Widerspruchsbescheid Reha zurückgewiesen, KK-Aussteuerung rückt näher, was nun?

von
Stefanie Eberhardt

Hallo zusammen,

ich bin 50 Jahre alt und leide seit vielen Jahren an diversen Lungenerkrankungen. Ich habe einen unbefristeten GdB von 70 Prozent.

Ständige ambulante Behandlungen beim Facharzt (seit 1992), diverse Krankenhausaufenthalte und zwei Rehas über die Deutsche Rentenversicherung Bund (zukünftig DRV) in den Jahren 2002 und 2008 waren die Folge. Trotzdem bin ich immer gerne und in Vollzeit arbeiten gegangen. Mein Arbeitsvertrag besteht nach wie vor und eigentlich hatte ich mir erhofft, dass ich irgendwann auch wieder arbeiten kann.

Ende 2009 erkrankte ich nun zusätzlich und erneut an einer Tuberkulose und werde seit dem diesbezüglich therapiert. Leider geht es mit der Genesung nur sehr langsam voran. Normalerweise wird man ca. ein halbes bis dreiviertel Jahr therapiert und dann sollte es wieder soweit in Ordnung sein. Meine Behandlung dauert nun bereits über ein Jahr. Durch meine Vorerkrankungen ist meine Lunge aber wohl "überfordert". Mein Facharzt kann mir nicht sagen, wann ich evtl. mal wieder arbeiten kann (er sagt, er sei kein Hellseher), was ich auch irgendwie verstehen kann.

Um der Heilung einen zusätzlichen Aufschwung zu geben, habe ich Anfang Juli 2010 nach Rücksprache und auf Empfehlung meiner Krankenkasse (zukünftig KK) einen erneuten Reha-Antrag bei der DRV gestellt. Die KK hat diesen Antrag vor Absendung an die DRV als Eilantrag befürwortet.

Die DRV beauftragte daraufhin einen Facharzt mit der Erstellung eines Gutachtens über meinen Gesundheitszustand. Die Begutachtung fand im Oktober 2010 statt. Nach Sichtung meiner schon vorhandenen Arzt- und Reha-Berichte + Röntgenaufnahmen und den folgenden diversen Untersuchungen des Gutachters selbst, sagte dieser zu mir im anschließenden persönlichen Gespräch, dass er mir "inoffiziell und unter der Hand" empfehlen würde, gleich Rente zu beantragen. Leider hat er dies in das Gutachten für die DRV so nicht explizit mit reingeschrieben! Er stellte jedoch fest, dass bereits bei geringer Belastung eine zunehmende Kurzatmigkeit besteht, die Funktionsprüfungen schwere Einschränkungen der Lungenfunktion mit Emphysem und Rechtsherzbelastung vorliegt. Eine Reha-Maßnahme käme aus den genannten Gründen und der noch andauernden TBC-Therapie nicht in Frage. Eine endgültige Entscheidung über meine berufliche Leistungsfähigkeit bzw. sozialmedizinische Leistungsbeurteilung sei erst nach vollständiger Ausheilung der TBC möglich (eigene Anmerkung: wann auch immer das sein mag). Eine sehr geringe Leistungsfähigkeit sei allerdings sehr wahrscheinlich.

Auf Basis dieses Gutachtens bekam ich im November 2010 von der DRV einen ablehnenden Bescheid für die beantragte Reha-Maßnahme auf Grund medizinischer Gründe.

Darüber war nicht nur ich persönlich, sondern auch mein Lungenfacharzt sehr erstaunt.

Ebenfalls im November erhielt ich ein Schrei-ben meiner KK, dass ich nach § 51 Abs. 1 SGB V sowie § 116 Abs. 2 SGB VI einen Reha-Antrag beim zuständigen Rentenversicherungsträger stellen muss (was ja bereits im Juli 2010 erfolgt war) und diesen auch nicht zurücknehmen darf.

Auch deshalb legte ich gegen den ablehnenden Reha-Bescheid von der DRV direkt Anfang Dezember 2010 Widerspruch ein. In diesem schilderte ich nochmals mein mittlerweile immer mehr eingeschränktes Leistungsvermögen und der gesundheitlichen Belastbarkeit anhand von konkreten Beispielen aus dem normalen Tagesablauf.

