Witwerrente DRV Bund /BG-Witwerrente/zkw-Witwerrente/Arbeitseinkommen

von
M.F.

Hallo, guten Tag,

am 20.09.09 hatte ich zwei Fragen im Zusammenhang mit Witwerrente von der GRV, Witwerrente von der BG, Witwerrente von einer kommunalen Zusatzversorgung und eigenes Arbeitseinkommen als Arbeitnehmer gestellt. Sowohl Agnes, als auch der Experte haben das gut und verständlich beantwortet.

Eine Frage ist allerdings noch offen:

In § 97 SGB VI ist u.a. die Rede von: „nicht verbrauchtem Einkommen“.

In einem Schreiben vom 31.08.2009 der DRV Bund an den Witwer steht wortwörtlich folgender Text:

Auf die Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung ist der Teil des Einkommens, der nach Durchführung der Einkommensanrechnung bei der Hinterbliebenen der gesetzlichen Unfallversi-cherung noch nicht verbraucht ist, anzurechnen.

Von der BG wurde uns im Verfahren zur Feststellung der großen Hinterbliebenenrente bestätigt, dass sich nach der dort durchgeführten Einkommensanrechnung kein unverbrauchtes Einkommen ergibt. Eine Einkommensanrechnung bei der Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung gem. § 97 SGB VI war daher nicht vorzunehmen.

Es ergeben sich keine Änderungen bei der Zahlung Ihrer großen Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung.

MfG

DRV Bund

Woraus resultiert denn möglicherweise „nicht verbrauchtes Einkommen“, bzw. wie errechnet sich das ?

Hier die konkreten Zahlen:

Aktueller Jahresarbeitsverdienst der Verstorbenen: 41.610,76 Euro, davon 40% ist die Unfallwitwerrente = 1.387,03 Euro minus anzurechnender Betrag = 287,42 Euro gleich Zahlbetrag der Unfallwitwerrente = 1.099,61 Euro.

Der anzurechnende Betrag errechnet sich wie folgt: anrechenbares Erwerbseinkommen im Sinne von § 18 a Abs. 2 SGB IV = Bruttoeinkommen des Witwers als Arbeitnehmer im Jahre 2008 = 28.732,72, ergibt pro Monat 2.394,39 Euro, minus 40 % Pauschalabzug = 957,56 Euro. Das Nettoeinkommen ist somit 1.436,63 Euro. Vom Nettoeinkommen wird der Freibetrag abgezogen = 718,08, verbleibt 718,55. Hier-von werden 40% auf die Unfallwitwerrente angerechnet = 287,42. Somit wird die Unfallwitwerrente von 1.387,03 Euro um 287,42 Euro gekürzt und 1.099,61 Euro ausgezahlt.

Welche Summen müssen sich denn wie verändern, damit sich für die GRV noch „nicht verbrauchtes Einkommen“ ergibt bzw. ergeben könnte. Wäre z.B. das Nettoeinkommen monatlich um 300 Euro höher, würden davon ja weitere 120 Euro von der Unfallwitwerrente abgezogen.

Der äußerst kompetente Sachbearbeiter bei der BG wusste die Frage „wann geht die GRV von nicht verbrauchtem Einkommen aus“ ? nicht zu beantworten. Der weitaus weniger kompetente Mitarbeiter der Zusatzversorgungskasse wusste eigentlich überhaupt nichts: Seine lapidare Antwort: „wenn bei dem Rentenbescheid der DRV Bund eine Anlage 8 dabeiliegt, muss ich das wissen und die muss ich haben, sonst nicht“. In dem aktuellen Rentenbescheid ist aber lediglich ein Anlage 7 dabei, jedenfalls keine Anlage 8.

Ich hoffe, Sie können mir auch diesmal weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

M.F.

von
-_-

Damit "noch nicht verbrauchtes Einkommen" für die Anrechnung bei der Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung von der Unfall-Hinterbliebenenrente übrig bleibt, muss das dort vorrangig anzurechnende eigene Einkommen der Witwe/des Witwers sehr hoch und die Unfall-Hinterbliebenenrente niedrig sein. Ist die Unfall-Hinterbliebenenrente insofern völlig "aufgebraucht" und bleibt dennoch ein Einkommensbetrag übrig, der deshalb bei der, wird der Unfall-Hinterbliebenenrente nicht mehr angerechnet werden kann, wird der Rest bei der Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung angerechnet. Das kommt allerdings wenig vor.

von
M.F.

Hallo Mister Unbekannt,

na, das ist doch mal eine verständliche, kompetente Auskunft. Die habe ich so per Telefon, weder bei der DRV Bund, noch bei der BG und schon garnicht bei der kommunalen Zusatzversorgungskasse bekommen.

Danke, und ein schönes Wochenende für Sie.

Freundliche Grüße

M.F.