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Zum DRV-Gutachter, obwohl Risikopatient?

05.04.2020, 17:27
von
Berkater

Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: JM

Was erlaubt sich die DRV hier eigentlich? So wie die anderen Betroffenen wohl auch, haben meine Ärzte und ich umfassend Auskunft gegeben und nun ist es an der Zeit, dass der Sachbearbeiter oder med. Dienst mal eine Entscheidung trifft. Im Zweifel ist diese eben zu Gunsten des Betroffenen auszulegen und gerne auch zu befristen (z.B. 6 Monate). Danach kann die DRV gerne wieder ein Gutachten einschalten, wenn es dann noch Ärzte gibt, die sich für so etwas Zeit nehmen können.

Wenn Ihre Auskünfte und die Auskünfte Ihrer Ärzte als Nachweise für eine rentenrelevante Erwerbsminderung offenbar nicht ausreichen, besteht auch kein vorläufiger Rentenanspruch.

Würden EM-Renten im Zweifelsfall zu Gunsten der Betroffenen gezahlt, dann bitteschön nur unter dem Vorbehalt der Rückforderung, falls eine abschließende Prüfung negativ ausfällt.

MfG

Unter Vorbehalt wird keine EM-Rente gezahlt. Das ist doch nur Wunschdenken. So hat man es häufig in der Vergangenheit bei befristeten EM-Renten gemacht und die Rentenversicherung ist häufig auf den Kosten sitzengeblieben, weil der Versicherte nicht rückzahlungsfähig war. Aus dem Grund ist dieses Verfahren bei den meisten Rententrägern auch abgeschafft worden und wir ganz sicher nicht neu eingeführt, wenn nicht mal ein Rentenanspruch abgeklärt ist.

05.04.2020, 22:28
von
DieWartende1975

Ich wundere mich über einige Annahmen hier. Bei einem Gutachter (unter welchen Risiken auch immer) gewesen zu sein,bedeutet ja nicht, kurzfristig eine Anerkennung /Entscheidung zu haben...leider.

Ich war bereits im Mai letztes Jahr (Antrag Januar) bei zwei Gutachtern. Nach Nachfragen im August wurde ich um Geduld gebeten, um dann in September zu einem weiteren Gutachten im Dezember eingeladen zu werden.

Nun im Februar nicht die ersehnte Entscheidung, sondern der Verweis auf eine notwendige Rehamaßnahme. Keine Ahnung, wann diese in Zeiten von Corona stattfinden wird. Auch da für Risikopatienten wie mich die Frage und Angst, wie sicher man dort ist.

Was ich eigentlich sagen möchte: Auch wenn jetzt Gutachtertermine abgesagt werden...Das ganze Prozedere um die Erwerbsminderungsrente kann auch ohne Corona eine gefühlte Ewigkeit dauern! Es ist eine Übung in Geduld, die ich all denen wünsche, die sich so wie ich gerade in diesem Prozess befinden.

Bitte bleiben Sie alle gesund in dieser besonderen Zeit

05.04.2020, 22:48
von
Wusel

Zitiert von: Berkater
Zitiert von: Schorsch
Zitiert von: JM

Was erlaubt sich die DRV hier eigentlich? So wie die anderen Betroffenen wohl auch, haben meine Ärzte und ich umfassend Auskunft gegeben und nun ist es an der Zeit, dass der Sachbearbeiter oder med. Dienst mal eine Entscheidung trifft. Im Zweifel ist diese eben zu Gunsten des Betroffenen auszulegen und gerne auch zu befristen (z.B. 6 Monate). Danach kann die DRV gerne wieder ein Gutachten einschalten, wenn es dann noch Ärzte gibt, die sich für so etwas Zeit nehmen können.

Wenn Ihre Auskünfte und die Auskünfte Ihrer Ärzte als Nachweise für eine rentenrelevante Erwerbsminderung offenbar nicht ausreichen, besteht auch kein vorläufiger Rentenanspruch.

Würden EM-Renten im Zweifelsfall zu Gunsten der Betroffenen gezahlt, dann bitteschön nur unter dem Vorbehalt der Rückforderung, falls eine abschließende Prüfung negativ ausfällt.

MfG

Unter Vorbehalt wird keine EM-Rente gezahlt. Das ist doch nur Wunschdenken. So hat man es häufig in der Vergangenheit bei befristeten EM-Renten gemacht und die Rentenversicherung ist häufig auf den Kosten sitzengeblieben, weil der Versicherte nicht rückzahlungsfähig war. Aus dem Grund ist dieses Verfahren bei den meisten Rententrägern auch abgeschafft worden und wir ganz sicher nicht neu eingeführt, wenn nicht mal ein Rentenanspruch abgeklärt ist.

Wenn eine derartige Rente unter Vorbehalt gewährt werden würde und zwar bis zur tatsächlichen Entscheidung, dann gibt es auch keine Rückforderung. Denn eine andere Sozialleistungen kann nicht rückwirkend beantragt werden. Wäre das möglich, verhält es sich mit der Rückzahlung wie bei der rückwirkend gewährten Rente und somit entstünden der RV kein Totalverlust. Bei befristeten Renten, die ausgelaufen sind und über deren Weiterbewilligung noch nicht entschieden wurde, werden nicht mehr bis zur Entscheidung weitergezahlt, das ist richtig. Allerdings kann derjenige dann aktuell andere Leistungen beantragen, bspw. Alg. Würde die RV unter Vorbehalt etwa 5 Monate Rente zahlen und der Gutachter sieht es dann anders, gibt's kein Geld zurück. Dann war man 5 Monate Rentner und fertig, es geht nur nicht weiter. Aber da dieses so nicht existent ist, braucht man über ungelegte Eier nicht weiter zu philosophieren!