Mein Widerspruch wurde nun Mitte Januar 2011 zur Entscheidung an die Widerspruchstelle der DRV abgegeben.

Im Übrigen wurde von der KK ebenfalls im November 2010 ein Gutachten über den MDK erstellt. Das Fazit hier: Die medizinischen Voraussetzungen des § 51 SGB V sind erfüllt, zeitnah und endlich erforderlich ist die Durchführung einer medizinischen Reha-Maßnahme.

Am 10.03.2011 erhielt ich nun von der DRV meinen Widerspruchsbescheid. Mein Wider-spruch wird unter Begründung nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 und 2 in Verbindung mit § 10 des SGB VI zurückgewiesen. Es sei eine ambulante fachärztliche Behandlung angezeigt. (Anmerkung von mir: Diese "genieße" ich seit Jahren und verstärkt seit meiner erneuten akuten TBC-Erkrankung.)

Man ist bei der DRV also der Meinung, dass bei mir eine Erwerbsfähigkeit vorliegt, diese nicht wesentlich gebessert oder wieder-hergestellt werden muss bzw. keine bereits geminderte Erwerbsfähigkeit vorliegt.

Die einzelnen Untersuchungsergebnisse des beauftragten Gutachters sprechen jedoch eine andere Sprache, wenn man sie mit den "Leitlinien für die sozialmedizinische Begutachtung", hier insbesondere:
-> "Rehabilitationsbedürftigkeit bei Krankheiten der Atmungsorgane" sowie
-> "Leistungsfähigkeit bei chronisch obstruktiver Lungenkrankheit COPD und Asthma bronchiale"
vergleicht. Wenn ich diese Werte zugrund lege, bin ich nur noch unter 3 Stunden arbeitsfähig.

Nach Erhalt des Widerspruchsbescheides habe ich bei der DRV angerufen um mich nochmals telefonisch zu versichern, ob ich das aus dem Bescheid richtig rauslese. Die zuständige Sachbearbeiterin bestätigte mir dies und schlug mir vor, doch eine Reha über die KK zu beantragen oder Klage beim Sozialgericht einzureichen. Sie vergaß dabei auch nicht zu erwähnen, dass das aber noch länger dauert, als die Bearbeitung meines eigentlichen Reha-Antrages.

Nun bleibt mir nur der Gang vor das Sozialgericht, um Klage gegen den Bescheid zu erheben. Das kann leider Jahre dauern .

Mein Krankengeld läuft am 04.07.2011 aus.

Und was passiert danach? Wovon bestreite ich meinen Unterhalt? Diese Frage konnte mir meine Sachbearbeiterin von der KK auch nicht beantworten. Sie schlug vor, doch einen neuen Reha-Antrag zu stellen oder Rente zu beantragen, jedoch gleich mit der Einschränkung "Aber ob das durchgeht".

Diese Vorschläge sind für mich beide irrelevant. Wenn schon der erste Reha-Antrag abgelehnt wird, warum sollte man einem zweiten zustimmen? Und da die DRV ja bekanntlich nach dem Grundsatz "Reha vor Rente" handelt, wird man hier auch einem Rentenantrag nicht stattgeben.

Nun bin ich so schlau und krank wie zuvor. Die Zeit naht, wo ich kein Krankengeld mehr bekomme. Arbeiten kann ich definitiv noch nicht. Ich schaffe nicht mal meinen Haushalt und muss mich auf Grund Luftmangels ständig zwischendurch ausruhen. Die Frage, ob und wie lange es mit einer Heilung noch dauert, kann mir keiner beantworten.

Mit welchen Mitteln und Möglichkeiten kann ich diese ungewisse Zeit überbrücken, auch in finanzieller Hinsicht? Wer hat Erfahrungen ähnlicher Art gemacht und kann mir Tipp´s geben?

Ich bin für jeden Hiniweis dankbar.

