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Hand nimmt Geldscheine aus Geldbörse. Bild: IMAGO / Westend61 / imago stock&people

Manfred

Hallo Manfred,


wenn die Ehe bis zum Tod bestanden hat und die Witwe Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Polen hatte, ist nicht so ganz nachvollziehbar, weshalb nach polnischem Recht kein Anspruch auf Hinterbliebenenrente bestehen soll. Haben Sie hierzu nähere Informationen? 

Unklar ist auch, ob und wann der Verstorbene in Deutschland gearbeitet und Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt hat und ob und wann er nach Polen verzogen ist.

Das DPRA von 1975 gilt für Personen, die Ihren Wohnsitz vor 1991 in einem der beiden Staaten genommen haben und sich dort weiterhin gewöhnlich aufhalten. In diesen Fällen zahlt ausschließlich der Wohnsitzstaat nach seinen gesetzlichen Bestimmungen. Die Ablehnung des deutschen Rentenversicherungsträgers erscheint daher nachvollziehbar.   


Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung


Hallo Manfred,

in Art. 4 des DPRA 1975 ist geregelt, dass nur der Versicherungsträger des Landes zuständig ist, in dem sich der Berechtigte, in diesem Fall die Witwe, gewöhnlich aufhält. Das bedeutet, dass bei gewöhnlichem Aufenthalt in Polen ausschließlich der polnische Versicherungsträger zuständig ist und im Rahmen seiner Leistungsgesetze Rentenleistungen erbringt. Sofern ein Anspruch des Verstorbenen auf polnische Alters- oder Invalidenrente Voraussetzung war, wird der deutsche Rentenbezug auf polnischer Seit offenbar nicht unmittelbar gleichgestellt. Daher kann es dazu kommen, dass nach den Vorschriften des Wohnstaates kein Anspruch besteht, obwohl im anderen Vertragsstaat bereits ein Anspruch bestand oder bei dortigem Wohnsitz bestehen würde. Vermutlich bliebe nur die Möglichkeit, in Polen Rechtsmittel einzulegen.


Viele Grüße
Ihr Expertenteam der Deutschen Rentenversicherung
