Seniorin arbeitet in einem Gartencenter. Bild: IMAGO / Panthermedia

Rente

Rente allgemein

Schumacher im Rentenalter arbeitet an einer Maschine. Bild: IMAGO / Westend61 /  imago stock&people

Gesetzliche Rente

Commerzbank und Bankenviertel Skyline in Frankfurt bei Dämmerung. Bild: IMAGO / imagebroker

Altersvorsorge

Altersvorsorge allgemein

Finanzen

Private Vorsorge

Hand nimmt Geldscheine aus Geldbörse. Bild: IMAGO / Westend61 / imago stock&people

Ältere Hände zählen Geldscheine. Bild: IMAGO / Image Source / Howard Bartrop

Rentenversicherung

Jonny

Michael

Hallo Michael,

wie Jonny ja bereits mit Verweis auf die einschlägige Rechtliche Arbeitsanweisung mitgeteilt hat, werden die Entgeltpunkte für Zeiten einer beruflichen Ausbildung im Rahmen der Vergleichsbewertung abgesetzt, wenn sie mit beitragsfreien Zeiten zusammentreffen und dadurch beitragsgemindert werden. Rechtsgrundlage für die Absetzung ist § 73 S. 1 Nr. 1 SGB VI.

Das Absetzen solcher beitragsgeminderter Zeiten steht im Einklang mit der Regelung des § 71 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SGB VI, wonach Zeiten einer beruflichen Ausbildung im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung nicht als beitragsgeminderte Zeiten gelten. Denn die Fiktion des § 71 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SGB VI greift nach dem Wortlaut des Gesetzes nur "insoweit" es sich um eine Höherbewertung (0,0833) wegen beruflicher Ausbildung handelt. Ist dieselbe Zeit – d. h. nach § 122Abs. 1 SGB VI derselbe Kalendermonat – aus einem anderen Grund beitragsgemindert (vgl. § 54 Abs. 3 S. 1 SGB VI), greift die Fiktion des § 71 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SG VI "insoweit" nicht.

Da bei der Gesamtleistungsbewertung unbestritten das Kalendermonatsprinzip des § 122 Abs. 1 SGB VI anzuwenden ist, kann man auch nicht ein und denselben Kalendermonat als beitragsfreie Zeit nicht berücksichtigen (§ 73 S. 1 Nr. 1 SGB VI) und gleichzeitig den Wert als vollwertige Pflichtbeitragszeit nicht absetzen. Der Kalendermonat bildet nach § 122 Abs. 1 SGB VI immer eine Einheit.

Für diese Rechtsauslegung der Rentenversicherungsträger spricht auch die Gesetzesbegründung zur Einführung des § 73 SGB VI. Danach soll die Vergleichsbewertung "ausschließlich" aus vollwertigen Beiträgen und reinen Berücksichtigungszeiten erfolgen. Würde man Kalendermonate einbeziehen, in denen eine Zeit der beruflichen Ausbildung mit einer beitragsfreien Zeit zusammentrifft, wäre die vom Gesetzgeber gewollte "Ausschließlichkeit" nicht gegeben (vgl. BT-Drucks. 11/4124, zu Artikel 1, § 72).


Hallo Michael,

wie ich bereits ausgeführt und mit Verweisen auf das   Gesetz und die Gesetzesbegründung unterlegt habe, ist beim Absetzen von Zeiten bei der Vergleichsberechnung das Kalendermonatsprinzip anzuwenden. Das bedeutet, dass nicht nur die EP aus dem Versicherungsverlauf abgesetzt werden, sondern auch die "Zuschläge" für denselben Kalendermonat.

Sie betrachten hingegen die EP einzeln und nicht kalendermonatsweise, führen diese Rechtsauslegung allerdings nur auf Vermutungen und "systematische Gründe" zurück, die ich aber nicht bestätigen kann.

Einzelne Urteile von Sozialgerichten haben im Übrigen keine Allgemeingültigkeit sondern gelten nur für den entschiedenen Einzelfall. Ob es zu einer ständigen Rechtsprechung im Sinne Ihrer Rechtsauslegung kommen wird, bleibt abzuwarten.   