Widerspruchrücknahme wegen Verschlechterung

von
Sabrinchen

Kann man den Widerspruch innerhalb eines Monats einfach zurücknehmen, weil durch die Neuerechnung aufgrund des Widerspruchs nun weniger Rente herauskommt.?

von
GroKo

Zitiert von: Sabrinchen

Kann man den Widerspruch innerhalb eines Monats einfach zurücknehmen, weil durch die Neuerechnung aufgrund des Widerspruchs nun weniger Rente herauskommt.?

War wohl ein griff ins Klo.

von
....

Zitiert von: Sabrinchen

Kann man den Widerspruch innerhalb eines Monats einfach zurücknehmen, weil durch die Neuerechnung aufgrund des Widerspruchs nun weniger Rente herauskommt.?

Ne nur Klagen.

von
....

Zitiert von: Sabrinchen

Kann man den Widerspruch innerhalb eines Monats einfach zurücknehmen, weil durch die Neuerechnung aufgrund des Widerspruchs nun weniger Rente herauskommt.?

Ne nur Klagen.

von
zelda

Hallo Sabrinchen,

natürlich kann auch ein Widerspruch zurückgenommen werden. Das heißt aber nicht, dass die alte höhere Rente automatisch wieder in Kraft tritt.

Ist der neue Bescheid schon erlassen, so müsste dieser erst wieder zurückgenommen werden.

Auch wenn der neue Bescheid mit der geringeren Rente noch nicht erstellt wurde, so kann die Rentenversicherung nach §§ 45 / 48 SGB X trotzdem prüfen, ob auch unabhängig vom Widerspruch ein neuer Bescheid mit der geringeren Rente erlassen wird.

So gesehen haben Sie wohl "schlafende Hunde geweckt".

MfG

zelda

von Experte/in Experten-Antwort

Sie können Ihren Widerspruch jederzeit bis zum Erlass einer Widerspruchsentscheidung zurück nehmen. Die Widerspruchsrücknahme muss schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Behörde erfolgen. Zur Rücknahme rate ich Ihnen in Ihrem Fall.

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist eine Verschlechterung (Veränderung der mit dem Widerspruch angegriffenen Verwaltungsentscheidung zu Ungunsten des Widerspruchsführers) im Widerspruchsverfahren nicht ausgeschlossen, wenn aufgrund einer gesetzlichen Regelung für die Behörde eine Befugnis zur Aufhebung des Verwaltungsaktes besteht. Die Neufeststellung einer Rente aufgrund eines Widerspruchs kann somit grundsätzlich auch zu einem niedrigeren Rentenanspruch führen.

Sie müssen aber damit rechnen, dass auch im Falle der Rücknahme des Widerspruchs die Be-hörde den Verwaltungsakt anschl. außerhalb des Widerspruchsverfahrens von Amts wegen zu Ihren Ungunsten abändert.