Widerspruch

von
Inge

Wehrte Experten und User (innen),

ich erwarte in Kürze einen Widerspruchsbescheid. Noch kann ich nicht sagen was darin stehen wird, aber...

Kann ich einen Widerspruch auch nach einem Widerspruchsbescheid nochmal überprüfen lassen oder muss ich gleich Klage einreichen?

Es sind neue Erkenntnisse vorhanden, die beim Widerspruch noch nicht, bzw. zu spät vorlagen.

Nach Rücksprache (tel.) mit der DRV wurde mir gesagt ich bräuchte diese Unterlagen nicht mehr einreichen, der Fall sei abgeschlossen und ich bekomme einen Bescheid.
Da ich jedoch meine, eine Klage könnte aufgrund dieser Unterlagen verhindert werden, wollte ich meinen Widerspruch überprüfen lassen. Geht das?

Vielen Dank für alle hilfreichen Tipps

Inge

p.s. Bitte nur ernste Antworten, bin schon gestresst genug deswegen!

von
Rosanna

Hallo Inge,

nach dem Widerspruchsbescheid - so denn überhaupt einer kommt, vielleicht wird ja auch Ihrem Widerspruch entsprochenund es kommt ein Bewilligungsbescheid! - bleibt nur der Klageweg!

Warten Sie´s doch ab, was dabei herauskommt. Da laut Aussage der DRV der Fall abgeschlossen ist (wird), bleibt Ihnen eh nix anderes übrig. Ich möchte Ihnen keine falschen Hoffnungen machen, aber ich finde die Aussage, dass ein Bescheid kommt, eigentlich positiv. Sonst hätte man Ihre zusätzlichen Unterlagen bestimmt angefordert.

Also - am besten cool bleiben und abwarten.

MfG Rosanna.

von
Inge

Danke Rosanna,

allerdings sagte die Dame am Telefon es kommt ein "Widerspruchsbescheid" und das klingt nicht nach Bewilligung oder täusche ich mich da?
Und ich hatte denen auch geschrieben, dass ich noch ärztliche Unterlagen nachreichen werde, aber die haben meinen "Fall" abgeschlossen ohne darauf zu warten.
Ich hatte das Problem nicht eher an die Unterlagen zu kommen wegen der Terminvorlaufzeit und meiner Krankheit.

Aber ich warte jetzt einfach mal ab, was da kommt und werde dann ggf. Klage einreichen.

Gruß Inge

von Experte/in Experten-Antwort

Eine Überprüfung der Entscheidung wird im Klageverfahren veranlasst.

von
Frank Morris

Ich vermute auch eher das ein für Sie positiver Widerspruchsbescheid erfolgt
und damit die Sache erledigt sein dürfte. Den wenn sinngemäss von der RV geäußert wurde, das dieser Befund nicht mehr nötig sei, kann man es ja nur so interpretieren , das die bereits vorliegenden Unterlagen bereits ausreichen , um einen postiven Widerspruchsbescheid ergehen zu lassen .

Der Bescheid müsste dann eigentlich nächste Woche auf jeden Fall bei Ihnen eintreffen ( sonst würde ich noch mal nachfragen ! )

Sollte doch ein negativer Widerspruchsbescheid erfolgen, erheben Sie sofort die Klage und legen Ihrem Anwalt gleich diese aktuellen -
dem RV Träger ja nicht bekannt gewesenen Ärztlichen Befundberichte vor -
zur Weiterleitung ans Sozialgericht zusammen mit der Klage und einer sich u.a. auch darauf stützenden Klagebegründung.

Die RV hat extrem schlechte Karten wenn sich dann wirklich herausstellen sollte,
das diese Befundberichte den die RV nicht mehr vor der Entscheidung haben wollte, ihr Rentenbegehren positiv unterstützt.

Dann mischt das SG die Karten völlig neu, beurteilt auch neu und wird ein -für Sie hoffentlich positives -
Urteil fällen.

Schönes Wochenende.

von
Inge

Ein herzliches Dankeschön für alle Antworten, (besonders Rosanna und Frank)

Ihr habt mir ein wenig Mut gemacht zum Wochenende. Vielleicht ist es ja tatsächlich ein positiver Bescheid, dann wären meine Sorgen ein wenig kleiner.
Ich werde euch berichten, was rausgekommen ist.
(das "DU" bitte ich zu verstehen, es klingt einfach freundlicher hier)

So wünsche auch ich angenehme Erholung am Wochenende und nochmals vielen Dank für die aufmunternden Worte!