Dafür vielen Dank schon mal im Voraus.

von
Ste

Ich würde empfehlen zunächst Klage einzulegen. Eine Klage kann Jahre dauern, kann aber auch innerhalb einiger Monate erledigt sein.
Auf jeden Fall sollten Sie sich kurz vor Ende der Krankengeldzahlung noch bei der Agentur für Arbeit arbeitslos melden. Von dort werden Sie voraussichtlich aufgefordert einen REntenantrag zu stellen, sobald dieses geschehen ist stellen Sie den Rentenantrag (am besten mit dem Hinweis dass unbedingt noch geprüft werden sollte, ob eine Reha sinnvoll ist) . Bis zur Entscheidung über den REntenantrag werden Sie im Normalfall vno der Agentur für Arbeit in Ruhe gelassen und erhalten von dort Geld.

von
Stefanie Eberhardt

Zitiert von: Ste

Ich würde empfehlen zunächst Klage einzulegen. Eine Klage kann Jahre dauern, kann aber auch innerhalb einiger Monate erledigt sein.
Auf jeden Fall sollten Sie sich kurz vor Ende der Krankengeldzahlung noch bei der Agentur für Arbeit arbeitslos melden. Von dort werden Sie voraussichtlich aufgefordert einen REntenantrag zu stellen, sobald dieses geschehen ist stellen Sie den Rentenantrag (am besten mit dem Hinweis dass unbedingt noch geprüft werden sollte, ob eine Reha sinnvoll ist) . Bis zur Entscheidung über den REntenantrag werden Sie im Normalfall vno der Agentur für Arbeit in Ruhe gelassen und erhalten von dort Geld.


Vielen Dank für Ihre Antwort. Klage ist klar, das mache ich auf jeden Fall. Aber arbeitslos melden? Ich stehe doch noch in einem Arbeitsverhältnis und mein Arbeitgeber wartet auf meine Rückkehr. Somit bin ich doch eigentlich nicht arbeitslos?

von
Elisabeth

Das noch im Beschäftigungsverhältnis stehst spielt keine Rolle. Dieses Verhältnis ruht. Wenn du dich arbeitslos meldest, solltest du ankreuzen, dass du dich 3 h arbeitsfähig hältst. wenn du das nicht macht bekommst du kein ALG I.

von
Klemens

Wie schon geschrieben wurde, müssen Sie sich kurz vor der Aussteuerung aus der Krankenkasse bei der Agentur für Arbeit melden und ALG I beantragen.
Dazu nehmen Sie das Schreiben der Krankenkasse mit, wo man ihnen die Aussteuerung angezeigt hat .

Entweder bekommen Sie dann ALG I nach der sog. Nahtlosigkeitsregelung oder das " normale ALG I. In der Höhe sind beide gleich.

Für das ALG I nach der Nahtlosigkeistregelung müssen aber von ihnen sehr sehr viele Bedingungen erfüllt werden. u.a. z.b. muss bei Ihnen eine Arbeitsunfähigkeit prognostisch über die nächsten 6 Monate hinaus noch vorliegen und viele viele andere Dinge, welche die meisten Antragsteller nicht erfüllen und darum kein ALG I nach der Nahtlosigkeit bekommen können.

Dann bekommen Sie aber das " normale " ALG I. Dazu müssen Sie sich aber auf jeden Fall - pro forma - dem Arbeitsmarkt und der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen - sonst darf die AfA kein ALG I zahlen !

Diese zur Verfügungstellung machen Sie aber unter der Beachtung ihrer gesundheitlichen Einschränkungen , was in der Praxis einer Vermittlung entgegen stehen wird. Klar kann der Sachbeabeiter von ihnen dann auch Eigenbemühungen wie Bewerbungen etc. um einen Arbeitsplatz verlangen, aber in der Regel wird das sehr locker gehandhabt und Sie werden nur als " Karteileiche " behandelt. Das ist aber auch abhängig von Lust und Laune des SB und gewissen Vorgaben innerhalb der AfA.

Solange wie dann über ihre Klage vor dem Sozialgericht noch nicht entscheiden wude oder eben einem EM-Antrag stattgegegebn wurde, erhalten Sie dann ALG I - längstens natürlich nur für ihre individuelle Anspruchsdauer auf ALG I.

Ist diese Zeit dann mal abgelaufen bleibt nur ALG II...

von
Klemens

Das Sie noch in einem Arbeitsverhältnis stehen spielt für alledem keine Rolle. ALG I bekommen Sie in dem Fall wie ihrem auf jeden Fall.

Aber dazu müssen Sie sich kooperativ bei der AfA sein und sich nicht " quer " stellen, nach dem Motto ich kann und will nicht mehr arbeiten.

