Witwenrente nach dem vorletzten Ehegatten bei Eheanulieriung

von
SummSumm55

Hallo,
ich hatte einen Anspruch auf Witwenrente nach dem vorletzten Ehegatten und habe mich dann wieder neu verheiratet.
Habe ich wieder einen Anspruch auf die Witwenrente nach dem vorletzten Ehegatten wenn meine neu eingegangene Ehe anuliert wird? Bzw. wie sähe es aus, wenn die neue Ehe geschieden wird?

von
L.

Sie hatten bereits eine Witwenrente nach dem vorletzten Ehegatten.
Danach haben Sie wieder geheiratet.

Sollte die jetzige - dritte - Ehe wieder scheitern oder ihr jetziger Ehegatte versterben, sei gesagt:
eine Witwenrente nach dem vor-vor-letzten Ehegatten kennt das Rentenrecht nicht.

Aber sollte Ihr zweiter Mann in der Ehe verstorben sein, könnten Sie aus seinem Versicherungsverlauf einen Antrag auf Witwenrente nach dem vorletzten Ehegatten stellen.

von
SummSumm55

Ich meinte ja, wenn die Ehe für nichtig erklärt wird.

von
-/-

Ehen werden nach deutschem Zivilrecht (§§ 1313ff BGB ) nicht für nichtig erklärt, sondern werden aufgehoben. Und das kommt so gut wie nie vor.

Experten-Antwort

Hallo SummSumm55,

ein Anspruch auf Witwenrente besteht ggf. aus der 2. Ehe (vorletzter Ehegatte), sofern dieser Ehepartner verstorben ist. Allerdings werden eventuelle Ansprüche aus der letzten Ehe auf diese Leistung angerechnet. Dabei kann es sich auch um fiktive Unterhaltsansprüche handeln. Die Ansprüche aus der 1. Ehe können nicht wieder aufleben.

Bei einer Nichtigkeitserklärung der Ehe hat dies nur Wirkung für die Zukunft nach § 46 Abs. 3 Sozialgesetzbuch VI. Diese Erklärung hat keinen Einfluß darauf, dass die Einstellung der vorherigen Rente hinfällig ist. Es verbleibt bei der Einstellung.

von
SummSumm55

Gilt da auch wenn die Ehe ab Beginn für nichtig erklärt wird?