MG
Inge

von
Engelchen

Hallo Inge, bind durch stöbern bzgl. Widerspruch auf dieses Forum gestoßen - bzw. Deinem Beitrag. Ich habe das gleiche Problem. Bekam breits 2 Jahre volle EU - dann auf einmal Ablehnung. Widerspruch eingelegt (VDK) - Weiterleitung an das Gremium. Sitzung war 03.06.08 in Berlin !?!? Habe auch noch keinen Bescheid - aber schon oft bei DRV angerufen. Hast Du denn schon etwas gehört? Ich denke, es hört sich schon positiv an, wenn man gesagt bekommt, der Bescheid dauert so ca. 2-3 Wochen. Fragt sich nur welcher!?!?

von
JoJo

Hallo Engelchen,
ich wollte Inge nicht das Wochenende verderben.
Nach meiner Erfahrung bedeutet die Vorlage an den Widerspruchsausschuss und die Behandlung des Widerspruches in einer Sitzung, dass dem Widerspruch nicht stattgegeben wird.
Sofern nach einer Überprüfung des Widerspruches sich ein positives Ergebnis ergibt, hilt die Verwaltung dem Widerspruch ab.
Nur die "Negativfälle" landen vor dem Widerspruchsausschuß.
JoJo

von
Inge

Hallo ihr 2,

dankeschön vorab für eure Nachricht. Nein, habe noch keinen Bescheid erhalten und warte weiter gespannt.
Ja, so wie JoJo das schreibt sehe ich es leider auch. Aber dennoch werde ich nicht aufgeben! Wenn die DRV meint meinen Widerspruch abzulehnen, ohne dass alle erforderlichen Unterlagen vorlagen, werde ich wohl oder übel Klage einreichen. Ich halte euch aber auf dem Laufenden!

p.s. Gott sei Dank bin ich gut Versichert (Rechtschutz)

Gruß
Inge

von
JoJo

Hallo Inge,
ich habe mir Ihren Beitrag und die Anworten noch einmal genau angesehen.
Wenn Ihr Widerspruch bereits in einer Sitzung behandelt und dort eine Entscheidung getroffen ist, m u s s ein Widerspruchsbescheid entsprechend der Entscheidung erteilt werden. Neue Tatsachen können nicht mehr berücksichtigt werden.
Dies schließt nicht aus, dass die Verwaltung den Bescheid bzw. den Widerspruchsbescheid nochmals überprüft, wenn sie aufgrund der vorgelegten neuen Unterlagen zur Auffassung gelangt, dass die Bescheide rechtswidrig sind (§ 44 SGB X).
Auf der sicheren Seite sind Sie auf jeden Fall, wenn gegen den Bescheid Klage erhoben wird.
Hoffentlich finden Sie einen guten Anwalt der sich im Sozialrecht gut auskennt.
JoJo

von
Inge

Ob die "neuen" Unterlagen dazu führen, dass der zu erwartende Bescheid rechtswidrig ist, kann ich noch nicht beurteilen. Muss mir den Bescheid erstmal durchlesen. Also wenn ich keine "Rechtswidrigkeit" erkennen kann, dann reiche ich Klage ein. Das waren meine Gedanken und diese haben Sie freundlicher Weise bekräftigt. Hoffen wir auf eine zügige Bearbeitung vor dem Sozialgericht, damit das Recht auch Recht bleibt!

Gruß
Inge

von
Engelschen

Hallöchen,
vielen lieben Dank für die schnellen Infos. Bei mir war der Fall -für mich eigentlich sicher- aber für die DRV kompliziert. Ich hatte 2 Gutachter. Einmal HNO - der sprach für eine EU-Berentung, der andere ein Psychologe - der sprach gegen eine EU-. Problematik - sie haben das Gutachten des HNO nicht gewürdigt. Es wurde jede Menge Einschränkungen im Gutachten angegeben. Ich leide an MM, Tinnitus und hochgradigen Innenohrschwerhörigkeit. Ich habe kein "psychiches Problem". Daher ist das Gutachten des Neuro auch richtig. Mein Schwindel ist vom Innenohr und nicht von der Psyche (wurde auch so diagnostiziert). Trotzdem habe ich ein gutes Gefühl (was ich vorher nicht hatte). Warte natülich "wie ein Flitzebogen" auf meinem Bescheid. Auf jeden Fall gab es noch keine Ablehnung - habe gestern mit meiner KV telefoniert. Halte Euch aber auf dem laufenden.
Gruß Bea

von
Rosanna

Hallo Inge und Engelchen,

ich bin der gleichen Meinung wie Jojo, wollte Ihnen aber auch nicht das WE verderben.

