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Experten-Antwort

Widerspruchrücknahme wegen Verschlechterung

von Sabrinchen07.03.2014 | 12:44
1765 Ansichten
5 Antworten

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Kann man den Widerspruch innerhalb eines Monats einfach zurücknehmen, weil durch die Neuerechnung aufgrund des Widerspruchs nun weniger Rente herauskommt.?

Antworten vom Expertenteam

Persönlich beantwortet im Expertenforum

1
Expertenantwort · 1Deutsche Rentenversicherung

Sie können Ihren Widerspruch jederzeit bis zum Erlass einer Widerspruchsentscheidung zurück nehmen. Die Widerspruchsrücknahme muss schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Behörde erfolgen. Zur Rücknahme rate ich Ihnen in Ihrem Fall.

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist eine Verschlechterung (Veränderung der mit dem Widerspruch angegriffenen Verwaltungsentscheidung zu Ungunsten des Widerspruchsführers) im Widerspruchsverfahren nicht ausgeschlossen, wenn aufgrund einer gesetzlichen Regelung für die Behörde eine Befugnis zur Aufhebung des Verwaltungsaktes besteht. Die Neufeststellung einer Rente aufgrund eines Widerspruchs kann somit grundsätzlich auch zu einem niedrigeren Rentenanspruch führen.

Sie müssen aber damit rechnen, dass auch im Falle der Rücknahme des Widerspruchs die Be-hörde den Verwaltungsakt anschl. außerhalb des Widerspruchsverfahrens von Amts wegen zu Ihren Ungunsten abändert.

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4 Antworten

....am 07.03.2014 | 13:28
Ne nur Klagen.
GroKoam 07.03.2014 | 12:51
War wohl ein griff ins Klo.
....am 07.03.2014 | 13:28
Ne nur Klagen.
zeldaam 07.03.2014 | 20:32
Hallo Sabrinchen, natürlich kann auch ein Widerspruch zurückgenommen werden. Das heißt aber nicht, dass die alte höhere Rente automatisch wieder in Kraft tritt. Ist der neue Bescheid schon erlassen, so müsste dieser erst wieder zurückgenommen werden. Auch wenn der neue Bescheid mit der geringeren Rente noch nicht erstellt wurde, so kann die Rentenversicherung nach §§ 45 / 48 SGB X trotzdem prüfen, ob auch unabhängig vom Widerspruch ein neuer Bescheid mit der geringeren Rente erlassen wird. So gesehen haben Sie wohl "schlafende Hunde geweckt". MfG zelda
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