Gegenüber der AfA muss immer Arbeitswilligkeit erklärt werden, sonst kegeln die einen sofort raus und zahlen nichts !

Auch wenn dies konträr zu ihrem Ansinnen bei der Rentenversicherung z.b. auf eine EM-Rente steht.

von
Klemens

Med. Rehamassnahmen werden nur im Abstand von mind. 4 Jahren gewährt. Das heisst, wenn Sie erst 2008 die letzte Reha absolviert haben, hatten Sie 2010 bei Antragstelllung sowieso und haben auch bis heute überhaupt keinen Rechtsanspruch auf eine neue med. Reha !

Der Rentenversicherungsträger genehmigt Medizinische Rehamaßnahmen vor Ablauf der 4-Jahres-Frist nur dann, wenn vorzeitige Leistungen aus gesundheitlichen Gründen dringend erforderlich sind, weil ansonsten mit einer weiteren Minderung der Leistungsfähigkeit zu rechnen ist und das scheint bei ihnen zumindest bisher nicht der Fall zu sein.

Anhand ihrer Schilderung des bisherigen Ablaufes ist meiner Meinung nach auch absolut kein Fehlverhalten des Gutachters und/oder der RV zu erkennen !

Während einer akuten TBC ist doch eine Reha wirklich Blödsinn und nicht angezeigt. Da geht doch eine Akutbehandlung absolut vor.

Und auch die Leistungsfähigkeit für die Zukunft und damit die Entscheidung wegen einer EM-Rente, kann doch erst wirklich dann wieder nach einiger Zeit und möglichst Ausheilung oder zumindest erheblicher Besserung der akuten TBC ermittelt werden.

Insofern konnte die RV doch gar nicht anders entscheiden als ihren Rehaantrag abzulehnen. Auch im Widerspruchsverfahren haben sich ihrer Schilderung nach ja keine neuen Erkenntnis ergeben welche - aus Sicht der RV - plötzlich dann eine Reha rechtfertigen.

Ein Widerspruch kann immer nur dann erfolgreich sein, wenn NEUE der RV bisher im Verfahren nicht bekannte ärztliche Unterlagen eingereicht werden die ihren Anspruch auch untermauern !

Deshallb halte ich auch ich die Ablehnung ihres Widerspruches für völlig korrekt. Das Sie das anders sehen ist natürlich klar...

Und grundsätzlich nur weil die KK Sie seinerzeit nach § 51 zur Rehaantragstellung aufgefordert bzw. diesen wohl nachgeschoben hat, hätten Sie gar keinen Wiiderspruch eingelegen müssen. Zur Widerspruchseinlegung kann einen die Krankenkasse nun nicht auch nicht zwingen.

Ob Sie mit einer Klage jetzt Erfolg haben werden steht meiner Meinung ebenfalls völlig in den Sternen und diese sollte darum gut überlegt werden. Das Klageverfahren außerdem Jahre dauern können wissen Sie ja selbst...

Eine realtiv aussichtlose Klage zu erheben ( wobei man das natürlich niemals vorher sicher sagen kann ) wird ihnen nicht helfen, sondenr könnte im Gegenteil Probleme im weiteren Verfahren für Sie bereiten.

Wenn Sie nämlich jetzt dann zusätzlich noch einen EM-Antrag stellen würden ( was ich an ihrer Stelle schon längst gemacht hätte ! ), könnte das laufende SG Verfahren eine Entscheidung darüber blockieren oder zumindest zeitlich erheblich verzögern.

Wenn Sie einen Rechtsbeistand haben ( den Sie spätestens jetzt einschalten sollten wenn noch nicht geschehen ) wird der Sie über das für und wieder einer Klage und über andere Möglichkeiten die EM-Rente zu erhalten aufklären.

Eine Möglichkeit wäre z.b. :

Die Frist zur Klageerhebung jetzt verstreichen lassen und damit die Rehaablehnung rechtskraft erlangen lassen. Dannn würde ich zeitnah einfach einen EM-Antrag stellen der dann komplett neu bearbeitet und medizinisch gepürft werden müsste. Da würde ich dann gleich per Anwalt auf eine erneute Begutachtung drängen und womöglich hält dieser neue Gutachter Sie dann aktuell eben für Erwerbsgemindert und Sie bekommnen dann eine EM-Rente.