IN DER REGEL handelt es sich bei einem Widerspruchsbescheid um einen negativen Bescheid, das heißt, in den meisten Fällen wird die Rente abgelehnt.

Denn würde dem Widerspruch entsprochen, wird ein Rentenbescheid erteilt. Manchmal wird der/die Versicherte vorher mit einem einfachen Schreiben darüber informiert, z.B. wenn noch Informationen für die Rentengewährung erforderlich sind.

Nur in Ausnahmefällen, z.B. wenn eine Teilabhilfe erfolgt (statt volle EM-Rente nur teilweise EM-Rente) wird auch ein Widerspruchsbescheid erteilt. Kann, muß aber nicht so sein.

Es bleibt Ihnen leider nichts anderes übrig, als abzuwarten.

Sorry für die schlechte Nachricht.

MfG Rosanna.

von
Inge

ja, dachte ich mir schon ;-((

Trotzdem danke!

Ich melde mich wieder, sobald ich was neues weiß...

Inge

von
Frank Morris

Aus den bisherigen Beiträgen von " Inge " ersehe ich aber nicht, das ihr Widerspruch vor dem Widerspruchsauschuß gelandet sein soll....

Das hat sie doch gar nicht geschrieben , sondern nur das ein Widerspruchsbescheid jetzt kommt.

Wieso wird dann angenommen, das der Ausschuß sich damit befasst hat ??

Sollte dies jedoch so sein, ist wirklich leider mit einer
Ablehnung der EM-Rente zu rechnen und dann hilft nur noch das Klageverfahren.

von
Rosanna

Hallo Frank Morris,

ein WIDERSPRUCHSBESCHEID kommt GRUNDSÄTZLICH, wenn der Widerspruchsausschuss getagt und seine Entscheidung getroffen hat (meistens Ablehnung; s. meinen vorigen Beitrag).

Wird dem Widerspruch abgeholfen, wird (nur) ein RENTENbescheid erteilt!

Der Widerspruchsbescheid wird - speziell auf diesen Fall bezogen - formlos geschrieben und mit der Rechtsbehelfsbelehrung der KLAGE versehen. Das Widerspruchsverfahren ist die 1. Instanz nach einem abgeschlossenen Rentenverfahren (oder bei Ablehnung der Rente) und zwingend vorgeschrieben.

Wird dem Widerspruch stattgegeben und der Rentenbescheid erteilt, kann dann nur noch Widerspruch (oder danach Klage) gegen Sachverhalte eingelegt werden, die mit diesem (Renten-)Bescheid festgestellt werden; z.B. gegen die Berechnung der Rente, Einkommensanrechnung etc. Ansonsten kann gegen den RENTENBESCHEID weder Widerspruch noch Klage eingereicht werden.

So ist der Verlauf im Widerspruchsverfahren.

MfG Rosanna.

von
Wolfgang

> Ansonsten kann gegen den RENTENBESCHEID weder Widerspruch noch Klage eingereicht werden.

Kann ...immer ! ;-)

Und zulässig gegen alle Teile des Bescheides, die nicht den Widerspruch behandeln, dem Widerspruch in vollem Umfang abgeholfen haben.

Gruß
w.

von
Rosanna

Hallo Wolfgang,

DAS habe ich doch geschrieben:

>>Wird dem Widerspruch stattgegeben und der Rentenbescheid erteilt, kann dann nur noch Widerspruch (oder danach Klage) gegen Sachverhalte eingelegt werden, die mit diesem (Renten-)Bescheid festgestellt werden; z.B. gegen die Berechnung der Rente, Einkommensanrechnung etc. ANSONSTEN kann gegen den RENTENBESCHEID weder Widerspruch noch Klage eingereicht werden.<<

:-))

VG Rosanna.

von
Engelchen

@ an alle
Da ich bzw. die VDK, KK noch keinen Ablehnungsbescheid hat, davon ausgehen, daß meinem Antrag auf Abhilfe stattgegeben wurde. Wie gesagt, daß Gremium tagte am 03.06.08 - heute ist der 10.06.08 und noch kein Bescheid da. Ist das nicht ein gutes Zeichen???

von
Engelchen

Hallo Inge,
ist der Bescheid angekommen. Ich will Dich ja nicht verunsichern, aber ich habe auch einen Bescheid erhalten und zwar vom zentralen Widerspruchssausschuss der DRV (Datum 8.5.-Eingang 13.5.).