Zwischenübergangsgeld abgelehnt

von
Christian--

Hallo,

ich habe 12/2014 eine Medizinische Maßnahme abgeschlossen in der festgestellt wurde, dass Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich sind.

Diese habe ich allerdings nicht erhaltenb, da ich ohne mein verschulden ewig auf einen Aufnahmetermin warten musste im Institut. Ich bin erst am 19.07.2016 aufgenommen worden. hier wurde dann entschieden, ich solle nochmals eine medizinische Maßnahme vorweg machen um mehr Zeit zu erhalten.

Jetzt lehnt die Rentenversicherung den Antrag auf Zwischenübergangsgeld ab, mit der Begründung:

Im Anschluss der medizinischen Maßnahme 2014 sind keine Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligt worden.

Die Maßnahme im Institut stellt zwar eine Kombination aus medizinische und beruflichen Leistungen dar, wobei der zuerst durchgeführte Teil den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 26 SGB IX zuzuordnen ist.

Ich habe einen Bescheid, in dem Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dem Grunde nach genehmigt wurde.

Über Antworten würde ich mich sehr freuen.

Herzlichen Dank im Voraus.

Gruß

Christian

von
=//=

Wenn 2014 keine LTA bewilligt wurden, weshalb soll die DRV dann biis 2016 ÜG zahlen? Se hätten sich nach der med. Reha an die KK oder die AfA wenden müssen, um von dort weitere Leistungen zu erhalten. Oder haben Sie Leistungen bezogen?

Der Anspruch auf Übergangsgeld setzt regelmäßig die tatsächliche Teilnahme voraus. Soweit ich weiß, wird Zwischenübergangsgeld längstens für 3 Monate nach der med. Reha gezahlt, wenn sich direkt danach LTA anschließen.

von
???

Das Zwischenübergangsgeld ist in § 51 SGB 9 geregelt. Als Folge-Maßnahme ist dort immer eine LTA genannt. Da bei Ihnen aber als 2. Maßnahme eine medizinische Reha durchgeführt wurde, kann kein Anspruch auf Zwischenübergangsgeld bestehen.

von
_- -_

§ 51 SGB IX Weiterzahlung der Leistungen
(1) Sind nach Abschluss von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben weitere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erforderlich, während derer dem Grunde nach Anspruch auf Übergangsgeld besteht, und können diese aus Gründen, die die Leistungsempfänger nicht zu vertreten haben, nicht unmittelbar anschließend durchgeführt werden, werden das Verletztengeld, das Versorgungskrankengeld oder das Übergangsgeld für diese Zeit weitergezahlt, wenn

1.
die Leistungsempfänger arbeitsunfähig sind und keinen Anspruch auf Krankengeld mehr haben oder
2.
ihnen eine zumutbare Beschäftigung aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, nicht vermittelt werden kann.

Es steht doch im obigen Absatz, dass Anspruch besteht, wenn Lta Maßnahmen erforderlich sind, die nicht im Anschluss direkt unmittelbar durchgeführt werden können.

Da die medizinische Maßnahme ja nicht vorausschauend geplant wurde, und die Rentenversicherung die Aufnahme in anderen Institutionen abgelehnt hat, finde ich, dass ein Anspruch besteht.

Da nach Abschluss der ersten Medizinischen Maßnahme ja ein Anspruch geltend gemacht hätte können.....

Sehe ich das Falsch?

Experten-Antwort

Ob Sie die Kriterien fürs Zwischenübergangsgeld gem §51 SGB 9 erfüllen kann im Forum nicht geklärt werden. Vor allem deshalb weil wir nach Ihrer Schilderung nicht genau wissen welche Anträge überhaupt gestellt wurden und wann diese gestellt wurden.

Sie schreiben dass das Zwischen ÜG "jetzt" abgelehnt wurde. Daher müssten Sie sich noch in der Monatsfrist befinden innerhalb derer ein Widerspruch möglich ist.

Die Kriterien des § 51 sind in einem der obigen Beiträge genannt, sofern Sie glauben diese zu erfüllen legen Sie mit entsprechender Begründung Widerspruch ein.

Von was haben Sie denn zwischen 12/2014 und 07/2016 gelebt?

[Dieser Beitrag wurde 2mal bearbeitet, zuletzt am 11.04.2017, 17:48 Uhr]