Witwenrente / KV / Ausland

von
schwierig

Sehr geehrte Experten,

wir haben im Bekanntenkreis einen kniffligen Fall, bei dem niemand bislang zutreffend und sicher Rat geben wollte:

die Bekannte (polnischer Staatsbürger) erhält die große Witwenrente und eine Betriebsrente des Verstorbenen.
Der Verstorbene ist deutsch.

Aus persönlichen Gründen erwägt die Bekannte nun nach Polen zu ziehen.

Die Fragen sind nun:
- wie verhält es sich mit der Witwenrente? Wird diese in voller Höhe weitergezahlt?
- wie verhält es sich mit der Betriebsrente? Wird diese weiter bezahlt?
- kann weiterhin eine Postanschrift in Deutschland behalten werden (z.B. deutsches Bankkonto)
- wie verhält es sich mit der Krankenversicherung? Fällt diese weg?

Oder kann man einen Zweitwohnsitz in Deutschland anmelden, wodurch die Fragen ja dann entfallen würden.

Vielen Dank im Voraus!

von
Hanni

Zitiert von: schwierig

Der Verstorbene ist deutsch.

Und hatte er nur Versicherungszeiten aus Deutschland (Nationalität sagt ja erst mal nichts aus)? Oder z.B. auch nach dem FRG?
Zur Betriebsrente müssen Sie den Betriebsrententräger fragen, die DRV kennt dessen Satzung sicher nicht.

von
schwierig

Ja, es gab auch Zeiten im Ausland, aber nur marginal, sprich: nicht der Rede wert.

Meine Frage ist ausschließlich auf die Arbeitszeiten respektive auf den Rentenanspruch in der BRD ausgerichtet.

von Experte/in Experten-Antwort

Ein Tipp vorab: Der Rentenversicherungsträger Ihrer Bekannten wird Ihrer Bekannten mit Sicherheit weiterhelfen können.

Grundsätzlich werden aber auch Witwenrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung nach Polen gezahlt. Sofern dieser Rente ausschließlich deutsche Versicherungszeiten im Gebiet der BRD zugrunde liegen, würde die bisher gezahlte Rente grundsätzlich in voller Höhe weiter gezahlt werden.

Sind in dieser Witwenrente allerdings Zeiten nach dem deutsch-polnischen Rentenabkommen (DPSVA) 1975 enthalten, erlöschen die nach dem DPSVA 1975 erworbenen Anwartschaften bzw. Ansprüche endgültig. Ein ggf. weiterer Rentenanspruch ist dann im Rahmen der europäischen Verordnungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit zu prüfen. Sind auch Zeiten nach dem Fremdrentengesetz (FRG) in der Rente enthalten, wäre grundsätzlich aus diesen Zeiten auch eine deutsche Rente nach Polen zu zahlen, aber eine ggf. vom polnischen Versicherungsträger zustehende Rente wäre nach § 31 FRG auf die deutsche Rente anzurechnen.

Sie sehen, dass in diesem Einzelfall der Kontakt zum Rentenversicherungsträger wohl nicht zu vermeiden ist. Nur dieser kennt die Versicherungszeiten, die der deutschen Rente zugrunde liegen.

Wegen der Fragen zur Betriebsrente wenden Sie sich bitte an den Arbeitgeber oder an die zuständige Zahlstelle.

Wenn Ihre Bekannte Ihren gewöhnlichen Aufenthalt verlegt, ist sie VERPFLICHTET, dies dem Rentenversicherungsträger mitzuteilen. Entsprechende Mitteilungspflichten sind in jedem Rentenbescheid enthalten. Diese Mitteilungspflichten gelten – unabhängig davon, an welche Anschrift Mitteilungen gesendet werden oder auf welches Bankkonto die Rente gezahlt wird. Ob melderechtlich die Möglichkeit eines Zweitwohnsitzes in Deutschland besteht, klären Sie bitte mit dem Einwohnermeldeamt. Tatsache ist und bleibt, dass Ihre Bekannte die Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts dem Rentenversicherungsträger melden MUSS. Der Ort des gewöhnlichen Aufenthalts befindet sich dort, wo die Person wohnt und sich der Mittelpunkt ihrer Interessen befindet. Dies wird wahrscheinlich nicht der Ort sein, an dem ein Zweitwohnsitz angemeldet wurde – soweit dies überhaupt möglich ist. Und Ihre gestellten Fragen entfallen keineswegs.

Der gesetzliche Krankenversicherungsschutz ist innerhalb der EU-Staaten durch das Verordnungsrecht ebenfalls koordiniert. Für nähere Informationen hierzu wenden Sie sich bitte an Ihre derzeitige Krankenkasse.

Insgesamt sollte Ihre Bekannte mit dem zahlenden Rentenversicherungsträger Kontakt aufnehmen. Vielleicht kann ja in diesem Einzelfall die bisherige Rente in voller Höhe weitergezahlt werden.

Ich kann nur dringend davon abraten, über fingierte Adressen und Bankverbindungen Verhältnisse vortäuschen zu wollen, die nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen.

von
schwierig

Sehr gehrte Antworter und Experten,

erstmal besten Dank für die Informationen.

Ein Fingieren irgendwelcher Tatsachen wird keinesfalls in Erwägung gezogen - es stellt lediglich die Frage, welche Folgen eine Ausreise haben würde.

Dass der Fall nicht so allgemein zu lösen ist, sondern im Einzelfachgespräch zu klären wäre, ist uns nunmehr bewusst.

Ich bedanke mich für die Information und sollte jemand noch weitere Details zu den Fragen haben, kann er in diesem Thread weiterhin gerne antworten.

Beste Grüße