Aberkennung unbefristeter EM-Rente

von
Bekümmerte

Hallo,
ich bin sehr beunruhigt und hoffe hier auf Infos.

Bin seit über acht Jahren in unbefristeter EM-Rente und könnte im Sommer 2028 in die Altersrente für Schwerbehinderte wechseln.

Wenn mir die EM-Rente aberkannt wird, wird sie m. W. weitergezahlt, wenn ich gegen den Aberkennungsbescheid in Widerspruch gehe.
Stimmt das?

Was passiert aber, wenn die DRV meinen Widerspruch ablehnt und ich dann vorm Sozialgericht klagen muss?
Hat ein solcher Rechtsstreit auch aufschiebende Wirkung und wird die Rente bis zum Ende des Rechtsstreits weitergezahlt?

Vielen Dank für sachliche Auskünfte, die Bekümmerte

von
Lesen bildet

Eine Klage gegen einen Rentenentzug hat keine aufschiebende Wirkung.

https://rvrecht.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/rvRecht/04_GRA_Sonstige/SGG/gra_sgg_p_0086a.html#Inhalt_8

von
Jana

Es gibt da leider keine aufschiebende Wirkung.

Warum machen Sie sich da überhaupt Gedanken? Ist denn die Rente bereits aberkannt?

von
Grobi

Zitiert von: Bekümmerte
Hallo,
ich bin sehr beunruhigt und hoffe hier auf Infos.

Bin seit über acht Jahren in unbefristeter EM-Rente und könnte im Sommer 2028 in die Altersrente für Schwerbehinderte wechseln.

Wenn mir die EM-Rente aberkannt wird, wird sie m. W. weitergezahlt, wenn ich gegen den Aberkennungsbescheid in Widerspruch gehe.
Stimmt das?

Was passiert aber, wenn die DRV meinen Widerspruch ablehnt und ich dann vorm Sozialgericht klagen muss?
Hat ein solcher Rechtsstreit auch aufschiebende Wirkung und wird die Rente bis zum Ende des Rechtsstreits weitergezahlt?

Vielen Dank für sachliche Auskünfte, die Bekümmerte

Wird die Rente gerade überprüft? Ein Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, die Sozialgerichtsbarkeit (SG, LSG, BSG) nicht.

von
Ouz

Die Antworten sind nur teilweise richtig.

Erstmal die Klage hat keine automatische aufschiebende Wirkung wie ein Widerspruch.

JEDOCH kann dies mit der Klageerhebung beantragt werden und das Gericht dann diese einfach festlegen. Das geschieht häufig und insbesondere in den Fällen in denen eine große finanzielle Lücke bestehen würde bspw weil man in Sozialhilfe fällt.

Es wird schlicht häufig auf den 86a SGG hingewiesen aber der 86b komplett außer Acht gelassen.

von
Aufpasser

Zitiert von: Ouz
Die Antworten sind nur teilweise richtig.

Erstmal die Klage hat keine automatische aufschiebende Wirkung wie ein Widerspruch.

JEDOCH kann dies mit der Klageerhebung beantragt werden und das Gericht dann diese einfach festlegen. Das geschieht häufig und insbesondere in den Fällen in denen eine große finanzielle Lücke bestehen würde bspw weil man in Sozialhilfe fällt.

Es wird schlicht häufig auf den 86a SGG hingewiesen aber der 86b komplett außer Acht gelassen.

Achtung! User Ouz glänzt hier täglich mit falschen Beiträgen.

