. bei einer Teilhabe am Arbeitsleben, wenn die tarifliche Einmalzahlung nicht ermittelt werden kann.

von
Schlumpf

§301a SGB VI

von
Chris

Der § ist aber schon etwas älter:

SGB VI § 301a Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz
(1) Für die Ermittlung der Berechnungsgrundlage für Ansprüche auf Übergangsgeld, die vor dem 1. Januar 2001 entstanden sind,.....

Experten-Antwort

Hallo Sardembg,

wenn Sie in den letzten 12 Monaten vor Rehabilitationsbeginn einmalig gezahltes Arbeitsentgelt erhalten haben wird dieses bei der Übergangsgeldberechnung auf Grundlage des § 47 Abs. 1 Satz 6 SGB IX berücksichtigt. Ausschlaggebend ist dabei, dass das einmalig gezahlte Arbeitsentgelt (in den letzten 12 Kalendermonaten vor Beginn der Rehabilitationsleistung) der Beitragsberechnung nach dem SGB IV zugrunde lag.

Auch bei der Vergleichsberechnung mit einem tariflichen Arbeitsentgelt nach § 48 SGB IX sind tariflich geregelte Einmalzahlungen (eines Jahres) zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang ist ein Jahresentgelt zu errechnen. Eine 10 prozentige Erhöhung des jährlichen Tarifentgeltes kann im Einzelfall erfolgen, wenn erhebliche Schwierigkeiten bei der Feststellung der tariflichen Einmalzahlungen bestehen.

von
Sardembg

Hallo,

mein letztes Arbeitsverhältnis bestand im Jahr 2007 für 1 1/2 Monate.

ALso müsste bei mir eine 10 prozentige Erhöhung des jährlichen Tarifentgeltes mit dazu gerechnet werden !

Versteh ich das jetzt so richtig ??

Experten-Antwort

Hallo Sardembg,

ja, das ist grundsätzlich korrekt so, sofern die Höhe der Einmalzahlung nicht anders zu ermitteln ist. Bitte wenden Sie sich für eine weitere Klärung direkt an Ihren Rehabiliationsträger.