Widerspruch Fristen

von
SHG

Ab wann zählt die Wiederspruchsfrist ?
Ab Posteingang ? (Eingang ohne Poststempel)immer 5 Tage nach Bearbeitungsdatum?

Eine frage eines SHG Mitglieds

von
!!!

Die Widerspruchsfrist beginnt drei Tage nach Aufgabe zur Post beim zuständigen Träger.
Also 3 Tage nach Bescheiderteilung.

Experten-Antwort

Die Widerspruchsfrist beträgt nach § 84 Abs. 1 SGG einen Monat und beginnt mit der Bekanntgabe des Verwaltungsaktes (Bescheides).
Nach § 37 Abs. 2 SGB X gilt ein Verwaltungsakt bei der Übermittlung durch die Post im Inland am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben.
Fällt das Ende dieser Frist auf einen Sonntag, gesetzlichen Feiertag oder Sonnabend, endet sie mit dem Ablauf des nächstfolgenden Werktages.
Ist der Verwaltungsakt jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen, ist der Tag des tätsächlichen Zugangs für den Beginn der Widerspruchsfrist maßgebend.