Widerspruch

von
Elisabeth

Kann es sein, wenn das gesundheitliche Befinden bei Antragstellung einer Eu-Rente aufgrund von der Aktenlage eingeschätzt wird und dann abgelehnt wird, dass im Widerspruchsverfahren auch nur nach Aktenlage geurteilt wird?

von
Auskenner

Ja - kann es.

von
Elisabeth

Kann man das Vorgehen der DRV wenigsten im sozial rechtlichen Verfahren rügen?

von
???

Auf welcher Grundlage hat der medizinische Dienst entschieden? Wenn ausreichend Gutachten vorliegen (Ihrer behandelnden Ärzte, Kurbericht ...) ist eine Begutachtung nicht mehr unbedingt erforderlich. Der Gutachter muss sich nur an die medizinischen Befunde halten. Nur wenn es da Fragen, ... gibt, ist wirklich eine Untersuchung nötig. Der Satz "Frau/Herr X ist somit voll erwerbsgemindert", den die Ärzte für ihre Patienten so gerne schreiben, ist das Papier nicht wert, auf dem er steht. Das ist kein Befund. Diese Entscheidung trifft nicht einmal der Gutachter der DRV oder später der des Sozialgerichts, sondern Juristen.

von
Elisabeth

Es gibt nur ein Gutachten aus 2005 und sonst nichts.

von
???

Hatten Sie Akteneinsicht?

von
e

???, Danke für deine Nachricht ! Meine Antwort heißt :" Nö". Ich habe sie auch noch nicht beantragt.

von
mabue

Hallo,
ohne neue Befunde und Begründungen erscheinen mir Widerspruchsverfahren sinnlos. Letztendlich entscheidet die gleiche Stelle anhand der gleichen Aktenlage. Am besten den VDK vor Widerspruch einschalten - die helfen amfundiertesten!!

von
Elisabeth

mabue, Der Vdk kostet Extra im Widerspruchsverfahren (die Höhe weiß ich nicht). Ich habe ihn, weil ich Mitglied bin, beratend eingeschaltet und warte auf Nachricht. Soll ich denn jetzt schon ein privates Gutachten in Auftrag geben? Das ist teuer und einen Gutachter findet man auch nicht einfach.

von
mabu

Ich kann leider keinen Tipp mehr geben außer VdK. Mir sebst wurde nur seinerzeit auf telefonische Nachfrage mitgeteilt, dass ein Widerspruchsverfahren ohne fundierte Begründe gerige Erfolgsaussichten habe.
Da vermutl. keine Verfahrensfehler vorlagen, wird es auf neue med. Erkenntnisse dabei ankommen.
Ein eigenes Gutachten hilft wenig - dann lieber zum Gutachter schicken lassen

von
Elisabeth

Mabu, so werde ich es machen. Ich habe mir das Gutachten nach Aktenlage angefordert und werde es den von mir angegebenen Gutachtern (im Widerspruchsverfahren) zuschicken. Vielleicht hilft da ja. Ich weiß nur nicht, ob die ohne Moos helfen. Weißt du, wie ich die Behörde überzeugen kann, dass sie mich zum Gutachter schickt?

von
Auskenner

Bei Widerspruchseinlegung ist es von entscheidender Bedeutung, das die Widerspruchsbegründung MEDIZINISCH fachlich kompetent und damit für die Rentenversicherung nachvollziehbar verfasst wird !

Da man dies als Laie im Normalfall nicht kann, empfiehlt es sich bereits ab Widerspruchseinlegung professionelle Hilfe vom VDK/SovD oder einem Fachanwalt für Sozialrecht
einzuholen und eben den Widerspruch als auch dessen Begründung gleich durch o.g. Institutionen durchführen zu lassen.

Oft werden duch Laien in der Widerspruchsbegründung bereits Fakten für die RV geliefert, aufgrund dessen dann eine Ablehnung des Widerspruches erfolgt.

Wenn dann später im Verfahren erst der VDK/SoVD oder ein Fachwanalt eingeschaltet wird, ist es oft für o.g. Institutionen schwierig bis unmöglich die vorher vom Antragsteller versehentlich und fehlerhaft geschaffenen negativen Fakten zu widerlegen.

Desweiteren müssen im laufenden Widerspruchsverfahren neue und aktuellste - der RV im bisherigen Verfahren NICHT bekannte ärztliche Befundberichte/Atteste etc. pp vorgelegt werden die ihren Anspruch untermauern.