In erster Linie müssen Sie sich aber mal klar werden was wollen Sie eigentlich ? Eine Reha und/oder eine EM-Rente ? Das scheint mit bei ihnen nicht so ganz klar zu sein.

Versteifen Sie sich doch nicht nur auf diese Reha, sondern halten Sie auch die EM-Rente im Blick.

Manchmal fragt man sich , was die Leute sich eigentlich von einer med. Reha versprechen und welchen Aufwand sie betreiben um selbige genehmigt zu bekommen.
Eine Wunderheilung kann nun auch eine Reha nicht leisten...

Eine Reha ist immer noch in 1. Linie nur dazu da die Erwerbsfähigkeit zu erhalten bzw. eine bevorstehende EM abzuwenden und dies auf Teufel komm raus. Das ist knallharte Arbeit von morgens bis abends. Ob eine Reha also immer auch für die Gesundheit von Vorteil ist wage ich deshalb zu bezweifeln und viele Leute kommen " kaputter " aus einer Reha raus wie Sie reingegangen sind..

Wünsche ihnen alles Gute und letztlich Erfolg.

Experten-Antwort

Ich schließe mich den vorherigen Beiträgen an.

von
Stefanie Eberhardt

Zitiert von: Klemens

Med. Rehamassnahmen werden nur im Abstand von mind. 4 Jahren gewährt. Das heisst, wenn Sie erst 2008 die letzte Reha absolviert haben, hatten Sie 2010 bei Antragstelllung sowieso und haben auch bis heute überhaupt keinen Rechtsanspruch auf eine neue med. Reha !

Der Rentenversicherungsträger genehmigt Medizinische Rehamaßnahmen vor Ablauf der 4-Jahres-Frist nur dann, wenn vorzeitige Leistungen aus gesundheitlichen Gründen dringend erforderlich sind, weil ansonsten mit einer weiteren Minderung der Leistungsfähigkeit zu rechnen ist und das scheint bei ihnen zumindest bisher nicht der Fall zu sein.

Anhand ihrer Schilderung des bisherigen Ablaufes ist meiner Meinung nach auch absolut kein Fehlverhalten des Gutachters und/oder der RV zu erkennen !

Während einer akuten TBC ist doch eine Reha wirklich Blödsinn und nicht angezeigt. Da geht doch eine Akutbehandlung absolut vor.

Und auch die Leistungsfähigkeit für die Zukunft und damit die Entscheidung wegen einer EM-Rente, kann doch erst wirklich dann wieder nach einiger Zeit und möglichst Ausheilung oder zumindest erheblicher Besserung der akuten TBC ermittelt werden.

Insofern konnte die RV doch gar nicht anders entscheiden als ihren Rehaantrag abzulehnen. Auch im Widerspruchsverfahren haben sich ihrer Schilderung nach ja keine neuen Erkenntnis ergeben welche - aus Sicht der RV - plötzlich dann eine Reha rechtfertigen.

Ein Widerspruch kann immer nur dann erfolgreich sein, wenn NEUE der RV bisher im Verfahren nicht bekannte ärztliche Unterlagen eingereicht werden die ihren Anspruch auch untermauern !

Deshallb halte ich auch ich die Ablehnung ihres Widerspruches für völlig korrekt. Das Sie das anders sehen ist natürlich klar...

Und grundsätzlich nur weil die KK Sie seinerzeit nach § 51 zur Rehaantragstellung aufgefordert bzw. diesen wohl nachgeschoben hat, hätten Sie gar keinen Wiiderspruch eingelegen müssen. Zur Widerspruchseinlegung kann einen die Krankenkasse nun nicht auch nicht zwingen.

Ob Sie mit einer Klage jetzt Erfolg haben werden steht meiner Meinung ebenfalls völlig in den Sternen und diese sollte darum gut überlegt werden. Das Klageverfahren außerdem Jahre dauern können wissen Sie ja selbst...

Eine realtiv aussichtlose Klage zu erheben ( wobei man das natürlich niemals vorher sicher sagen kann ) wird ihnen nicht helfen, sondenr könnte im Gegenteil Probleme im weiteren Verfahren für Sie bereiten.

Wenn Sie nämlich jetzt dann zusätzlich noch einen EM-Antrag stellen würden ( was ich an ihrer Stelle schon längst gemacht hätte ! ), könnte das laufende SG Verfahren eine Entscheidung darüber blockieren oder zumindest zeitlich erheblich verzögern.