Experten-Antwort

Liebe Bekümmerte, eine unbefristete Erwerbsminderungsrente wird in aller Regel bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze gezahlt. Eine Überprüfung einer unbefristeten Erwerbsminderungsrente erfolgt eigentlich nur dann, wenn dem Rentenversicherungsträger Informationen zugehen, die die vorherige Entscheidung als fragwürdig erscheinen lassen. Der Widerspruch gegen einen möglichen Entziehungsbescheid hätte aufschiebende Wirkung für die Dauer des Widerspruchsverfahrens. Das Klageverfahren, im Falle eines erfolglosen Widerspruches, hat in der Regel jedoch keine aufschiebende Wirkung. Richtig ist jedoch der Hinweis von „Ouz“ auf den einstweiligen Rechtsschutz. Durch die Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz kann ein Kläger beim Sozialgericht unter bestimmten Voraussetzungen vor der Entscheidung eine vorläufige Regelung (aufschiebende Wirkung) herbeiführen.

von
Valzuun

Zitiert von: Experte/in
Durch die Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz kann ein Kläger beim Sozialgericht unter bestimmten Voraussetzungen vor der Entscheidung eine vorläufige Regelung (aufschiebende Wirkung) herbeiführen.

Sollte das Sozialgericht allerdings später in Entscheidung der Rentenversicherung bestätigen, müsste die „vorläufig“ weitergezahlte zurückgezahlt werden. Also auch nicht unbedingt erstrebenswert und sollte daher gut überlegt sein. Das gilt natürlich ferner analog für die während des Widerspruchsverfahrens weitergezahlte Rente.

von
Das ist ja komisch

Zitiert von: Experte/in
Liebe Bekümmerte, eine unbefristete Erwerbsminderungsrente wird in aller Regel bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze gezahlt. Eine Überprüfung einer unbefristeten Erwerbsminderungsrente erfolgt eigentlich nur dann, wenn dem Rentenversicherungsträger Informationen zugehen, die die vorherige Entscheidung als fragwürdig erscheinen lassen. Der Widerspruch gegen einen möglichen Entziehungsbescheid hätte aufschiebende Wirkung für die Dauer des Widerspruchsverfahrens. Das Klageverfahren, im Falle eines erfolglosen Widerspruches, hat in der Regel jedoch keine aufschiebende Wirkung. Richtig ist jedoch der Hinweis von „Ouz“ auf den einstweiligen Rechtsschutz. Durch die Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz kann ein Kläger beim Sozialgericht unter bestimmten Voraussetzungen vor der Entscheidung eine vorläufige Regelung (aufschiebende Wirkung) herbeiführen.
Warum schreibt die RV dann in ihren Bescheiden, dass sie verpflichtet wäre, von Zeit zu Zeit eine derartige Prüfung vorzunehmen? Veränderungen sind doch ohnehin meldepflichtig!

Experten-Antwort

Hallo „Das ist ja komisch“, von Zeit zu Zeit ist ein sehr dehnbarer Begriff und beinhaltet, dass möglicherweise längere Zeit auch mal nicht geprüft wird. Veränderungen im Gesundheitszustand werden zudem nicht immer objektiv, manchmal auch gar nicht, wahrgenommen.

von
Das bleibt komisch

Zitiert von: Experte/in
Hallo „Das ist ja komisch“, von Zeit zu Zeit ist ein sehr dehnbarer Begriff und beinhaltet, dass möglicherweise längere Zeit auch mal nicht geprüft wird. Veränderungen im Gesundheitszustand werden zudem nicht immer objektiv, manchmal auch gar nicht, wahrgenommen.
Sehr misteriös, einerseits wird angeblich nur bei Verdachtsmomenten geprüft, bzw. der RV Informationen zufließen oder Zweifel an der eigenen Entscheidung kommen... Wie ist denn die vermeintliche Verpflichtung zur intervallmäßigen Überprüfung von Dauerrenten begründet? Wer oder was verpflichtet die RV dazu, wenn es doch vorgeblich eigentlich ohne Anlass nicht zu prüfen ist? Ich hatte selbige erst einmal und das sehr vereinfacht, nur Frage nach Arbeitsaufnahme und ob ärztliche Behandlung weiterhin besteht. Aber in der Begründung stand, daß die RV zur Überprüfung verpflichtet sei,eben auch von Dauerrenten. Das mit der Krankheitswahrnehmung ist wohl der Tatsache geschuldet, dass eine Erkrankung heute zur EM führt, aber später vielleicht auch nicht mehr? Ihre Aussage indiziert, dass Nachprüfung genau das aufdecken soll, obwohl es diese Prüfung offiziell (ohne Anlass) gar nicht gibt in der Theorie. Die Praxis sagt was anderes, sorry!