05.04.2020, 23:48
von
Schön Schräg

Zitiert von: Schoenschief
Und nochmal die Antwort Nein.

Es gibt hunderte Infektionskrankheiten die Sie sich in Deutschland holen können die nicht nur infektiöser als Corona sind, sondern auch tausend mal gefährlicher. Es gibt keine ausschließliche Coronarisikogruppe.

Wenn Sie meinen für Corona besteht bei Ihnen ein erhöhtes Risiko, dann gilt das auch für alle anderen möglichen Infektionskrankheiten. Wegen denen haben Sie bisher scheinbar keine Bedenken gehabt.

Denken Sie jetzt durch die aktuelle Situation verzichtet die DRV auf medizinische Überprüfung?

Das wird nicht passieren.

Es ist doch hanebüchen was Sie hier schreiben.

Warum öffnen Sie nicht Ihre geschlossenen Beratungsstellen der DRV und setzen sich selbst vorne an den Tisch.
Es ist ja doch alles andere weit gefährlicher.

So argumentiert nur die Verwaltung.

08.04.2020, 14:34
von
Thomas

Zitiert von: JM
Ich bin ebenfalls in dieser Situation:

Gutachten ist angeblich erforderlich, alle bisherigen Befunde scheinen nicht auszureichen. Von der DRV habe ich mittlerweile ein Schreiben, dass ALLE Gutachtertermine zwischenzeitlich bis auf weiteres ausgesetzt wurden und diese (...irgendwann...) wieder aufgenommen werden.

Was erlaubt sich die DRV hier eigentlich? So wie die anderen Betroffenen wohl auch, haben meine Ärzte und ich umfassend Auskunft gegeben und nun ist es an der Zeit, dass der Sachbearbeiter oder med. Dienst mal eine Entscheidung trifft. Im Zweifel ist diese eben zu Gunsten des Betroffenen auszulegen und gerne auch zu befristen (z.B. 6 Monate). Danach kann die DRV gerne wieder ein Gutachten einschalten, wenn es dann noch Ärzte gibt, die sich für so etwas Zeit nehmen können.

Im übrigen halte ich es für fragwürdig, wenn hier auf die Krankenversicherung verwiesen wird. Die wird sicher häufig etwas leisten, eine private KV zahlt aber kein Krankentagegeld mehr, wenn eine BU anerkannt ist.

Interessant. Danke. Ich hoffe, mich erreicht das Schreiben von der DRV auch bald.

17.04.2020, 22:03
von
Ennasus

[quote=342389]
Guten Tag,
mir geht es genauso. Ich müsste von einem Ostseeküstenort nach Berlin fahren, mit dem Zug. Ich warte allerdings schon seit Monaten (Antrag am 25.06.2019) und war so froh,dass ich endlich den Termin bekommen habe.Ich müsste jetzt SGB2 beantragen, bin in der Nahtlosigkeitsregelung und das ist sowieso schon sehr belastend.

Gibt es die Möglichkeit einer EM bis zum Gutachtertermin?

Viele Grüße
Tina

Hallo Tina,
ich habe letzte Woche von einer Rechtsanwältin erfahren (Hamburg), dass alle Gutachter-Termine betreffend Rente (Erstantrag, Verlängerungsantrag etc) wegen der Corona-Krise ausgesetzt wurden. Ich habe eine volle Erwerbsminderungsrente, die bisher 2x befristet wurde (1.4.2016-30.4.2018 + 1.5.2018-31.3.2020). Ich Ich habe meinen Verlängerungsantrag ab 1.4.2020 rechtzeitig abgegeben. Ich erhielt vor 10 Tg einen Vorschuss-Bescheid für den Zeitraum der Aussetzung der Gutachtertermine bis 30.6.2020; ich erhalte also volle EM-Rente als Vorschuss für April-Juni. Wird bei einem Gutachtertermin festgestellt, dass ich keine volle EM-Rente ab 1.4.2020 rückwirkend erhalte, muss ich den Vorschuss an Dt RV zurück zahlen. Ich habe kein Recht, zum 1.4.2020 Hartz IV oder oder beim Sozialamt Hilfe zum Lebensunterhalt zu beantragen, da der Vorschuß-bescheid vorliegt.
Wenn du noch keine Erwerbsminderungsrente beziehst, stelle schnellstmöglich Hartz IV Antrag.
Wir haben in einem anderen Fall Betreuer für ältere Dame beim Betreuungsgericht (Hamburg) beantragt. Auch hier wird wegen der Corona-Krise der bereits am 18.2. beauftragte Arzt nicht tätig.
Wir vermuten, dass evtl bundesweit diese Gutachtertermine ausgesetzt wurden.
In Foren gibt es leider sehr oft extrem unsachliche u unverschämte u zum Teil auch beleidigende u unterstellende Äusserungen. Diese Kommentare las ich hier im Forum ebenfalls.
In meiner Freizeit umgebe ich mich mit solchen Menschen nicht, auch nicht früher auf meiner Arbeit u ebenfalls nicht im Forum.
Manchmal legen sie dann erst recht los, weil sie merken, dass man mit ihnen nichts zu tun haben möchte.
Ich wünsche dir viel Kraft bei deiner unsicheren Situation.
Viele Grüsse aus Hamburg
Susanne