Wenn Sie einen Rechtsbeistand haben ( den Sie spätestens jetzt einschalten sollten wenn noch nicht geschehen ) wird der Sie über das für und wieder einer Klage und über andere Möglichkeiten die EM-Rente zu erhalten aufklären.

Eine Möglichkeit wäre z.b. :

Die Frist zur Klageerhebung jetzt verstreichen lassen und damit die Rehaablehnung rechtskraft erlangen lassen. Dannn würde ich zeitnah einfach einen EM-Antrag stellen der dann komplett neu bearbeitet und medizinisch gepürft werden müsste. Da würde ich dann gleich per Anwalt auf eine erneute Begutachtung drängen und womöglich hält dieser neue Gutachter Sie dann aktuell eben für Erwerbsgemindert und Sie bekommnen dann eine EM-Rente.

In erster Linie müssen Sie sich aber mal klar werden was wollen Sie eigentlich ? Eine Reha und/oder eine EM-Rente ? Das scheint mit bei ihnen nicht so ganz klar zu sein.

Versteifen Sie sich doch nicht nur auf diese Reha, sondern halten Sie auch die EM-Rente im Blick.

Manchmal fragt man sich , was die Leute sich eigentlich von einer med. Reha versprechen und welchen Aufwand sie betreiben um selbige genehmigt zu bekommen.
Eine Wunderheilung kann nun auch eine Reha nicht leisten...

Eine Reha ist immer noch in 1. Linie nur dazu da die Erwerbsfähigkeit zu erhalten bzw. eine bevorstehende EM abzuwenden und dies auf Teufel komm raus. Das ist knallharte Arbeit von morgens bis abends. Ob eine Reha also immer auch für die Gesundheit von Vorteil ist wage ich deshalb zu bezweifeln und viele Leute kommen " kaputter " aus einer Reha raus wie Sie reingegangen sind..

Wünsche ihnen alles Gute und letztlich Erfolg.

Danke Klemens für Ihre ausführliche Antwort.
Ich gebe Ihnen Recht wenn Sie schreiben, dass eine Reha unter meinen derzeitigen gesundheitlichen Voraussetzungen nicht angebracht ist und eine Akutbehandlung angezeigt ist. Diese mache ich ja bereits seit über einem Jahr. Jedoch war ich bisher der Meinung, das nach dem Grundsatz "Reha vor Rente" gehandelt wird und das, wenn keine Reha-Fähigkeit gegeben ist, aus dem Reha-Antrag automatisch ein Rentenantrag wird. Zumindest habe ich die bisherigen Aussagen meiner KK so verstanden. Ich bin halt kein Profi auf diesem Gebiet, deshalb hole ich mir ja hier im Forum Hilfe :) Mir war nicht bewußt, dass man auch ohne vorherige Reha eine Rente beantragen kann, aber das schulden sie bitte meiner Unerfahrenheit auf diesem Gebiet.

Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, da bekam man bei einer TBC direkt eine sog. "Liegekur", aber das ist wohl heute nicht mehr der Fall.

Eine erneute Reha-Genehmigung vor Ablauf der 4- Jahres-Frist wenn vorzeitige Leistungen aus gesundheitlichen Gründen dringend erforderlich sind, weil ansonsten mit einer weiteren Minderung der Leistungsfähigkeit zu rechnen ist, verstehe und befürworte ich im Allgemeinen sehr wohl.

Für mich persönlich stellt sich aber die Frage, warum man in meinem Fall der Meinung ist, das bei mir nicht von einer weiteren Minderung der Leistungsfähigkeit nach überstandener TBC auszugehen ist? Hier lege ich besonderen Wert auf das Wort "weiteren", da schon vor der TBC eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit bestand. Nicht umsonst hatte und habe ich einen GdB von 70 %. Welche zusätzlichen gesundheitlichen Gründe müssen das denn z. B. sein? Ich merke doch bereits jetzt, das sich mein Allgemeinzustand dramatisch verschlechtert hat und es nicht mehr so werden wird, wie es mal war. Dabei bitte ich nicht nur die TBC in Betracht zu ziehen sondern auch das Zusammenspiel mit den erwähnten anderen Vorerkrankungen. Ich kann mir, - auch nach überstandener TBC, jedenfalls kaum vorstellen, das keine weitere Minderung meiner Leistungsfähigkeit zurückbleibt.