Ohne neueste ärztliche Befundberichte wird es schwierig bis unmöglich werden einen postiven Widerspruchsbescheid zu erlangen, da die RV dann ja keine neuen Erkenntnisse hätte auf denen einen andere , wie die getroffene Entscheidung, möglich wäre.

Sollte sich ihre Erkrankung natürlich jetzt verschlechtert haben oder eine neue dazu gekommen sein, so ist dies natürlich im Widerspruchsverfahren umgehend einzubringen und könnte dieses positiv unterstützen.

Ein eigenes in Auftrag gegeben Gutachten ist sinnlos, da dieses von der RV n i c h t anerkannt werden muß !

An ihrer Stelle würde ich im Widerspruchsverfahren auf eine unverzügliche Begutachtung durch einen von der RV beauftragen Gutachter bestehen.

Auch mit der Konsequenz natürlich, das auch dieser Sie für nicht erwerbsgemindert hält und damit die Rente endgültig abgelehnt wird.

Dann bliebe ihnen letzlich nur noch eine Klage vor dem Sozialgericht.

von
Toni

Hallo Elisabeth,
ich bin selbst EU-Rentnerin und habe selbst das Widerspruchs- und Klageverfahren hinter mir. Aus meiner eigenen Erfahrung und auch von anderen weiß ich, dass man normalerweise im Antragsverfahren zu DRV-Gutachtern geschickt wird, die dann meistens die RU-Rente ablehnen. Ab dem Widerspruchsverfahren bin ich zum VdK gegangen. Es ist übrigens nicht sehr teuer, sich vom VdK vertreten zu lassen. Im Widerspruchsverfahren wird man meistens von der DRV wieder zu (anderen) Gutachtern geschickt. Zu Beginn des Widerspruchsverfahrens sollten sie auch ihre eigenen Ärzte kontaktieren, die Ihnen AKTUELLSTE Befundberichte schreiben, die dann an die DRV geschickt werden sollten. Ohne aktuelle Befundberichte geht nichts! Also wurde ich im Widerspruchsverfahren von wieder anderen DRV-Gutachtern als im Antragsverfahren begutachtet und parallel dazu wurden eben die aktuellen Befundberichte der eigenen Ärzte an die DRV geschickt. Und wieder kam eine Absage von der DRV. Also habe ich über den VdK geklagt. Nochmals habe ich auf Anraten des VdK wieder aktuellste Befundberichte meiner eigenen Ärzte anfertigen lassen. Parallel dazu wurde ich von neutralen Gerichtsgutachtern begutachtet, und dann endlich bekam ich die EU-Rente. Ich kann Ihnen nur empfehlen, nicht aufzugeben und notfalls zu klagen. Außerdem sollten sie zukünftig Kopien sämtlicher Arztunterlagen bzw. Befundberichte Ihrer eigenen Ärzte auch zuhause sammeln. Ich habe das schon lange so gemacht und konnte somit gleich bei Antragstellung schon die bis dahin gesammelten Unterlagen an die DRV mitschicken.

Experten-Antwort

Ein Widerspruch soll, er muss aber nicht begründet werden. Nur wenn keine Begründung erfolgt, dann wird der Rentenversicherungsträger nach Aktenlage entscheiden. Wenn er bei seiner ursprünglichen Entscheidung beurteilungs- und ermessensfehlerfrei gehandelt hat, dann wird der Widerspruch und ggfs. die spätere Klage keinen Erfolg haben.
Daher sollte der Widerspruch immer begründet werden, indem entweder darauf hingewiesen wird, dass die Entscheidung eben nicht beurteilungs- und ermessensfehlerfrei war, da z.B. wichtige Gesichtspunkte bei der Ablehnung vergessen worden sind oder dass der Sachverhalt nicht vollständig aufgeklärt wurde. Ob der Rentenversicherungsträger dann ein neuerliches Gutachten einholt oder aber anhand der vorliegenden ärztlichen Unterlagen seine Entscheidung überprüft hängt sicherlich vom Einzelfall ab. Ein Recht den Rentenversicherungsträger zu einer neuen Begutachtung zu zwingen haben Sie nicht. Im Streitfall wird das unabhängige Gericht entscheiden, ob neuerliche Gutachten angefordert werden müssen.