Zurückgeforderte Riester-Zulagen

von
Siegfried Dickmann

Fondgebundene Rentenversicherung
Volksfürsorge, später Generali
Vertragsbeginn 01.07.2006

Zulagen: Eigenzulagen plus Zulagen für drei Kinder, Kindergeld wurde durchgehend gezahlt

Entsprechend der Broschüre der Deutschen Rentenversicherung „Private Altersvorsorge von A – Z“ (Ausgabe 5/2012) ergibt sich für mich folgendes Bild.

2006
Einzahlungen:
Zulagen: 114€ + 3x 138€ = 528€
Eigenbeitrag: 60€

Brutto 2005: 14250€
Davon 3%: 428€

Mindesteigenbeitrag: 428€ abzüglich Zulage 528€
Zu zahlen ist der Sockelbetrag von 60€

2007
Einzahlungen:
Zulagen: 114€ + 3x 138€ = 528€
Eigenbeitrag: 120€

Brutto 2006: 13059€
Davon 3%: 392€

Mindesteigenbeitrag: 392€ abzüglich Zulage 528€
Zu zahlen ist der Sockelbetrag von 60€

In der Bescheinigung von 2012 für das Jahr 2011 wurde mitgeteilt:

2006:
Besteht laut Mitteilung der ZfA kein Anspruch auf die Kindergeldzulagen
Außerdem wurden 92,15€ von der Grundzulage zurückgefordert
Insgesamt wurden also 506,15€ zurückgefordert
Begründung: Mindesteigenbeitrag nicht erreicht

2007:
Besteht laut Mitteilung der ZfA kein Anspruch auf die Kindergeldzulagen
Außerdem wurden 64,62€ von der Grundzulage zurückgefordert
Insgesamt wurden also 478,62 € zurückgefordert
Begründung: Mindesteigenbeitrag nicht erreicht

Der Eingang meines Einspruchs bei der ZfA vom April 2012 wurde von der ZfA im Mai 2012 bestätigt. Seit der Bestätigung sind 22 Monate vergangen, auch auf Nachfrage habe ich von der ZfA keine Antwort mehr erhalten.

Die Art des Verfahrens bei der Aberkennung der Zulagen und die nachfolgende Behandlung durch die ZfA finde ich völlig unakzeptabel. Der Anbieter hat auf wiederholt Nachfragen nur an die ZfA verwiesen, war also keine Hilfe. Vielleicht kann ich im Expertenforum wenigstens zwei Dinge erfahren:

1. Was kann der Grund für die Aberkennung der Zulagen sein. Oder handelt es sich, wie ich aus der genannten Broschüre der Rentenversicherung ableite, um einen Fehler?

2. Wer kann meine Position gegenüber der ZfA stärken?

Ich hoffe diesmal auf eine qualifizierte Antwort und das nicht erst in einigen Jahren.

Vielen Dank.

von
Anton Kueper

Sehen Sie zu, daß Sie aus diesem Verbrecher-Vertrag wieder rauskommen. Riester-Verträge sind allesamt weggeworfenes Geld. Die einzigen, die sich daran ne goldenen nase verdient haben und verdienen sind Herr Riester und Herr Maschmeyer

von
Anton Kueper

Sehen Sie zu, daß Sie aus diesem Verbrecher-Vertrag wieder rauskommen. Riester-Verträge sind allesamt weggeworfenes Geld. Die einzigen, die sich daran ne goldenen nase verdient haben und verdienen sind Herr Riester und Herr Maschmeyer

von
GroKo

Zitiert von: Anton Kueper

Sehen Sie zu, daß Sie aus diesem Verbrecher-Vertrag wieder rauskommen. Riester-Verträge sind allesamt weggeworfenes Geld. Die einzigen, die sich daran ne goldenen nase verdient haben und verdienen sind Herr Riester und Herr Maschmeyer

Leg Dich wieder hin.

von
Anton Kueper

Zitiert von: GroKo

Zitiert von: Anton Kueper

Sehen Sie zu, daß Sie aus diesem Verbrecher-Vertrag wieder rauskommen. Riester-Verträge sind allesamt weggeworfenes Geld. Die einzigen, die sich daran ne goldenen nase verdient haben und verdienen sind Herr Riester und Herr Maschmeyer

Leg Dich wieder hin.

