AltTZG §5 (3) - 5 Jahres Regel/sebständige Tätigkeit

von
Tamara Kimmer

a) was gilt denn als ständige Ausübung in den letzten 5 Jahren? Ist die Tätigkeit an sich maßgeblich oder der zeitliche Umfang oder das damit erzielte Einkommen und wer muß das beurteilen/entscheiden?
Konkret: Ich übe neben meiner derzeitigen Teilzeitbeschäftigung (Angest./Behörde) seit Jahren eine Nebentätigkeit aus, mindestens 2 - 3 Tg. jährlich (Referententätigkeit). Könnte ich die gleiche Tätigkeit bei ATZ auch 12 - 15 Tg jährlich machen mit Einnahmen über 5400 €?
b) Meine Einnahmen aus der Referententätigkeit fliessen zukünftig in meine UG (haftungsbeschränkt), aus der ich monatlich dann regelmäßig ca. 300 € - 400 € (Geschäftsführer) erhalte. Gilt das als geringfügige Beschäftigung und wäre damit vereinbar mit ATZ?
Wenn a) oder b) mit ATZ (Teilzeitmodell) möglich ist, könnte ich den Einkommensverlust durch ATZ über die Jahre zumindest teilweise kompensieren.

von
W*lfgang

Zitiert von: Tamara Kimmer
wer muß das beurteilen/entscheiden?
Tamara Kimmer,

der Arbeitgeber, zur Not die Arbeitsgerichte.

Ist nur bedingt eine Rentenfrage, wenn durch eine unzulässige Nebentätigkeit während der ATZ ein Störfall ausgelöst werden würde. Aber eher beitragsrechtlicher Art, denn als versicherungsrechtliche Voraussetzung/die Jahrgänge sind durch.

Gruß
w.

von Experte/in Experten-Antwort

Hallo Tamara Kimmer,

„W*lfgang“ hat Ihnen aus meiner Sicht bereits die zutreffende Antwort gegeben.

Zur Vorschrift des § 5 Abs. 3 AltTZG wäre noch anzumerken, dass diese hinsichtlich des Umfangs der selbständigen Tätigkeit auf die Geringfügigkeit im Sinne des § 8 SGB IV und damit auf die entgeltliche Geringfügigkeit (Einkommen bis max. 450 Euro/Monat bzw. 5400 Euro/Jahr) abstellt.
Unter „ständiger Ausübung“ der selbständigen Tätigkeit in den letzten 5 Jahren wäre eine prinzipiell unterbrechungsfreie Ausübung der selbständigen Tätigkeit in diesem Zeitraum zu verstehen (ohne zwischenzeitliche Abmeldung/Einstellung der selbständigen Tätigkeit).