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Wertguthaben / Arbeitszeitflexibilisierung

von
E. Schwarz

Sehr geehrte Damen und Herren,
in unserer Zeiterfassung werden täglich im Rahmen einer Arbeitszeitflexibilisierungsregelung Plus-u. Minusstunden ermittelt. Gibt es für Plusstunden eine Obergrenze? Was müssen wir beachten, damit es sich hier nicht um den Aufbau eines Wertguthabens handelt?
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Schwarz

von
Arbeitgeber

Bitte die Regelungen bei Ihrem Arbeitgeber beachten.

1.Tarifvertrag
2. Betriebsvereinbarung
3. Arbeitsvertrag

Bei welchem Arbeitgeber sind Sie denn beschäftigt. Was verdienen Sie denn ? Wieviele Stunden sind vereinbart ?

von
E.Schwarz

An ARBEITGEBER:
Ich wollte eigentilch eine Antwort von einem Experten! Sehr &#34;schlaue&#34; Antwort. Meine Frage bezieht sich auf gesetzliche Vorgaben bzw. die Definition des Wertguthabens.

von
Falsches Forum

Wie sie sicherlich wissen ( oder auch nicht wissen ) bezieht sich Ihre Frage eindeutig auf Tarifrecht.

Angaben zum Tarifrecht macht die Deutsche Rentenversicherun logischerweise nicht.

Um Antworten auf Ihre Fragen zu erhalten,wenden sie sich an den Betriebsrat,da dieser in Sachen Tarifrecht Ihr Ansprechpartner ist,und nicht die Deutsche Rentenversicherung.

( und nun bitte nicht direkt wieder loschreien,nur wiel sie Ihre Antworten hier nicht bekommen.es war nur der Hinweis an die richtige Stelle )

von
E. Schwarz

Das Rundschreiben vom 31.03.2009 (Sozialrechtliche Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen) wurde u.a. von der Deutschen Rentenversicherung Bund erstellt.
Aus diesem Grund scheint dieses Thema hier nicht ganz fehl am Platz. Meine Frage zielte auf die grunds. Definiton von Wertguthaben ab.
Mfg

von
B´son

Hallo E. Schwarz,
vielleicht hilft Ihnen die gesetzliche Definition in § 7b SGB IV.

Hier führt Punkt 2 an : &#34;Eine Werguthabenvereinbarung liegt vor, wenn diese Vereinbarung nicht das Ziel der flexiblen Gestaltung der werktäglichen oder wöchentlichen Arbeitszeit oder den Ausgleich betrieblicher Produktions- und Arbeitszyklen verfolgt.&#34;

Ergo dürfte m.E. Ihre &#34;Arbeitszeitflexibilisierungsregelung&#34; ni
cht als Wertguthaben angesehen werden.

Zur Höchstgrenze : Ich kenne Firmen, in denen 200 - 300 Plusstunden auf dem Konto &#34;normal&#34; sind...

Experten-Antwort

Die sozialrechtliche Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen wurde zum 01.01.2009 grundlegend geändert. So werden Wertguthabenvereinbarungen nun von anderen Arbeitszeitflexibilisierungsformen abgegrenzt. Nach der neuen Regelung werden die Gleitzeitkonten oder Arbeitszeitkonten ausdrücklich von den Regelungen über Wertguthaben nach § 7b SGB IV ausgenommen, d.h. bei Gleitzeit- oder Flexikonten spricht man nicht von Wertguthaben im Rahmen von § 7b SGB IV. Eine gesetzliche Obergrenze von gesammelten Plusstunden gibt es nicht, hier zählt die Vereinbarung mit dem Arbeitgeber.

von
Bär

Wertguthaben nach § 7 b SGB 4 wird gesondert in einer schriftlichen Wertguthabenvereinbarung geregelt.
In dieser wäre dann zu festzulegen, dass eine Freistellungsphase von mehr als einem Monat aus einem nach § 7 b SGB 4 angesparten Wertguthaben genommen werden kann. Dieses Guthaben wird nach den Neuregelungen nur noch in einem Entgeltwert (in Euro) angespart.

Bei Ihrem ersten Posting haben Sie nach Überstunden aus &#34;gleitender Arbeitszeit&#34; angefragt. Sofern also kein vertragliches Wertguthaben erspart werden soll gelten die Grundlagen des Arbeitszeitgesetzes:

§ 3 Arbeitszeitgesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__3.html

Zu beachten ist allerdings auch § 7 Arbeitszeitgesetz:

http://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__7.html

Demnach können abweichen zu § 3 ArbzG in Ihrem Betrieb durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag gesonderte Vereinbarungen getroffen werden.