Naja, hin wie her. Ich wollte damit nur zum Ausdruck bringen, dass ich natürlich nicht zwingend auf eine Reha bestehe. Mir ging es eigentlich darum zu wissen, welche Mittel und Wege es für mich nach der Aussteuerung gibt.

Nochmals vielen Dank für Ihre Beiträge.

von
Klemens

In ihrem Verfahren sind - leider - durch Unkenntnis erhebliche Fehler gemacht worden.

Ich rate darum jedem Laien, immer rechtzeitig bei Problemen einen Fachanwalt oder den Vdk/SoVD einzuschalten und nicht zu warten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist.

Bei ihnen sind z.b. jetzt schon soviele Tatsachen geschaffen worden und die Karre ist soweit im Dreck, das diese in DEM Verfahren schwerlich wieder rausgezogen werden kann...

Darum ist es vielleicht besser das alte Verfahren ( wegen Reha ) abzuschliessen und ein neues ( mit einem Antrag auf EM-Rente ) zu eröffnen.

" Jedoch war ich bisher der Meinung, das nach dem Grundsatz "Reha vor Rente" gehandelt wird und das, wenn keine Reha-Fähigkeit gegeben ist, aus dem Reha-Antrag automatisch ein Rentenantrag wird. Zumindest habe ich die bisherigen Aussagen meiner KK so verstanden."

Das haben Sie schon richtig verstanden, ABER der Gutachter hat bei ihnen u.a. ja aufgrund der aktuellen TBC Erkrankung eben k e i n e Einschätzung zur Erwerbsfähigkeit vornehmen können ! Damit aber aus dem Rehaantrag automatisch dann ein EM-Antrag wird , muessen eben zwingend vom Gutachter Aussagen zur Erwerbsfähigkeit getätigt werden bzw. eine Erwerbsminderung festgestellt werden !

Das nennt sich dann sozial-medizinische Leistungsbeurteilung hinsichtlich der Erwerbsfähigkeit.

Sie waren also zu dem Zeitpunkt der Begutachtung weder zu gesund , noch zu krank für eine med. Reha, noch hielt der Gutachter Sie für EM, sondern man konnte oder wollte einfach u.a. aufgrund der aktuellen TBC Erkrankung dazu aktuell keine Einschätzung abgeben.

Darum konnte die RV aus ihrem Rehaantrag gar keinen EM-Antrag machen, weil ja zur EM überhaupt keine Aussagen des Gutachters getätigt wurden oder besser getätigt werden konnten.

" sagte dieser zu mir im anschließenden persönlichen Gespräch, dass er mir "inoffiziell und unter der Hand" empfehlen würde, gleich Rente zu beantragen."

SIE haben aus Unkentnis dann den Fehler gemacht - trotz Tipp des Gutachters ! - nicht zeitnah SELBST noch einen EM-Antrag quasi hinterher zu schieben. Ob ihnen das aber seinerzeit geholfen hätte bleibt zweifelhaft, da ja nun mal damals die akute TBC vorlag und wohl auch darum wirklich keine Einschätzung zur EM vorgenommen werden konnte.

"Im Übrigen wurde von der KK ebenfalls im November 2010 ein Gutachten über den MDK erstellt. Das Fazit hier: Die medizinischen Voraussetzungen des § 51 SGB V sind erfüllt, zeitnah und endlich erforderlich ist die Durchführung einer medizinischen Reha-Maßnahme. "

MDK Gutachten spielen für die EM-Rente aber leider keine Rolle !

Auch hat ihr GdB von 70% keinerlei Auswirkungen für die Anerkenntnis einer EM-Rente. Der RV ist der Gdb völlig egal, da dieser ja durch das Versorgungsamt zuerkannt wird und unter völlig anderen Bedingungen zustande kommt , die mit denen zur EM-Rentenermittlung ueberhaupt nicht mal ansatzweise vergleichbar sind .

Nur jetzt nach ca. 6 Monaten hat sich doch sicher die Situation der akuten TBC soweit gebessert und das eine erneute Begutachtung angezeigt erschiene. Nur können Sie das jetzt nicht mehr von der RV verlangen, da dort ja das Verfahren mit dem Widerspruchsbescheid erledigt ist. Ein versierter Anwalt hätte also im Widerspruchsverfahren alles versucht um eine erneute Begutachtung zu erreichen.

