Zugehörigkeit zur AVI

von
Hammu

Mich interessiert, ob ehemalige Mitarbeiter der Dt. Reichsbahn und der Dt. Post immer noch als Angehörige ehemaliger VEB gelten,denen die AVI gewährt wurde.Im Verwandten-und Bekanntenkreis gibt es auf Grund versch. Urteile des BSG bzw, von LSG darüber Unklarheitenn

von Experte/in Experten-Antwort

Zunächst sollten Sie genau unterscheiden, ob es sich um eine Versorgung ehemaliger Mitarbeiter der Deutschen Reichsbahn/ Deutschen Post (§ 256a Abs. 2 SGB VI) oder eine AVI (= Altersversorgung der Intelligenz; Zusatzversorgungssystem nach Art. 3 Anl. 1 Nr. 1 RÜG/AAÜG) handelt.

Für Personen, die im Beitrittsgebiet bei der Deutschen Reichsbahn/Deutschen Post beschäftigt waren, gab es besondere Versorgungsordnungen, die jedoch
nicht den Zusatz- und Sonderversorgungssystemen zugeordnet waren und damit auch nicht über das AAÜG in die Rentenversicherung überführt wurden. Diese
sogenannte "Alte Versorgung" garantierte bis zum 31.12.1973 einen Anspruch, der es nicht sinnvoll machte, am 01.03.1971 der FZR beizutreten. Zum 01.01.1974
erfolgte regelmäßig der Beitritt zur FZR, weil nur dadurch bei mehr als 10-jähriger Beschäftigungszeit der "alte" Anspruch erhalten werden konnte.
Gemäß § 256a Abs. 2 SGB VI werden jenen Mitarbeitern nun Arbeitsverdienste oberhalb der im Beitrittsgebiet geltenden Beitragsbemessungsgrenzen
anerkannt (Überentgelte). Für Zeiten vor dem 01.01.1974 gelten generell Beiträge als zur FZR (bis 600,00 M mtl.) gezahlt, ab 01.01.1974 bis 30.06.1990 gelten
hingegen Beiträge nur als zur FZR (bis 650,00 M mtl.) gezahlt, wenn am 01.01.1974 eine mindestens 10-jährige ununterbrochene Tätigkeit bestanden hat.
Vorausgesetzt natürlich, es werden entsprechende Nachweise für jene Tätigkeiten/Arbeitsverdienste vorgelegt (z.B. Entgeltbescheinigungen).

Unabhängig davon ist es natürlich auch möglich, dass eine Altersversorgung der Intelligenz vorliegt, deren Arbeitsverdienste allerdings dann nicht nach § 256a Abs. 2 SGB VI, sondern nach dem AAÜG zu beurteilen wären. Hierzu müsste allerdings eine Bescheinigung des Versorgungsträgers vorgelegt werden.

Darüber hinaus bleibt noch anzumerken, dass es auch sogenannte zusätzlichen Belohnungen für Berufstreue und Pflichterfüllung nach der Eisenbahner- verordnung und der Post-Dienstverordnung gab, welche mit 5 % zu versteuern waren. Sie unterlagen jedoch nicht der Beitragspflicht zur Sozialversicherung und blieben unberücksichtigt bei der Ermittlung des Durchschnittsverdienstes, in dessen Folge eine Anrechnung nach § 256 a Abs. 2 SGB VI nicht möglich ist.
Die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte - Versorgungsträger für die Zusatzversorgungssysteme - wurde mit Urteil vom 10.11.2004 (AZ.: L 4 RA 134/02) vom LSG Mecklenburg-Vorpommern jedoch verurteilt, die sogenannte "zusätzliche Belohnung" für Eisenbahner nach § 9 der Eisenbahnerverordnung als zusätzliches Entgelt nach dem AAÜG festzustellen.

von
Hammu

Sehr geehrter Experte,
zunächst vielen Dank für die Stellungnahme.
Meine Frage möchte ich dahingehend präzisieren, ob eine durch den Zusatzversorgungsträger festgestellte Zugehörigkeit zur AVI nach den neuesten Urteilen des BSG und versch. LSG noch für ehemalige Mitarbeiter der DR/DP noch Bestand hat?

von Experte/in Experten-Antwort

Wenn eine frühere Zusage zur AIV festgestellt wurde und der Versicherte jetzt eine Überprüfung beantragt (z.B. wegen höherer Arbeitslöhne) wird auch die Ursprungszusage nochmals überprüft. Es gibt Fälle, wo dann die Rente gekürzt wurden. Das ist zur Zeit gängige Verwaltungspraxis.