Mach ich auch, aber erst wenn meine Frau ruft :-)

von
ich

Zitiert von: Siegfried Dickmann

Fondgebundene Rentenversicherung
Volksfürsorge, später Generali
Vertragsbeginn 01.07.2006

Zulagen: Eigenzulagen plus Zulagen für drei Kinder, Kindergeld wurde durchgehend gezahlt

Entsprechend der Broschüre der Deutschen Rentenversicherung „Private Altersvorsorge von A – Z“ (Ausgabe 5/2012) ergibt sich für mich folgendes Bild.

2006
Einzahlungen:
Zulagen: 114€ + 3x 138€ = 528€
Eigenbeitrag: 60€

Brutto 2005: 14250€
Davon 3%: 428€

Mindesteigenbeitrag: 428€ abzüglich Zulage 528€
Zu zahlen ist der Sockelbetrag von 60€

2007
Einzahlungen:
Zulagen: 114€ + 3x 138€ = 528€
Eigenbeitrag: 120€

Brutto 2006: 13059€
Davon 3%: 392€

Mindesteigenbeitrag: 392€ abzüglich Zulage 528€
Zu zahlen ist der Sockelbetrag von 60€

In der Bescheinigung von 2012 für das Jahr 2011 wurde mitgeteilt:

2006:
Besteht laut Mitteilung der ZfA kein Anspruch auf die Kindergeldzulagen
Außerdem wurden 92,15€ von der Grundzulage zurückgefordert
Insgesamt wurden also 506,15€ zurückgefordert
Begründung: Mindesteigenbeitrag nicht erreicht

2007:
Besteht laut Mitteilung der ZfA kein Anspruch auf die Kindergeldzulagen
Außerdem wurden 64,62€ von der Grundzulage zurückgefordert
Insgesamt wurden also 478,62 € zurückgefordert
Begründung: Mindesteigenbeitrag nicht erreicht

Der Eingang meines Einspruchs bei der ZfA vom April 2012 wurde von der ZfA im Mai 2012 bestätigt. Seit der Bestätigung sind 22 Monate vergangen, auch auf Nachfrage habe ich von der ZfA keine Antwort mehr erhalten.

Die Art des Verfahrens bei der Aberkennung der Zulagen und die nachfolgende Behandlung durch die ZfA finde ich völlig unakzeptabel. Der Anbieter hat auf wiederholt Nachfragen nur an die ZfA verwiesen, war also keine Hilfe. Vielleicht kann ich im Expertenforum wenigstens zwei Dinge erfahren:

1. Was kann der Grund für die Aberkennung der Zulagen sein. Oder handelt es sich, wie ich aus der genannten Broschüre der Rentenversicherung ableite, um einen Fehler?

2. Wer kann meine Position gegenüber der ZfA stärken?

Ich hoffe diesmal auf eine qualifizierte Antwort und das nicht erst in einigen Jahren.

Vielen Dank.

Sehr geehrter Herr Dickmann,

zu 1.) Kann es sein , dass nicht Ihnen, sondern Ihrer Ehefrau das Kindergeld ausgezahlt wird ? Wahrscheinlich steht somit Ihrer Frau die Kinderzulage zu und konnte bei Ihrem Riestervertrag nicht zugeordnet werden. Gggf. kann die Kinderzulage Ihnen durch einen gemeinsamen Antrag "übertragen" werden.
Lesen Sie bitte im § 85 EStG nach.

ich

von
Siegfried Dickmann

Sorry, ich habe nicht erwähnt, dass es sich um den Vertrag meiner Frau handelt. Und die Kinderzulagen stehen nach meinen Informationen grundsätzlich der Mutter zu. Außerdem wurden ja bei unveränderten Vertragsdaten für die übrigen Jahre (bisher) keine Rückforderungen gestellt. Die Zuordnung des Kindergeldes kann also meines Erachtens nicht das Problem sein.

von
ich würde klagen

Falls Sie einen Anwalt im Bekanntenkreis haben, oder evtl. über eine Rechtsschutzversicherung verfügen...

Ziehen Sie doch in Betracht, wegen Untätigkeit zu klagen. Oder drohen Sie dies zumindest der ZfA gegenüber schriftlich mit enger Fristsetzung an.

Siehe Untätigkeitsklage auf Wikipedia.

Gegenüber der ZfA greift wahrscheinlich die finanzrechtliche Klage nach § 40 FGO. Weiß das aber nicht sicher. Ein Anwalt wüsste es.

Viel Erfolg!