Natürlich könnte auch im SG Verfahren dann eine Begutachtung vom Richter angesetzt werden und dort dann noch EM festgestellt werden oder auch nicht.

Also viele Wege führen nach Rom. Welcher letztlich der richtige ist weiss man leider aber erst hinterher...

Darum ab zum Anwalt und besprechen was jetzt zu tun ist
und am Erfolg versprechendem ist.

Alles Gute .

von
Elisabeth

Klements hat eine sehr wichtige Frage gestellt. Hast du einen Anwalt? Du brauchst dringend Rechtsberatung und die ist nicht so teuer über einen Sozialverband (VdK, SoVd).

von
Stefanie Eberhardt

Zitiert von: Elisabeth

Klements hat eine sehr wichtige Frage gestellt. Hast du einen Anwalt? Du brauchst dringend Rechtsberatung und die ist nicht so teuer über einen Sozialverband (VdK, SoVd).

@Elisabeth
Danke der Nachfrage. Ja ich habe eine Rechtsschutzversicherung. Mit der werde ich mich morgen in Verbindung setzen. Die sollen mir einen Fachanwalt für Sozialrecht benennen, mit dem ich mich in Verbindung setzen kann.

von
Elisabeth

Mein Bruder hatte ein schwieriges sozialrechtliches Problem. Der hat sogar eine gratis Beratung bekommen und die war nicht so schlecht.

von
Elisabeth

Die Beratung hat der Vdk durchgeführt.

von
Klemens

Zitiert von: Stefanie Eberhardt

Zitiert von: Elisabeth

Klements hat eine sehr wichtige Frage gestellt. Hast du einen Anwalt? Du brauchst dringend Rechtsberatung und die ist nicht so teuer über einen Sozialverband (VdK, SoVd).

@Elisabeth
Danke der Nachfrage. Ja ich habe eine Rechtsschutzversicherung. Mit der werde ich mich morgen in Verbindung setzen. Die sollen mir einen Fachanwalt für Sozialrecht benennen, mit dem ich mich in Verbindung setzen kann.

Oh weh - alles bisher ohne Anwalt gelaufen. Hatte ich mir schon fast gedacht...

Das ganze wäre mit großer Wahrscheinlichkeit m i t Anwalt nicht so falsch gelaufen .

Sie brauchen aber nicht ihre Rechtsschutzversicherung nach einem Anwalt fragen, sondern haben selbst das freie Wahlrecht wen Sie nehmen . Und das sollten Sie auch wirklich wahrnehmen und sich nicht irgendeinen xbeliebigen "Rechtsverdreher" aufs Auge drücken lassen.

Auf jeden Fall natürlich einen Fachanwalt für Sozialrecht und einen versierten, der sich also - nachweislich ! - mit diesen EM Dingen wirklich auskennt , Erfolge dazu nachweisen kann, täglich mit diesen Dingen zu tun hat und das möglichst viele viele Jahre lang und nicht nur den Titel "Fachanwalt" trägt...

Dazu sollten Sie sich in ihrem Bekannten, Verwandten, Arbeitskollegenkreis , im Internet oder sonstwo kundig machen. Wählen Sie den falschen Anwalt aus wird ihnen das unter Umständen dann auch nicht viel bringen...

Man hört ja nun schon im Ort wer ne " Pfeiffe " ist als Anwalt und wer nicht.

Wie @elisabeth schrieb, ist natürlich auch der Vdk/ SovD als Rechtsvertretung eine gute Wahl. Aber auch hier gibt es riesen Unterschiede in den einzelnen Ortsgruppen und es kommt immer letztlich darauf an , WER dort agiert . Wenn auch der VDK-Mann oder die VDK-Frau nix kann und sich nicht vernünftig kümmert , kann man auch beim Sozialverband schön angeschmiert sein und voll auf die Schn... fallen. Persönlich habe ich beim VdK hier im Ort schlechte Erfahrungen gemacht und bin da ein gebranntes Kind. Deshalb für mich kommt nur noch ein - guter - Anwalt in Betracht.

Also auch beim Sozialverband gilt es sich VOR Beauftragung kundig zu machen.