von
Berater

Zitiert von: Das bleibt komisch
Zitiert von: Experte/in
Hallo „Das ist ja komisch“, von Zeit zu Zeit ist ein sehr dehnbarer Begriff und beinhaltet, dass möglicherweise längere Zeit auch mal nicht geprüft wird. Veränderungen im Gesundheitszustand werden zudem nicht immer objektiv, manchmal auch gar nicht, wahrgenommen.
Sehr misteriös, einerseits wird angeblich nur bei Verdachtsmomenten geprüft, bzw. der RV Informationen zufließen oder Zweifel an der eigenen Entscheidung kommen... Wie ist denn die vermeintliche Verpflichtung zur intervallmäßigen Überprüfung von Dauerrenten begründet? Wer oder was verpflichtet die RV dazu, wenn es doch vorgeblich eigentlich ohne Anlass nicht zu prüfen ist? Ich hatte selbige erst einmal und das sehr vereinfacht, nur Frage nach Arbeitsaufnahme und ob ärztliche Behandlung weiterhin besteht. Aber in der Begründung stand, daß die RV zur Überprüfung verpflichtet sei,eben auch von Dauerrenten. Das mit der Krankheitswahrnehmung ist wohl der Tatsache geschuldet, dass eine Erkrankung heute zur EM führt, aber später vielleicht auch nicht mehr? Ihre Aussage indiziert, dass Nachprüfung genau das aufdecken soll, obwohl es diese Prüfung offiziell (ohne Anlass) gar nicht gibt in der Theorie. Die Praxis sagt was anderes, sorry!

Fakt ist und bleibt, dass die Rentenversicherung auch unbefristete Erwerbsminderungsrenten überprüfen kann. Gleichgültig was auch immer für „Meinungen“ pro oder kontra darüber herrschen.

von
Max

Nun die DRV Berlin hat unbefristete EU-Renten bis vor ein paar Jahren regelmäßig alle 2 Jahre überprüft!

Das nannte sich Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung.....neulich wurde Ihr auch wieder Jemand von dieser Rentenstelle überprüft....er hat das auch hier angefragt.....also scheinen die Überprüfungen ja teilweise noch stattzufinden!

von
?

Zitiert von: Max
Nun die DRV Berlin hat unbefristete EU-Renten bis vor ein paar Jahren regelmäßig alle 2 Jahre überprüft!

Das nannte sich Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung.....neulich wurde Ihr auch wieder Jemand von dieser Rentenstelle überprüft....er hat das auch hier angefragt.....also scheinen die Überprüfungen ja teilweise noch stattzufinden!

Ist die genannte DRV Berlin die DRV Berlin-Brandenburg oder die DRV Bund?

Wird das nicht bei allen DRVen gleich?

von
!

Zitiert von: ?
Zitiert von: Max
Nun die DRV Berlin hat unbefristete EU-Renten bis vor ein paar Jahren regelmäßig alle 2 Jahre überprüft!

Das nannte sich Nachprüfung der weiteren Rentenberechtigung.....neulich wurde Ihr auch wieder Jemand von dieser Rentenstelle überprüft....er hat das auch hier angefragt.....also scheinen die Überprüfungen ja teilweise noch stattzufinden!

Ist die genannte DRV Berlin die DRV Berlin-Brandenburg oder die DRV Bund?

Wird das nicht bei allen DRVen gleich?

Die Knappschaft prüft es auch nahezu regelmäßig!